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Notstand

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Anwerbung ausländischer Pflegekräfte stockt wegen Corona – Pflegeverband sieht das Problem woanders

Die Zahl der Pflegebedürftigen steigt und damit auch der Bedarf an Pflegekräften. Deshalb versucht Spahn, Personal im Ausland anzuwerben, doch das scheitert zurzeit an Corona. Der Pflegeverband... Mehr»
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Portland ruft Notstand aus: Gebäude der Polizeivereinigung von „Black Lives Matter“ in Brand gesteckt

In den USA gehen die Ausschreitungen nach dem Tod von George Floyd weiter. In Portland wurde das Gebäude der Polizeivereinigung von "Black Lives Matter"-Aktivisten angezündet. Die Stadt hat den... Mehr»
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Japan hebt den Corona-Notstand vollständig auf

In ganz Japan gilt in der Corona-Krise kein Notstand mehr. Die Maßnahmen waren zwar ohnehin nicht streng. Aber es gibt auch Kritik an der Regierung. Mehr»
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Europa-Staatsminister Roth will Sanktionen gegen Ungarn

Ungarn hat schon länger Differenzen mit anderen EU-Staaten wegen abgelehnter Zwangsübernahme von Migranten, Soros-Lobbyvereinen und der Klimapolitik. Jetzt kommen die Notstandsgesetze hinzu, die das... Mehr»
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EU-Politiker fordern Sanktionen gegen Ungarn wegen Notstandsgesetz

Ungarn stand schon länger, wegen seiner konsequenten Ablehnung der von Deutschland initiierten Flüchtlingspolitik und des Rauswurfs von durch den Milliardär George Soros gesteuerten politischen... Mehr»
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Staatsrechtlerin: „Maßnahmen zur Corona-Bekämpfung verfassungswidrig, da kein Gesetz sie deckt“

Die an der FU Hagen tätige Staatsrechtsprofessorin Andrea Edenharter hält die derzeit in Deutschland geltenden Maßnahmen gegen die Corona-Krise für verfassungswidrig. Das Infektionsschutzgesetz,... Mehr»
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Zwischen Handlungsfähigkeit und Selbstentmachtung: Argwohn begleitet Gesetz zum Epidemie-Notstand

Im Laufe der Woche sollen Bundestag und Bundesrat den Weg freimachen für das Gesetz zum nationalen Epidemie-Notstand. Mit diesem will Gesundheitsminister Jens Spahn die Handlungsfähigkeit des Bundes... Mehr»
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Coronavirus-Ticker 18.3.: 3000 Corona-Tote in Italien – Deutschland: Ausgangssperre ab 18 Uhr erwogen

Dänemark verbietet Ansammlungen von mehr als 10 Menschen. Die Türkei meldet einen ersten Toten. Deutschland fährt das gesamte öffentliche Leben auf ein Minimum herunter. Die EU hat alle... Mehr»
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Gesundheitsnotstand ausgerufen: USA verhängen wegen Coronavirus Einreiseverbot für China-Reisende

Die USA haben wegen des Coronavirus einen öffentlichen Gesundheitsnotstand ausgerufen. Nicht-US-Bürgern, die sich in den vergangenen zwei Wochen in China aufgehalten haben, werde die Einreise... Mehr»
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Publizist Steingart über Klima-Beschluss im EU-Parlament: „Notverordnungen ebneten Hitler den Weg“

Lange Zeit wiesen bürgerliche Kräfte Warnungen zurück, unwidersprochener Klima-Alarmismus könnte eines Tages ein autoritäres oder gar totalitäres Potenzial entfalten. Der Beschluss des... Mehr»
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Italien verhängt Notstand wegen Hochwassers in Venedig

Nach den verheerenden Überschwemmungen in Venedig hat die italienische Regierung den Notstand für die Lagunenstadt beschlossen. Mehr»
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Land unter: Venedig kämpft weiter gegen die Wassermassen

Das Schlimmste scheint zwar überstanden. Aber nach dem verheerenden Hochwasser sind viele Venezianer aber wütend über das Versagen der Politik. Kritik entzündet sich am Flutschutz, der noch auf... Mehr»
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Buschbrände in Australien nur noch wenige Kilometer von Sydney entfernt – Schulen geschlossen

Bereits am Montag war in New South Wales der Notstand ausgerufen worden. Im ganzen Bundesstaat brannten am Dienstag 52 Feuer, die Hälfte davon war laut Behörden nicht unter Kontrolle. Mehr»
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Broders Spiegel: „Klimapolitik ist eine reine Geldbeschaffungsmaßnahme“

Vielleicht diene der ganze Klimahype dazu, einen "Katastrophennotstand" zu konstruieren, der dann als Vorwand diene, um einen "übergesetzlichen Notstand" auszurufen, stellt Publizist Henryk M. Broder... Mehr»
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Italien greift durch: Zwei Boote beschlagnahmt – Staatsanwaltschaft ermittelt gegen deutschen Kapitän

Gegen Claus-Peter Reisch, den deutschen Kapitän der "Eleonore", ermittelt die italienische Staatsanwaltschaft. Ihm wird Begünstigung illegaler Einwanderung vorgeworfen. Neben der "Eleonore" wurde... Mehr»
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Puerto Rico: Tropensturm „Dorian“ naht – Behörden übernehmen Koordination von Schutzmaßnahmen

2017 hatte Hurrikan "Maria" Puerto Rico getroffen, fast 3000 Menschen starben. Nun bedroht ein ein neuer Sturm die Tropeninsel. Mehr»
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Personalnot in der Pflege: Sozialverband pocht auf bessere Bezahlung von Pflegefachkräften

Miese Bezahlung, harte Arbeit, schlechte Bedingungen: Die Krise in den Pflegeberufen geht weiter. Heute will die Bundesregierung sagen, wie sie die Pflegeberufe attraktiver machen will. Mehr»
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Huawei – Ist es vorbei? – Chance für Deutschlands und Europas Wirtschaft?

Die Android-Handys von Huawei sind außerhalb des asiatischen Marktes ohne Zugang zu Googles Diensten praktisch unverkäuflich. Bei den heute möglichen, hochgradig technisierten Herstellungsprozessen... Mehr»
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Überschwemmungen in Kanada: Nach Ottawa verhängt auch Montréal den Notstand

Die kanadische Metropole Montréal hat den Notstand ausgerufen. "Das Wasser steigt, und wir sind sehr besorgt", sagte Montréals Bürgermeisterin Valérie Plante. Mehr»
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Streit um Grenzzaun zu Mexiko: Demokraten scheitern mit Widerstand gegen Trumps Veto

Die US-Demokraten scheiterten mit dem Versuch, das Veto von Präsident Trump zu kippen. Der US-Präsident warf den Demokraten erneut vor, sie seien die Partei der offenen Grenzen und der... Mehr»