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Olaf Scholz

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Seehofer knickt ein – Scholz kündigt Rassismus-Studie bei Polizei an

Soll es eine Untersuchung zu Rassismus innerhalb der Polizei und anderer Sicherheitsbehörden geben - und wenn ja, in welcher Form? Darüber streiten Politiker in Deutschland seit Wochen. Nun scheint... Mehr»
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Bund der Steuerzahler und Wirtschaftsexperten warnen: Corona-Krise als Vorwand für Schulden-Exzesse

Dafür, dass Ausnahmesituationen wie die Corona-Krise auch haushaltspolitische Ausnahmen von der Normalität erfordern, zeigt Reiner Holznagel vom Bund der Steuerzahler Verständnis. Er befürchtet... Mehr»
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Scholz: Finanzspritzen „helfen, dass unsere Wirtschaft schneller wachsen kann“

Noch einmal fast 100 Milliarden Euro Schulden - so will Finanzminister Scholz im kommenden Jahr den Kampf gegen die Corona-Krise finanzieren. Jetzt nimmt sich der Bundestag eine Woche lang seine... Mehr»
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Scholz: Chancen aufs Kanzleramt „besser, als manche denken“

Bundesfinanzminister Olaf Scholz (SPD) hat seinen Anspruch auf das Kanzleramt nach der Bundestagswahl im kommenden Jahr bekräftigt: „Wir wollen den Auftrag haben, die Richtlinien der Politik zu... Mehr»
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Viel Kritik an neuer Schuldenaufnahme – Union: „Herr Scholz wirft das Problem der nächsten Bundesregierung vor die Füße“

Kassensturz in der Corona-Krise: Auch im kommenden Jahr muss der Bund aus Sicht des Finanzministers erhebliche Kredite aufnehmen. Bei wichtigen Projekten will Scholz trotzdem nicht sparen. Dafür geht... Mehr»
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Umfrage: SPD auf Tiefstand

Die SPD hat einer Umfrage zufolge derzeit nur geringe Chancen, von der Popularität ihres Kanzlerkandidaten Olaf Scholz zu profitieren. In einer Allensbach-Umfrage im Auftrag der „Frankfurter... Mehr»
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Scholz für Rassismus-Studie bei Polizei: „Meine Überzeugung ist, dass das hilft“

Polizisten in rechtsextremen WhatsApp-Gruppen - für CSU-Innenminister Seehofer kein Grund von seinem "Nein" zu einer Rassismus-Studie bei der Polizei abzurücken. Der SPD-Kanzlerkandidat sieht das... Mehr»
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Kommunalwahlen in NRW: Pyrrhussieg für Laschet – Ende des Höhenflugs der Grünen?

CDU-Landeschef Armin Laschet sieht sich als Sieger der Kommunalwahlen in NRW. Die CDU blieb trotz Verlusten stärkste Kraft. Die Grünen schneiden schwächer ab als im Vorjahr bei der EU-Wahl. Die AfD... Mehr»
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Vizekanzler Olaf Scholz musste sich kritischen Fragen zu Finanzskandalen stellen

Zwei Skandale der Finanzwelt strapazieren die Nerven in der SPD-Parteizentrale. Kanzlerkandidat Olaf Scholz muss sich zu beiden kritische Fragen gefallen lassen - auch im Bundestag. Mehr»
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Finanzminister Scholz: Das Schlimmste der Corona-Wirtschaftskrise liegt hinter uns

Die deutsche Wirtschaft erholt sich nach Einschätzung Bundesfinanzminister Scholz bereits von der Corona-Krise. "Im Augenblick spricht vieles dafür, dass wir das Schlimmste hinter uns haben", sagte... Mehr»
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Scholz will höhere Steuern für hohe Einkommen

Wer soll die Kosten der Corona-Krise tragen? Der Finanzminister will die Reichen zu Kasse bitten. Die Reaktionen darauf sind geteilt. Mehr»
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Merz will keine Absprache bezüglich der Kramp-Karrenbauer-Nachfolge: „Wir sind doch nicht in der DDR“

Bei einer Veranstaltung in Düsseldorf erklärte CDU-Finanzpolitiker Friedrich Merz, er werde in jedem Fall an seiner Kandidatur für den Parteivorsitz festhalten. Damit erteilte er Parteifreunden... Mehr»
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Rot-Rot-Grünes Bündnis auf Bundesebene unwahrscheinlich – Linkspartei will wieder einmal „den Kapitalismus überwinden“

Für die Linkspartei wird 2021 zu einem wichtigen Wahljahr: Unter anderem will man in Berlin die rot-rot-grüne Mehrheit verteidigen, im Bund ein solches Bündnis erstmals ermöglichen. Mit zu viel an... Mehr»
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Bundesfinanzminister: „EU-Wiederaufbaufonds ist ein echter Fortschritt für Deutschland und Europa“

Für den Bundesfinanzminister ist der Corona-Wiederaufbaufonds ein Fortschritt, der sich nicht mehr zurückdrehen lässt: Die EU nehme erstmals gemeinsame Schulden auf, sagt Scholz. Aus der Union... Mehr»
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Kanzlerfrage: Umfragen zeigen Markus Söder vor Scholz, Merz und Habeck

Im aktuellen Sonntagstrend zeigt sich, dass unangefochten die Union vor der SPD und den Grünen rangiert - auch bei der Frage nach einem möglichen Kanzler. Mehr»
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SPD-Umfragewerte nach Scholz-Nominierung leicht gestiegen

Früh hat sich die SPD für Olaf Scholz als ihren Kanzlerkandidaten für die Bundestagswahl im kommenden Jahr ausgesprochen. In einer Umfrage nach seiner Nominierung legen die Sozialdemokraten prompt... Mehr»
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Nach Wirecard-Sondersitzung: FDP-Politiker: „Scholz‘ Argumentation ist nicht schlüssig gewesen“

Im Wirecard-Skandal stellten sich Olaf Scholz und Peter Altmaier den Fragen des Finanzausschusses. Doch mit ihren Antworten zeigen sich viele Politiker unzufrieden. Kommt nun ein... Mehr»
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SPD-Politiker positionieren Scholz als Kanzlerkandidaten

Führende SPD-Politiker machen sich für Finanzminister Olaf Scholz als Kanzlerkandidaten der Sozialdemokraten stark. „Bei den Schwierigkeiten, die die CDU erkennbar bei der Suche nach einem... Mehr»
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Wirecard-Skandal: Scholz will Finanzaufsicht neu aufstellen – Schneller Zugriff für Sonderermittler

Der Skandal um den Dax-Konzern Wirecard hat sich ausgeweitet. Unter Druck geraten sind auch die Aufsichtsbehörden und die Bundesregierung. Finanzminister Scholz will nun Konsequenzen ziehen. Mehr»
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SPD Berlin: Müller könnte länger bleiben als erwartet – und Chebli bald im Bundestag sitzen

Im Herbst 2021 wird neben dem Bundestag auch das Berliner Abgeordnetenhaus neu gewählt. Die SPD steht in Umfragen schlecht. Die Ablöse Michael Müllers im Amt des Regierenden Bürgermeisters... Mehr»