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Olaf Scholz

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Zu links und zu selbstbezogen: Forsa-Chef Güllner sieht SPD vor dem politischen Aus

„Ist sie zu links, bist du zu rechts“ scheint eine weit verbreitete Einschätzung über den Kurs der SPD zu sein – zumindest in ihren Führungsetagen. Das stetige Rücken an den linken Rand... Mehr»
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Jan Böhmermann ist jetzt Genosse – Parteivorsitz als designiertes Ziel

Der Satiriker Jan Böhmermann ist nun offiziell SPD-Parteimitglied. Von einigen Genossen wird er herzlich wilkommen geheißen und von anderen mit mahnenden Worten in Empfang genommen. Mehr»
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Klimapaket: 100 Mrd. Euro bis 2030 – So rechtfertigt Scholz die Ausgaben vor Beatrix von Storch

Im Bundestag hat die AfD-Abgeordnete Beatrix von Storch Bundesfinanzminister Olaf Scholz die Frage nach der Sinnträchtigkeit des voraussichtlich 100 Milliarden Euro schweren „Klimapakets“ der... Mehr»
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CDU-Politiker von Beust: Bürger können die Große Koalition „nicht mehr sehen“

In einem Kommentar für die „Welt“ rät Hamburgs ehemaliger Erster Bürgermeister Ole von Beust davon ab, zu versuchen, die Wahlerfolge der AfD mit hochtrabenden Theorien zu erklären oder... Mehr»
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SPD will eine Million zusätzliche Ladesäulen für Elektroautos bis 2025

Im Kampf gegen den Klimawandel sollen Bürger in Deutschland auf Elektroautos umsteigen. Damit das auch möglich ist, sollen bis 2025 eine Million zusätzliche Ladesäulen gebaut werden, fordert Olaf... Mehr»
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Wirtschaftsministerium lehnt Scholz-Vorstoß zum internationalen Austausch von Steuerdaten ab

Beim 2016 eingeführten "Country-by-Country-Reporting" tauschen Steuerbehörden aus verschiedenen Ländern sich darüber aus, wie viele Steuern ein multinationaler Konzern bei ihnen geleistet hat. Der... Mehr»
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EZB: Sparer fürchten nach weiterer Senkung des Einlagezinses Nachteile – Scholz wiegelt ab

Die EZB hat den Einlagezins für Geschäftsbanken weiter gesenkt. Auf diese Weise sollen Banken dazu motiviert werden, von der Zentralbank zur Verfügung gestelltes Geld in den Wirtschaftsverkehr zu... Mehr»
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AfD-Freude über Fastenkur für parteinahe Stiftungen – nur noch 147 Millionen Euro vorgesehen

Eindeutiger Verlierer des Bundeshaushaltsentwurfs 2020 sind nach derzeitigem Stand die parteinahen Stiftungen der Bundestagsparteien. Konnten sie sich 2017 noch über Zuwendungen in Höhe von... Mehr»
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IW-Experte zerpflückt Scholz-Entwurf: „Strukturell kein ausgeglichener Bundeshaushalt mehr“

Bundesfinanzminister Olaf Scholz lobte in seiner jüngsten Präsentation des Haushaltsentwurfes für 2020 sich selbst für einen soliden Haushalt. Experte Tobias Hentze vom Institut IW sprach jedoch... Mehr»
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Lernen Deutsche nur durch Schmerz? Stiftungs-Chef: Linkskurs endet erst mit eingetrübter Konjunktur

Ausgerechnet mit dem bislang als pragmatisch eingeschätzten Favoriten auf den SPD-Vorsitz, Bundesfinanzminister Olaf Scholz, verabschiedet sich die ehemalige Volkspartei aus der Mitte, beklagt... Mehr»
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Trickserei beim Bundeshaushalt: Klaffendes Haushaltsloch von 14 Milliarden Euro, Tendenz steigend

Ein ausgeglichener Bundeshaushalt? Mitnichten, der "Schuldenstand des Bundes" würde sich sogar noch deutlich erhöhen, sagte der haushaltspolitischer Sprecher der FDP-Bundestagsfraktion, Otto Fricke.... Mehr»
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Scholz plant Steuererhöhung im Bildungsangebot: Höhere Gebühren für Erste-Hilfe-Kurse

Bildungsangebote für Erwachsene, die berufsunabhängig sind, sollen in Zukunft umsatzsteuerpflichtig werden. Die Änderungen sind in einem Gesetzentwurf enthalten, den das Bundeskabinett bereits im... Mehr»
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Bleiben Kleinsparer von EZB-Strafzinsen verschont?

Kann der Gesetzgeber Bankkunden vor Strafzinsen schützen - und sollte er das überhaupt? Die Debatte über das Für und Wider eines Verbotes von Negativzinsen zu Lasten von Kleinsparern ist in vollem... Mehr»
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Armut für alle? Scholz will jetzt auch Privatanlegern mit Aktiensteuer ans Leder

Als die SPD mit Gerhard Schröder noch den Bundeskanzler stellte, unternahm dieser im Einklang mit seinem Bundesarbeitsminister Walter Riester Anstrengungen, um Arbeitnehmern die private... Mehr»
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Steuerexpertin warnt: Vermögenssteuer wäre unangemessen teuer und ökonomisch unsinnig

Die von der SPD geforderte Wiederbelebung der Mitte der 1990er auf Eis gelegten Vermögenssteuer wäre nicht nur verfassungsmäßig bedenklich, sondern würde auch einen unvertretbaren Aufwand... Mehr»
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Linkskurs in den Untergang: SPD „ignoriert Aufstiegswillen unterer Mittelschicht“

Anders als in früheren Jahren will die SPD nicht mehr auf Distanz zu einem möglichen Regierungsbündnis unter Einschluss der Linkspartei gehen. Die aktuellen Pläne zur Vermögenssteuer stellen... Mehr»
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Streit um Soli-Abschaffung: FDP-Chef Lindner platzt bei „Anne Will“ der Kragen

Christian Lindner bei "Anne Will": Er fragt Katja Kipping (Linke): "Sie selbst regieren doch in Berlin und Brandenburg und seit Jahr und Tag kriegen Sie da einen Flughafen nicht in Gang. Wie viele... Mehr»
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Zweifel an Erfolgschancen für Scholz: „SPD sagt Wählern nur die halbe Wahrheit“

In einer Analyse für den „Focus“ bezweifelt Publizist Ulrich Reitz die Eignung des Bundesfinanzministers Olaf Scholz, die SPD aus der Krise zu führen. Seine Steuerpolitik wirke ungeachtet seines... Mehr»
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„Soli wird fallen, und zwar ganz“: Rechnungshof-Präsident hält Teillösung für verfassungswidrig

Die große Koalition will trotz verfassungsrechtlicher Bedenken bereits am Mittwoch die teilweise Abschaffung des Solidaritätszuschlags beschließen. Im Falle der Verfassungswidrigkeit komme es zu... Mehr»
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Olaf Scholz: Retter der SPD oder letztes Aufgebot?

Das Kandidatenfeld um den SPD-Vorsitz ist dicht gedrängt. Seit Olaf Scholz erklärt hat, entgegen früheren Ankündigungen doch zu kandidieren, gibt es jedoch einen klaren Favoriten. Will Scholz die... Mehr»