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Michael Müller

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SPD Berlin: Müller könnte länger bleiben als erwartet – und Chebli bald im Bundestag sitzen

Im Herbst 2021 wird neben dem Bundestag auch das Berliner Abgeordnetenhaus neu gewählt. Die SPD steht in Umfragen schlecht. Die Ablöse Michael Müllers im Amt des Regierenden Bürgermeisters... Mehr»
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Leere Intensivbetten: Charité büßt durch Corona 75 Millionen Euro ein – und will jetzt Staatshilfe

Ganze 400 Intensivbetten sind in Berlins Charité-Klinik leer geblieben, um notfalls Platz für Corona-Infizierte zu haben. Deshalb mussten planbare Operationen verschoben werden. Behandlungen, die... Mehr»
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Vorleistung für Rot-Rot-Grün? Wehrbeauftragte Högl weiteres Signal für Linksruck der SPD

Warum SPD-Fraktionschef Mützenich die verteidigungspolitisch unerfahrene Eva Högl dem Favoriten Johannes Kahrs für das Amt des Wehrbeauftragten vorzog, sorgt für Spekulationen. Dass er noch... Mehr»
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Berlin macht dicht: Kommt jetzt der bundesweite Shutdown im Kampf gegen das Coronavirus?

Party in Berlin – das war einmal. Ab Dienstag werden Clubs und Kneipen der Hauptstadt unter dem Eindruck der Bedrohung durch das Coronavirus vorerst bis einschließlich 19. April schließen. Es ist... Mehr»
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Giffey soll SPD-Landesverband in Berlin übernehmen – und wird mit Vorschusslorbeeren überhäuft

Die angekündigte Übernahme des Landesvorsitzes in der Berliner SPD durch Noch-Bundesfamilienministerin Franziska Giffey stößt auf Lobeshymnen in bürgerlichen Medien. Diese würdigen damit, dass... Mehr»
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Michael Müller will Berliner SPD-Landesvorsitz an Giffey abgeben

Kommt der Machtwechsel in der Berliner SPD? Mehreren Medien zufolge soll der Regierende Bürgermeister Michael Müller den Landesvorsitz abgeben - zugunsten von Bundesfamilienministerin Franziska... Mehr»
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Kommunismus 2.0? „Berlin wird zur Keimzelle für radikale Ideen samt neuer Gesellschaftsform“

Rot-Rot-Grün benutze die Bundeshauptstadt als Versuchslabor für verfassungswidrige Experimente, schreibt Berlins FDP-Chef Christoph Meyer im „Focus“. Auch der bekannte Journalist Boris... Mehr»
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Haushaltsdebatte in Berlin: Rot-Rot-Grün macht Hauptstadt zum „Labor für politische Visionen“

Der Doppelhaushalt des Berliner Senats für 2020 und 2021 ist der größte, den die Hauptstadt je zur Verfügung hatte. Die Linkskoalition mache davon jedoch keinen verantwortlichen Gebrauch,... Mehr»
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Linksaußen-Version von Sebastian Kurz? Neu-SPD-Vize Kevin Kühnert könnte bald Berlin regieren

Juso-Chef Kevin Kühnert ist der große Sieger des SPD-Bundesparteitages. Er hat nicht nur sein Wunsch-Duo an die Parteispitze gebracht und selbst den Vizeposten erobert. Vor allem ist es ihm... Mehr»
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Berliner SPD-Bürgermeister gegen Zuzugsstopp: „Und wir wollen auch Zuzug“

"Diese Äußerungen zu Zuzug und zur Einschränkung von Tourismus schaden unserer Stadt. Sie zerstören unser Selbstverständnis als europäische Metropole." So kritisierte Berlins Regierender... Mehr»
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Ein Terrorist im Gästebuch? Berlin rollt Teherans Bürgermeister Hanachi roten Teppich aus

Die „werteorientierte Außenpolitik“, deren sich Deutschland gerne rühmt, hat häufig zur Konsequenz, dass Politiker in Bund und Ländern nicht mit Ratschlägen und Kritik in Richtung anderer... Mehr»
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Wegen Scheuers Plänen: Taxi-Chef warnt vor Pleitewelle

Zuletzt ist es zwar etwas ruhiger geworden im Streit über die Liberalisierung des Fahrdienstmarktes - doch der Konflikt köchelt weiter. Der Taxiverband warnt nun vor erheblichen Folgen für das... Mehr»
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Volksverdummung Sozialstaat – Wer soll das bezahlen?

Sozis und Grüne ködern das Wahlvolk mit milliardenschweren Segnungen – wo sie das Geld hernehmen wollen, sagen sie nicht. Mehr»
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Zeit für „Hartz-Wende“ – Berlins Bürgermeister plädiert für Abschaffung von Hartz IV

Seit nun fast 15 Jahren kaut die Bundesregierung an der "Vervollkommnung" von Harz-IV. Berlins Bürgermeister Michael Müller, ist der Meinung: “Schluss mit Hartz IV!“ Mehr»
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Berliner Linke gegen Einführung von solidarischem Grundeinkommen mit Pflicht zur Arbeit

"Die Einführung von Workfare-Konzepten im Bereich der sozialen Sicherung, die die Gewährung von Sozialleistungen an die Pflicht zur Arbeitsaufnahme binden, wird es mit der Linken nicht geben",... Mehr»
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Michael Müller hält Antrittsrede als Bundesratspräsident

Der neue Bundesratspräsident Michael Müller (SPD) hält am Freitag in der Länderkammer seine Antrittsrede. Mehr»
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Wittenberg: Angela Merkel betont Wert von Meinungsvielfalt

Angela Merkel betont in Wittenberg: Toleranz sei "die Seele Europas“ und "das Grundprinzip jeder offenen Gesellschaft“. Mehr»
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Linke will § 218 StGB abschaffen: Keine Strafen bei Abtreibungen – auch nach 12. Woche

Die Linke unterstützt Schwangerschaftsabbrüche und fordert die ersatzlose Streichung des § 218 StGB, der einen Abbruch, vor allem nach der 12. Woche, unter Strafe stellt. Sahra Wagenknecht: "Frauen... Mehr»
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400.000 Menschen bei Straßenumzug des Karnevals der Kulturen in Berlin

Gestern feierten 400.000 Menschen den Karneval der Kulturen in Berlin, der seit vielen Jahren "das größte und freudvollste Statement der Stadt Berlin gegen Fremdenfeindlichkeit" sei, so die... Mehr»
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„Würdiges und attraktives Schaufenster der Bundesrepublik“: Bund und Berlin schließen neuen Hauptstadtvertrag

Der Bund und das Land Berlin haben einen neuen Hauptstadtvertrag über Bundeszuschüsse für die Stadt geschlossen. Für "hauptstadtbedingte Sicherheitsausgaben" wird Berlin über die Vertragslaufzeit... Mehr»