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Olaf Scholz

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Hamburgs Erster Bürgermeister will „wegen großer Zustimmung“ Rot-Grün fortsetzen

Vor rund 400 Teilnehmern lieferten sich Hamburgs Spitzenpolitiker von SPD und Grünen – Peter Tschentscher (SPD) und Katharina Fegebank (Grüne) – das erste Wahlduell zu den anstehenden... Mehr»
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Hamburgs Ex-Bürgermeister Klaus von Dohnanyi: SPD braucht schärferes Auge für die Wirklichkeit

Mit der Schlappe des britischen Labour-Linksaußen Jeremy Corbyn bei den Unterhauswahlen sieht der langjährige SPD-Spitzenpolitiker Klaus von Dohnanyi auch die Geschäftsgrundlage für den Linksruck... Mehr»
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Handwerkspräsident hält Bonpflicht für „Blödsinn“

"Die Aufregung über die Bonpflicht halte ich für vorgeschoben. Es geht um Umsatzsteuerbetrug in Milliardenhöhe – jedes Jahr", sagt Finanzminister Scholz. Handwerkspräsident Hans Peter Wollseifer... Mehr»
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US-Botschafter weist Nord-Stream-Kritik zurück: Pipeline-Sanktionen sind „pro-europäisch“

"15 europäische Länder, die Europäischen Kommission und das Europäische Parlament haben allesamt ihre Bedenken an dem Projekt angemeldet", sagte der US-Botschafter in Deutschland. Es handele sich... Mehr»
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Scholz will „Aktiensteuer“ später europaweit ausweiten: „Das macht auf Dauer Sinn“

Wie geht es weiter mit der "Aktiensteuer"? Bundesfinanzminister Olaf Scholz will sie auch auf andere europäische Staaten ausweiten. Mehr»
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Ist Olaf Scholz noch der richtige Mann in der Bundespolitik? „Ja“

Bundesfinanzminister Scholz hält sich nach seiner Niederlage bei der Wahl der neuen SPD-Spitze noch für den richtigen Mann in der Bundespolitik. Mehr»
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Altmaier warnt vor Bon-Pflicht: „Wird die Umwelt belasten“

Ab dem 1. Januar sollen alle Geschäfte Kassenbons an jeden Kunden drucken. Diese werden direkt im Müll landen, schreibt Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier und dringt regierungsintern auf... Mehr»
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Olaf Scholz auf der Abschussliste: Finanzminister könnte erstes Opfer des SPD-Linksrucks werden

Die SPD strebt offenbar den geordneten Ausstieg aus der Großen Koalition an. Stetig neue Forderungen nach „Nachverhandlung“ der Koalitionsvereinbarungen sind ein Anzeichen dafür. Nun soll, so... Mehr»
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Scholz besteht auf Vorreiterrolle: Deutschland muss bei Energiewende vorangehen

„Wir haben die Technologien, wir haben die Ingenieurinnen und Ingenieure, und wir haben die Mittel dazu“, sagte Finanzminister Olaf Scholz (SPD) bei einem Kongress der Deutschen Energie-Agentur in... Mehr»
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Weiterer antifaschistischer Verein verliert Gemeinnützigkeit – und die dicke Rechnung kommt auch

Attac, Campact, nun die Vereinigung der Nazi-Verfolgten: Immer mehr politisch aktiven Vereinen wird die Gemeinnützigkeit entzogen. Zudem plant der Finanzminister offenbar weitere Verschärfungen für... Mehr»
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Olaf Scholz: „Ich garantiere Bürgerrechte des 21. Jahrhunderts“

Mit Blick auf die Kandidatur für den SPD-Vorsitzenden sagte Vize-Kanzler Olaf Scholz: „Das Ziel von Klara Geywitz und mir ist es, die SPD so stark zu machen, dass man uns die Führung einer... Mehr»
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Scholz richtet Spezialeinheit gegen Steuerbetrug ein

Das Bundesfinanzministerium will künftig mit einer spezialisierten Einheit gegen groß angelegten Steuerbetrug vorgehen. Mehr»
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CSU will Pläne von Scholz gegen reine Männer- und Frauenvereine stoppen

"Es ist völlig undenkbar, dass den vielen traditionsreichen reinen Frauen- und Männervereinen, deren Tätigkeiten sich vor allem an die Allgemeinheit richten, von heute auf morgen die finanzielle... Mehr»
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Soli-Abschaffung für 90 Prozent der Zahler beschlossen

Der Bundestag hat die größte Steuerentlastung der vergangenen Jahre beschlossen, damit werden die staatlichen Einnahmen durch den Soli von 18,9 Milliarden um 10,9 Milliarden reduziert. Die 3,5... Mehr»
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Grundrenten-Einigung: Für Scholz „sozialpolitischer Meilenstein“ – In der CDU grummelt es

In der CDU grummelt es, in der SPD dagegen ist man zufrieden mit der Koalitionsvereinbarung zur Grundrente. Ist das die Vorentscheidung für die Fortsetzung der schwarz-roten Koalition? Mehr»
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Broder empört über Angela Merkels gemeinsame Pressekonferenz mit Olaf Scholz

In einer neuen Folge von "Broders Spiegel" reflektiert der deutsche Publizist Henryk M. Broder seine Gedanken zur letzten gemeinsamen Pressekonferenz von Angela Merkel und Olaf Scholz, in der sie sich... Mehr»
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Streit um Grundrente beendet: Einkommensprüfung statt Bedürftigkeitsprüfung + Video

Die Koalition hat ihren Streit um die Grundrente nach Angaben aus Regierungskreisen beigelegt – Die Ziele der SPD seien "voll erreicht". Aus CDU-Kreisen hieß es, die Einigung sei ein "großer... Mehr»
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Finanzminister Scholz: Reinen Männer-Vereinen die Gemeinnützigkeit entziehen

"Wer Frauen ausschließt, sollte keine Steuervorteile haben und Spendenquittungen ausstellen", meinte Bundesfinanzminister Olaf Scholz. Mehr»
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Immer mehr Wahlempfehlungen für SPD-Paar Scholz/Geywitz

Niedersachsens Innenminister Boris Pistorius und Petra Köpping schlugen sich auf die Seite von Vizekanzler Olaf Scholz und Klara Geywitz. Mehr»