Schlagwort

Maulkorb

">

Demo in Madrid gegen Corona-Politik der spanischen Regierung: „Nein zum Maulkorb“

"Nein zum Maulkorb" und "Freiheit" – in Madrid demonstrierten die Menschen gegen die Festlegung der Regierung, dass Gesichtsschutzmasken obligatorisch seien. Mehr»
">

Polnisches Parlament billigt Gesetz zur Bestrafung kritischer Richter

Das polnische Parlament hat ein umstrittenes Gesetz zur Bestrafung regierungskritischer Richter gebilligt. Im Sejm, dem Unterhaus des Parlaments, stimmten am Donnerstag 234 Abgeordnete für den... Mehr»
">

Polens Senat lehnt umstrittenes Gesetzesvorhaben zur Bestrafung von Richtern ab

Das vom polnischen Senat abgelehnte Gesetzesvorhaben sieht vor, dass Richter für Kritik an den bisherigen Justizreformen der PiS betraft werden können Mehr»
">

Polen: Neu vorgelegtes Gesetz soll Richter auf Linie zwingen – Kritik an Regierungspolitik wird verboten

Ein neues Gesetzesvorhaben entzieht Richtern in Polen, über ihre Loyalitätspflichten hinaus, ihr Recht auf eine freie und eigene Meinung. Die Unabhängigkeit und Rechtsstaatlichkeit der polnischen... Mehr»
">

Maulkorb für Justiz: Richter darf sich nicht für natürliche Ehe aussprechen

"Meine Aufgabe als Richter war es, das zu tun, was ich für das Kind für am besten hielt“, so ein englischer Richter. Doch dafür musste der Christ büßen. Er verlor seinen Job. Mehr»
">

Nach bedingtem Ja zur Atomkraft: „Prophetin“ Gretas Meinung wieder geändert

Kritiker der „Fridays for Future”-Bewegung meinen, deren 16-jähriges Aushängeschild Greta Thunberg werde von Erwachsenen für ideologische Zwecke missbraucht. Man vermutet, dass ihr eigene... Mehr»
">

Maulkorb-Skandal von Boostedt: Straftaten in drei Jahren verzehnfacht – Bürgermeister ist frustriert

Seit 2015 haben sich die Straftaten in Boostedt verzehnfacht. Die Zahlen wurden selbst dem Bürgermeister verheimlicht. Der Frust der Boostedter Bürgerinnen und Bürger sowie des Bürgermeisters ist... Mehr»
">

Boostedt: 11 beschädigte Polizei-Einsatzfahrzeuge vor Flüchtlingsunterkunft

In Boostedt kam es erneut zu Übergriffen in der Flüchtlingsunterkunft, die Täter sind unbekannt. Die Polizei verzichtet darauf, die Öffentlichkeit zu informieren oder Zeugen zu befragen. Mehr»
">

Handball-Legende Stefan Kretzschmar über Selbstzensur: „Keiner streckt den Kopf höher heraus, als er muss“

In einem Interview mit dem Newsportal von T-Online erklärt Ex-Handball-Nationalspieler Stefan Kretzschmar, es sei gefährlich geworden für Sportler, öffentlich Meinungen jenseits solcher wie „Wir... Mehr»
">

Schweden ist für viele Flüchtlinge inzwischen genauso unsicher wie ihre Herkunftsländer

In Schwedens Städten mit Migranten-Ghettos explodiert die Gewalt. Bandenkriege und Schießereien auf offener Straße häufen sich. Mehr»
">

„Maulkorb-Erlass“ – Wiener SPÖ rebelliert gegen Parteiführung – Kritik am „Willkommens“-Kurs

Sybille Straubinger ist erst seit Kurzem Landesgeschäftsführerin der Wiener SPÖ. Doch schon verbietet sie ihren Parteikollegen das, was diese als "gute sozialdemokratische Tradition" ansehen, wie... Mehr»
">

Unliebsame Schulrealität ausgesprochen: Ministerium erteilt mutiger Direktorin „Maulkorb“

Ihre Schule hat einen Anteil von 98 Prozent Kindern mit nicht deutscher Muttersprache. Für ein Drittel von ihnen sieht die Direktorin eine Sozialhilfe-Karriere vorgezeichnet. Das SPÖ-geführte... Mehr»
">

Migranten-Kriminalität: Hoher Polizeibeamter in Hessen über Maulkorb – Innenminister dementiert

In Hessen soll die Polizei einer "Empfehlung" des Innenministeriums nach keine Meldungen über kriminelle Flüchtlinge machen. Ähnliche Anweisungen hätte es in NRW auch gegeben: Meldungen nur in... Mehr»