MENSCHENRECHTE
„Licht in der Dunkelheit“: Bilder einer weltweiten Meditationsbewegung
Was einst als beliebte spirituelle Disziplin begann, wurde zur Zielscheibe staatlicher Gewalt. Am 20. Juli erinnern Menschen weltweit an den Beginn einer Verfolgung, die bis heute andauert.
Wenn ein Staat Wahrhaftigkeit fürchtet
Freunde spionieren einander aus, Familienmitglieder misstrauen sich – was bringt Menschen dazu, gegeneinander zu kämpfen? Die Kommunistische Partei Chinas hat dafür über Jahrzehnte hinweg ein ausgefeiltes System entwickelt.
Bomben, Schüsse, Molotows: Kanadische Theater während Shen-Yun-Welttournee bedroht
Das Thema transnationale Repression erfährt wachsende Dringlichkeit im Westen. Die G7 versprachen, den Versuchen der Kontrolle und Einschüchterung autoritärer Staaten wie China entgegenzutreten. Auch das New Yorker Tanzensemble Shen Yun ist davon betroffen. Kanadische Theater in drei Provinzen berichten von Gewaltandrohungen, inklusive mit Bomben und Molotowcocktails.
Die EU fragt ihre Bürger - simuliert sie damit nur die Demokratie?
Seit vielen Jahren fragt die Europäische Kommission in sogenannten öffentliche Konsultationen EU-Bürger nach ihrer Meinung. Zurzeit geht es um Themen wie Überwachung und Künstliche Intelligenz.
Ein herber Rückschlag für Orbán? Die Budapest Pride als Symbol einer möglichen politischen Wende
Die Pride-Demonstration in Ungarn ist vorbei, aber der politische Nachhall bleibt. Was bedeutet es, wenn Hunderttausende auf die Straße gehen – nicht nur für LGBTQ-Rechte, sondern für Freiheit und gegen Überwachung? Stellt dies einen gefährlichen Moment für die Regierung von Viktor Orbán dar?
Corona-Aufarbeitung: „Mauer des Schweigens“ einreißen, damit vergebender Dialog möglich ist
Mitglieder des Vereins Pädagogen für Menschenrechte erinnern in Karlsruhe mit einer politischen Performance an die Corona-Maßnahmen in Schulen vor fünf Jahren. Eine Schülerin berichtet, wie der Psychoterror an ihrer Schule sie krank gemacht hat.
Deutsch-chinesischer Dialog in Berlin: Bundesregierung hält sich bedeckt zum Inhalt
Mit Spannung erwarten Beobachter den 8. chinesisch-deutschen strategischen Dialog zu Diplomatie und Sicherheit in Berlin. Dazu treffen sich der deutsche und der chinesische Außenminister. Zum Inhalt der Gespräche wurde vorab nur wenig bekannt gegeben.
Familiennachzug: Umstrittenes Programm soll ausgesetzt werden
Monatlich können 1.000 Familienangehörige von subsidiär Schutzberechtigten nach Deutschland kommen. Um die Migrationszahlen zu senken, soll dieser Mechanismus ausgesetzt werden. Morgen entscheidet der Bundestag darüber. Um was geht es?
EU-Staaten wollen weitere Lockerungen beim Lieferkettengesetz
Die EU-Mitgliedstaaten setzen sich beim Lieferkettengesetz für weitere Zugeständnisse an die Wirtschaft ein. Die Regeln sollen für deutlich weniger Unternehmen gelten. Die Änderungen gehen nun in die Verhandlungen mit dem Europaparlament.
Amnestie in Belarus rund um Besuch des US-Sondergesandten
Der Machthaber in Belarus, Lukaschenko, herrscht mit eiserner Hand und lässt seine Gegner wegsperren. Im Zuge eines hochrangigen Besuchs aus den USA kommen nun etliche davon frei.
Kriminalisierung des Glaubens: Religionsverfolgung und Organraub in China
Im Rahmen der Sitzung des UN-Menschenrechtsrates treffen sich ausgewählte Fachleute. Sie lenken die Aufmerksamkeit auf ein Verbrechen gegen die Menschlichkeit in China, das sie als „kalten Völkermord“ an Gewissensgefangenen beschreiben.
Mehrzahl der Städte liegt bei Inklusion zurück
Stufen und viele andere Hindernisse machen Menschen mit Behinderung das Leben schwer. Wie aktiv sind Deutschlands Kommunen, um die Barrieren aus dem Weg zu räumen?
Militärarzt: KPCh könnte im Kriegsfall Organe taiwanischer Soldaten rauben
Der ehemalige chinesische Militärarzt Dr. Zheng Zhi warnte vor einer Ausweitung des staatlichen Organraubs durch die KPCh. Dieser teuflischen Praktik könnten möglicherweise auch Soldaten aus Taiwan zum Opfer fallen.
Israels Armee will Ankunft von Boot mit Greta Thunberg im Gazastreifen verhindern
Israels Verteidigungsminister hat die Armee angewiesen, die Ankunft des Aktivisten-Segelschiffes im Gazastreifen zu verhindern. An Bord ist auch Klimaaktivistin Greta Thunberg.
Neun EU-Länder fordern Neubewertung der Menschenrechtskonvention
Mehrere EU-Staaten wollen die Europäische Menschenrechtskonvention auf den Prüfstand stellen – aus Sorge, sie könnte Staaten bei der Migrationspolitik zu stark einschränken. In einem gemeinsamen Schreiben fordern sie eine offene Debatte.
Ein Gesetz gegen „liberale Einmischung“ aus dem Ausland - Orbáns Plan schlägt hohe Wellen
Mit Blick auf die im Jahr 2026 anstehenden Wahlen geht die ungarische Regierung verstärkt gegen vermeintliche ausländische Einflussnahme vor. Ein neues Gesetz soll NGOs strenger kontrollieren. Die Opposition und die EU laufen Sturm. Sie werfen Orbán vor, er wolle unabhängige Medien und Organisationen ausschalten.
Russland stuft Amnesty International als „unerwünschte Organisation“ ein
Moskau verbietet alle Aktivitäten von Amnesty International in Russland. Wer beschuldigt wird, mit der Organisation zu kooperieren, muss mit Geldstrafen oder langen Haftstrafen rechnen. Der Grund: AI setze weltweit russlandfeindliche Projekte zugunsten Kiews um.
EU-Kommission will Lieferkettengesetz nicht abschaffen
Kanzler Merz bekommt Gegenwind aus Brüssel. Eine seiner prominenten Forderungen bekommt Absagen aus zwei Richtungen.
USA: Zweites Anti-Organraub-Gesetz auf den Weg gebracht
Der zweite Gesetzentwurf gegen erzwungene Organentnahme passiert innerhalb von drei Tagen das US-Repräsentantenhaus und wird zur Abstimmung in den US-Senat geschickt. Eines der größten Menschheitsverbrechen der vergangenen 25 Jahre gerät immer mehr in den Fokus der Weltöffentlichkeit.
USA: Supreme Court macht Weg für Trans-Verbot beim Militär frei
Wer seine Transidentität offen leben will, soll das Militär verlassen. So gebietet es Präsident Donald Trump. Ein Gericht wollte das unterbinden. nun hat der Supreme Court sich zu Wort gemeldet.
BMI: Asylverfahren in Drittstaaten sind rechtlich möglich
Könnten Asylverfahren ausgelagert werden? Grundsätzlich ist das rechtlich möglich. Drittstaaten müssen zustimmen – und die Umsetzung ist teuer.
Getanzter Widerstand - wie Kinder aus verfolgten Familien Shen-Yun-Künstler wurden
Mut und Widerstand in künstlerischer Form: Erfahren Sie die Geschichten hinter den Tänzern des US-Tanzensembles Shen Yun.
Putin verstärkt Druck auf Regierungskritiker durch neue Gesetze
Durch neue Gesetzte wächst der Druck in Russland gegenüber Regierungskritikern.
Bumerangeffekt: Chinas Datenkrake öffnet „Büchse der Pandora“ - nun auch für Parteikader
Weltweit sammelt Chinas Regime Daten aller Art. In China selbst wird das bis ins Extrem getrieben. Dies dient hauptsächlich zur Kontrolle der Bürger. Doch die Masse an Daten ist auch anfällig für Zugriffe anderer Art. Dies fällt laut Analysten nun wie ein „Bumerang“ auf Parteifunktionäre zurück.
138 Afghanen gelandet - Grünen-Politiker Notz verteidigt Aufnahmeprogramm: „Personen sicherheitsüberprüft“
Ein weiterer Aufnahmeflug für als gefährdet eingestufte Menschen aus Afghanistan ist am Mittwoch in Leipzig gelandet. Zuvor hatte die Union heftige Kritik geäußert. Laut dem Grünen-Fraktionsvize Konstantin von Notz gehe es hierbei jedoch um Menschen, die "äußerst intensiv und gleich von mehreren deutschen Behörden sicherheitsüberprüft“ worden sind.
Weiterer Aufnahmeflug für Afghanistan unterwegs
In Islamabad startete ein neuer Aufnahmeflug für als gefährdet eingestufte Menschen aus Afghanistan nach Deutschland. Zwei weitere Flüge sind am 23. und 29. April geplant.
Ungarn verankert in Verfassung: Ein Mensch ist entweder ein Mann oder eine Frau
Schon bisher wurden non-binäre Personen in Ungarn nicht von Behörden anerkannt, zuletzt gab es auch ein Verbot gegen Pride-Paraden. Nun hat Ungarns Parlament in der Verfassung des Landes verankert, dass ein Mensch nur als Mann oder Frau definiert werden kann.
Journalisten als neuer gesellschaftlicher Feind? Angriffe im Jahr 2024 verdoppelt
Schläge, Tritte, Flaschenwürfe: Die Zahl der Angriffe auf Journalisten sowie Medienhäuser ist nach Angaben der Organisation Reporter ohne Grenzen vergangenes Jahr stark angestiegen.
Dänische Regierungschefin zu Besuch: Streit um Grönlands Zukunft spitzt sich zu
Die Debatte um Grönlands politische Zukunft nimmt an Schärfe zu: Während die USA erneut Interesse an der rohstoffreichen Insel zeigen, bekräftigt Dänemarks Ministerpräsidentin Mette Frederiksen die Eigenständigkeit Grönlands. Die Erinnerung der Inuit an die Folgen historischer Zwangsmaßnahmen ist unterdessen noch sehr wach.
Ein Jahr verschoben: EU-Parlament stimmt für Aufschub von Lieferkettengesetz
In Straßburg beschloss die EU die Gültigkeit des Lieferkettengesetzes erst ab 2028. Es ist der erste Schritt einer Reihe von Lockerungen, welche die EU-Kommission aufgrund des massiven Drucks aus der Wirtschaft vorgeschlagen hatte.
