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Europas „Großer Sprung“: Von der Leyen will mit einer Billion Euro „klimaneutrale“ EU schaffen

Bis 2050 will EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen den CO2-Ausstoß ein „klimaneutrales“ Europa schaffen. Der Preis dafür könnte höher sein als eine Billion Euro – auch die... Mehr»
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Volkssouveränität auf dem Abstellgleis – Demokratie in Gefahr?

Demokratie als Regierungsform bedarf weit mehr als Wahlen und Parlamentarismus. Sie erfordert als verwirklichte Herrschaft des Volkes die Umsetzung des Prinzips der Volkssouveränität: Das Volk lenkt... Mehr»
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Wenn die Begriffe falsch sind, kann die Politik nicht richtig sein!

Sprache, Kultur, Zeitgeist und Recht stehen in enger Beziehung zueinander. Wenn das freie Wort beschränkt wird, der Austausch politischer Gedanken nicht mit Jedem stattfinden darf und eine... Mehr»
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Linke-Politikerin Jelpke beklagt „Dreckskampagne“ gegen arabische Clans und will über „deutsche Clans“ reden

Linksabgeordnete Ulla Jelpke meinte jüngst im Rahmen einer Podiumsveranstaltung in Berlin-Neukölln, Debatten über kriminelle Strukturen in arabischen Clans seien in erster Linie von... Mehr»
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John James: Die EU Wahlen 2019 – Europa am Scheideweg?

Die Meinungsumfragen im Vorfeld der Europawahlen, die vom 23. bis 26. Mai stattfinden, zeigen eine deutliche Zunahme der Unterstützung für die sogenannten nationalistisch-populistischen Parteien.... Mehr»
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Steve Bannon zur NZZ: Nach der EU-Wahl wird jeder Tag in Brüssel Stalingrad sein

Im Interview mit der NZZ spricht Ex-Trump-Berater Steve Bannon über seine Erwartungen nach der Europawahl, über seine Unterstützung für Parteien der nationalen Rechten in Europa und über die... Mehr»
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Bollwerk gegen Ansturm der Rechtspopulisten? CDU setzt im EU-Wahlkampf auf Christoph Metzelder

Mit der im Vorjahr gegründeten Werbeagentur des ehemaligen Fußballprofis Christoph Metzelder hat die CDU einen neuen Partner gefunden, der auch die Kampagne zur Europawahl entworfen hat. Dabei setzt... Mehr»
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„Aufstehen“ nach Wagenknecht-Rückzug: Nationalstaat wird noch gebraucht

Auch nach dem Rückzug von Sahra Wagenknecht von der Spitze der „Aufstehen“-Bewegung glauben deren Mitstreiter noch an eine Chance. Vordenker Andreas Nölke bekennt sich in der „Welt“... Mehr»
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Ökonom: „Gefährlich gut gemachte Europa-Agenda“ der AfD setzt Konkurrenz unter Druck

Eine "gefährlich gut gemachte Europa-Agenda" attestiert Ökonom Thomas Straubhaar der AfD in einer Analyse für die "Welt". Die Partei treffe in vielen Bereichen den Nerv der Bevölkerung und... Mehr»
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Du sollst keine anderen Bösewichte neben dem Nazi haben

Die Verbrechen der Nazizeit dürfen nicht mit anderen relativiert werden, schreibt Jürgen Fritz. Sie wurden als das "absolut Böse" definiert. Man müsse nur diesen Nationalsozialismus aus der Welt... Mehr»
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Schriftsteller Robert Menasse erfindet Hallstein-Rede in Auschwitz

Der österreichische Schriftsteller Robert Menasse wünscht sich, die Europäische Kommission möge nach Art des aufgeklärten Absolutismus den Nationalstaat in Europa zum Wohl der Europäer... Mehr»
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„Wirtschaftlicher Aufschwung bei kultureller Zerstörung“: US-Autor analysiert Merkel und den Merkelismus

Die bayerische Landtagswahl sei eine bedeutende Wegmarke mit Blick auf den Untergang des Parteiensystems, das Deutschland über die Jahrzehnte seit 1949 gekennzeichnet hatte, meint Michael Walsh auf... Mehr»
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Baberowski: „Linke lassen andere den Preis für ihre Ideen bezahlen“

In einem ausführlichen Interview mit der NZZ kritisiert der Berliner Historiker Jörg Baberowski die Anmaßung linker Gesellschaftsarchitekten, Menschen aus ihren Überlieferungszusammenhängen... Mehr»
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„Sie wollen unser Geld und unsere Unabhängigkeit“ – Die verborgenen Finten der Finanzhaie

Es ist ein Thriller der besondern Art. Was dem Leser die Schauer über den Rücken jagt, sind weniger die spektakulären Selbstmorde oder Morde, von denn es nicht wenige gibt, sondern die Einsicht in... Mehr»
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Marieluise Beck: „Weg zurück in Nationalstaat führt zu Dumpfheit“

Die Grüne Außenpolitikerin Marieluise Beck warnt vor nationalistischen und autoritären Tendenzen in der EU. Der Weg zurück in den Nationalstaat bedeute Enge und Dumpfheit. Denn es sei das Wesen... Mehr»