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Olaf Scholz

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SPD-Umfragewerte nach Scholz-Nominierung leicht gestiegen

Früh hat sich die SPD für Olaf Scholz als ihren Kanzlerkandidaten für die Bundestagswahl im kommenden Jahr ausgesprochen. In einer Umfrage nach seiner Nominierung legen die Sozialdemokraten prompt... Mehr»
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Nach Wirecard-Sondersitzung: FDP-Politiker: „Scholz‘ Argumentation ist nicht schlüssig gewesen“

Im Wirecard-Skandal stellten sich Olaf Scholz und Peter Altmaier den Fragen des Finanzausschusses. Doch mit ihren Antworten zeigen sich viele Politiker unzufrieden. Kommt nun ein... Mehr»
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SPD-Politiker positionieren Scholz als Kanzlerkandidaten

Führende SPD-Politiker machen sich für Finanzminister Olaf Scholz als Kanzlerkandidaten der Sozialdemokraten stark. „Bei den Schwierigkeiten, die die CDU erkennbar bei der Suche nach einem... Mehr»
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Wirecard-Skandal: Scholz will Finanzaufsicht neu aufstellen – Schneller Zugriff für Sonderermittler

Der Skandal um den Dax-Konzern Wirecard hat sich ausgeweitet. Unter Druck geraten sind auch die Aufsichtsbehörden und die Bundesregierung. Finanzminister Scholz will nun Konsequenzen ziehen. Mehr»
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SPD Berlin: Müller könnte länger bleiben als erwartet – und Chebli bald im Bundestag sitzen

Im Herbst 2021 wird neben dem Bundestag auch das Berliner Abgeordnetenhaus neu gewählt. Die SPD steht in Umfragen schlecht. Die Ablöse Michael Müllers im Amt des Regierenden Bürgermeisters... Mehr»
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Wirecard: Anwälte geschädigter Anleger wollen jetzt Ernst & Young und den Staat verklagen

Der Zahlungsdienst Wirecard ist nach dem Auffliegen eines Betrugsskandals insolvent. Nun wollen Gläubiger von Ernst & Young als Wirtschaftsprüfer und notfalls auch vom Staat Schadensersatz fordern.... Mehr»
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Bundestag stimmt über Nachtragshaushalt samt Kosten für Konjunkturpaket und Grundrente ab

Es ist eine Rekordzahl: rund 218 Milliarden Euro. So viele Kredite hat keine Bundesregierung jemals in einem Jahr aufgenommen. An diesem Donnerstag soll der Bundestag den Nachtragshaushalt... Mehr»
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Bundesrechnungshof gegen Corona-Nachtragshaushalt: „Nehmt die Mittel aus der Flüchtlingsreserve“

Um das jüngst beschlossene Konjunkturpaket gegen die Folgen der Corona-Krise zu finanzieren, soll der Bundestag am Donnerstag einem weiteren Nachtragshaushalt zustimmen. Der Bundesrechnungshof hält... Mehr»
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Finanzminister: Schulden werden ab 2023 zurückgezahlt

Bundesfinanzminister Olaf Scholz (SPD) ist zuversichtlich, dass der Bund die neuen Schulden in Rekordhöhe wie geplant ab 2023 zurückzahlen kann. Viele Vorhersagen von Wirtschaftsexperten seien so,... Mehr»
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80 Mrd Euro-Konjunkturpaket: Koalition steht vor Entscheidung – Es geht zu wie auf dem Basar

Die Erwartungen sind hoch. Mit einem Milliardenpaket will die Große Koalition die Wirtschaft ankurbeln, zugleich einen Schub bei Klimaschutz und digitalem Wandel auslösen. So viel zur Wunschliste.... Mehr»
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Bericht: Scholz kandidiert in Potsdam gegen Baerbock und Teuteberg für Bundestag

Bundesfinanzminister Olaf Scholz (SPD) will einem Bericht zufolge im kommenden Jahr für den Bundestag kandidieren. Er soll an diesem Freitag als Kandidat für den Wahlkreis 61 (Potsdam) vorgestellt... Mehr»
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Die Folgen der Krise: Steuereinnahmen dürften 2020 um fast 100 Milliarden Euro sinken

Dass die Wirtschaftskrise infolge der Corona-Maßnahmen teuer wird, ist klar. Wie sehr sie den Staat trifft, sagen die Steuerschätzer heute (14.5.) voraus. Wir übertragen die verkündung der... Mehr»
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NZZ: Corona lässt Illusion vom reichen Deutschland platzen – Bürger für Ideologie arm gehalten

Der Publizist Wolfgang Bok schreibt in einem Beitrag für die NZZ, in der Corona-Krise räche es sich, dass Deutschland sich stets als europäischer Musterschüler inszeniert habe. Nun würden andere... Mehr»
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Keine Kraft für echte Krisen? Grüne verlieren laut Umfragen mehr als ein Drittel ihrer Wähler

Seit Beginn der Corona-Krise haben die Grünen laut Umfragen ein Drittel ihrer Wähler verloren. Auch Robert Habeck verliert gegenüber Olaf Scholz an Terrain. Dass Deutschland noch längere Zeiten an... Mehr»
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„Plan B“: Grundrente wird möglicherweise rückwirkend ausgezahlt

Die Umsetzung werde „nicht ganz einfach“: Wegen der Corona-Krise zeichnen sich bei der geplanten Einführung der Grundrente Verzögerungen ab. Finanzielle Einbußen soll aber keiner haben. Mehr»
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EU-Verhandlungen über Finanzierung von Rettungspaketen bisher ohne Ergebnis

Die Beratungen für Vorschläge zur Bekämpfung der Wirtschaftskrise sind unterbrochen worden. Ein schneller Durchbruch zeichnet sich nicht ab. Mehr»
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Scholz: SPD-Kanzlerkandidatur „noch in diesem Jahr klären“

Obwohl die SPD in allen Umfragen unter der 20-Prozent-Marke verharrt, wollen die Sozialdemokraten mit einem Kanzlerkandidaten in die nächste Bundestagswahl ziehen. Die Frage ist aber, wer das sein... Mehr»
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Österreichs Bundeskanzler will Börsensteuer für diejenigen, die die letzte Finanzkrise verursacht haben

Sebastian Kurz lehnt die Börsensteuer - so wie sie der deutsche Finanzminister Olaf Scholz plant - ab. Er sei grundsätzlich für die Börsensteuer - "vorausgesetzt, es werden wirklich Spekulanten... Mehr»
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Scholz kann sich freuen – Bundesbank überweist 5,85 Milliarden Euro an den Bund

Bundesfinanzminister Olaf Scholz (SPD) kann sich über einen besonders großen Scheck aus Frankfurt freuen. Die Deutsche Bundesbank überwies dem Bund am Freitag für das vergangene Jahr 5,85... Mehr»
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Bonpflicht in Frankreich abgeschafft – Deutschland will daran festhalten

Frankreich will der Verschwendung durch weitreichende Gesetze den Kampf ansagen. Dazu gehört auch die Bestimmung, dass Kassenbons künftig bis zu einer bestimmten Höhe nur noch auf Verlangen... Mehr»