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Neuwahlen

„Maischberger“: Stephan Weil weicht Fragen nach Ambitionen auf den SPD-Vorsitz aus

Der niedersächsische Ministerpräsident Stephan Weil wollte sich am Mittwochabend in der „Maischberger“-Talkrunde nicht zu einer möglichen Bewerbung um den SPD-Parteivorsitz... Mehr»

Baerbock für Neuwahlen bei Scheitern der GroKo: Grüne sind kein „Reserverad“

Die Grünen-Vorsitzende Annalena Baerbock hat sich gegen eine neue Regierungsbildung ohne Neuwahlen ausgesprochen. Die Grünen seien nicht „das Reserverad, das einfach so... Mehr»

Spekuliert Kurz auf die absolute Mehrheit? FPÖ wirft Österreichs Kanzler „Allmachtsfantasien“ vor

Am kommenden Montag wird die Liste „Jetzt“ einen Misstrauensantrag gegen Bundeskanzler Sebastian Kurz in den österreichischen Nationalrat einbringen. Wie SPÖ und FPÖ als... Mehr»

Innenminister Kickl wirft ÖVP Wortbruch vor – Ex-Kanzler Kern rät Sebastian Kurz zum Rücktritt

Österreich wird von einem politischen Beben erschüttert. Die künftige Konstellation der Regierung bis zu den vorgezogenen Neuwahlen im September ist noch unklar. Mehr»

Österreichische Opposition fordert: Alle FPÖ-Minister müssen ihre Ämter abgeben

SPÖ, NEOS und die JETZT-Partei sowie die österreichischen Grünen fordern weitere personelle Konsequenzen nach dem Rücktritt des Vize-Kanzlers und FPÖ-Parteichefs... Mehr»

Neuwahlen in Österreich sollen Anfang September stattfinden

Österreichs Bundespräsident Alexander Van der Bellen plädiert für Neuwahlen "wenn möglich zu Beginn des Septembers". und: "Jetzt muss alles getan werden, um das Vertrauen in... Mehr»

Venezuelas Außenminister weist Ultimatum von EU-Staaten für Neuwahlen zurück

Venezuelas Außenminister Jorge Arreaza widersprach dem Ultimatum mehrerer EU-Staaten, zu Neuwahlen binnen acht Tagen, bei einer Sitzung der UN umgehend. Mehr»

Brexit Plan „B“: Britische Labour-Partei besteht auf Neuwahl und radikalem Neuanfang

"Plan A" für den Brexit ist gescheitert, nun will May dem Parlament am Montag einen "Plan B" vorlegen. Die oppositionelle Labour-Partei fordert weiterhin Neuwahlen. Mehr»

CDU kommt nicht zur Ruhe: Kramp-Karrenbauer bleibt umstritten – Rufe nach Gründung neuer Partei

Mit der Wahl Annegret Kramp-Karrenbauers zur neuen Bundesvorsitzenden der CDU ist der Konflikt um die künftige Neuausrichtung der Partei nicht beigelegt. Kritik kommt unter... Mehr»

Kanzlersturz voraus? Hessen-Wahl könnte Ende der Ära Merkel besiegeln – Auch Nahles wankt

Niemand aus den Führungsetagen der Berliner Koalitionsparteien will es offen aussprechen, aber ein drastischer Absturz von SPD und CDU bei den bevorstehenden Landtagswahlen am... Mehr»

FDP attestiert Kramp-Karrenbarer „Panikmanöver“

"Wenn Frau Kramp-Karrenbauer über einen Bruch der Regierung und Neuwahlen spekuliert, ist das ein Panikmanöver angesichts der schlechten Umfragewerte, um die Unionswählerschaft... Mehr»

Henryk M. Broder zum bayerischen Wahlsonntag: „Wo liegt die Schmerzgrenze der deutschen Bevölkerung?“

Die bisherige Bilanz der Bundesregierung (daran habe auch das Ergebnis der Bayernwahlen nichts geändert) wirft beim Journalisten Henryk M. Broder eine Frage auf: Wie soll es... Mehr»

Wagenknecht will schnelle Neuwahlen

Die Fraktionschefin der Linken meint, es sei gut, wenn "das Elend dieser Koalition" schnell beendet würde. Sie spricht sich für rasche Neuwahlen aus. Mehr»

Martin Schulz rechnet mit Maaßen-Entlassung am Dienstag

Ex-SPD-Chef Martin Schulz rechnet damit, dass Verfassungsschutzpräsident Hans-Georg Maaßen am Dienstag entlassen wird. Mehr»

Oppermann: SPD würde Merkel-Nachfolger nicht automatisch wählen

"Wenn Frau Merkel in dieser Wahlperiode ihr Amt aufgeben sollte, muss die Situation neu besprochen werden," sagt SPD-Politiker Thomas Oppermann. Mehr»

Neuwahlen wahrscheinlich: Italiens Staatspräsident will neutrale Regierung bis zu einer Neuwahl einsetzen

Der italienische Staatspräsident Sergio Mattarella hat die Bildung einer Regierung zwischen den Parteien für gescheitert erklärt. Eine neutrale Regierung müsse das Land zur... Mehr»

Heute beginnt SPD-Abstimmung zur GroKo: Wie läuft das Votum ab?

Erst wenn die Mehrheit der Mitglieder in der SPD "Ja" zur Koalition sagen, darf die Partei in die Koalition mit der Union eintreten. Wie läuft so ein Votum ab und was passiert... Mehr»

Schulz zu Seehofer: „Wenn das schiefgeht, ist meine politische Karriere zu Ende“

Sowohl Merkel als auch Seehofer und Schulz wollen nun unbedingt Schwarz-Rot. Sonst dürfte dies das politische Ende von allen dreien bedeuten. Und das scheinen zumindest auch... Mehr»

Pegida-Forscher Patzelt: Merkel „erlebt die Abenddämmerung ihrer Kanzlerschaft“

In einem Interview mit dem Tagesspiegel spricht der Dresdner Politikwissenschaftler und Pegida-Forscher Werner Patzelt über den größten politischen Fehler der Kanzlerin Angela... Mehr»

Italiens Parlament aufgelöst – Weg frei für Neuwahlen

Italiens Parlament ist aufgelöst. Staatspräsident Sergio Mattarella unterzeichnete ein entsprechendes Dokument, um Neuwahlen zu ermöglichen. Mehr»