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Olaf Scholz

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80 Mrd Euro-Konjunkturpaket: Koalition steht vor Entscheidung – Es geht zu wie auf dem Basar

Die Erwartungen sind hoch. Mit einem Milliardenpaket will die Große Koalition die Wirtschaft ankurbeln, zugleich einen Schub bei Klimaschutz und digitalem Wandel auslösen. So viel zur Wunschliste.... Mehr»
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Bericht: Scholz kandidiert in Potsdam gegen Baerbock und Teuteberg für Bundestag

Bundesfinanzminister Olaf Scholz (SPD) will einem Bericht zufolge im kommenden Jahr für den Bundestag kandidieren. Er soll an diesem Freitag als Kandidat für den Wahlkreis 61 (Potsdam) vorgestellt... Mehr»
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Die Folgen der Krise: Steuereinnahmen dürften 2020 um fast 100 Milliarden Euro sinken

Dass die Wirtschaftskrise infolge der Corona-Maßnahmen teuer wird, ist klar. Wie sehr sie den Staat trifft, sagen die Steuerschätzer heute (14.5.) voraus. Wir übertragen die verkündung der... Mehr»
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NZZ: Corona lässt Illusion vom reichen Deutschland platzen – Bürger für Ideologie arm gehalten

Der Publizist Wolfgang Bok schreibt in einem Beitrag für die NZZ, in der Corona-Krise räche es sich, dass Deutschland sich stets als europäischer Musterschüler inszeniert habe. Nun würden andere... Mehr»
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Keine Kraft für echte Krisen? Grüne verlieren laut Umfragen mehr als ein Drittel ihrer Wähler

Seit Beginn der Corona-Krise haben die Grünen laut Umfragen ein Drittel ihrer Wähler verloren. Auch Robert Habeck verliert gegenüber Olaf Scholz an Terrain. Dass Deutschland noch längere Zeiten an... Mehr»
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„Plan B“: Grundrente wird möglicherweise rückwirkend ausgezahlt

Die Umsetzung werde „nicht ganz einfach“: Wegen der Corona-Krise zeichnen sich bei der geplanten Einführung der Grundrente Verzögerungen ab. Finanzielle Einbußen soll aber keiner haben. Mehr»
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EU-Verhandlungen über Finanzierung von Rettungspaketen bisher ohne Ergebnis

Die Beratungen für Vorschläge zur Bekämpfung der Wirtschaftskrise sind unterbrochen worden. Ein schneller Durchbruch zeichnet sich nicht ab. Mehr»
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Scholz: SPD-Kanzlerkandidatur „noch in diesem Jahr klären“

Obwohl die SPD in allen Umfragen unter der 20-Prozent-Marke verharrt, wollen die Sozialdemokraten mit einem Kanzlerkandidaten in die nächste Bundestagswahl ziehen. Die Frage ist aber, wer das sein... Mehr»
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Österreichs Bundeskanzler will Börsensteuer für diejenigen, die die letzte Finanzkrise verursacht haben

Sebastian Kurz lehnt die Börsensteuer - so wie sie der deutsche Finanzminister Olaf Scholz plant - ab. Er sei grundsätzlich für die Börsensteuer - "vorausgesetzt, es werden wirklich Spekulanten... Mehr»
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Scholz kann sich freuen – Bundesbank überweist 5,85 Milliarden Euro an den Bund

Bundesfinanzminister Olaf Scholz (SPD) kann sich über einen besonders großen Scheck aus Frankfurt freuen. Die Deutsche Bundesbank überwies dem Bund am Freitag für das vergangene Jahr 5,85... Mehr»
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Bonpflicht in Frankreich abgeschafft – Deutschland will daran festhalten

Frankreich will der Verschwendung durch weitreichende Gesetze den Kampf ansagen. Dazu gehört auch die Bestimmung, dass Kassenbons künftig bis zu einer bestimmten Höhe nur noch auf Verlangen... Mehr»
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Hamburgs Erster Bürgermeister will „wegen großer Zustimmung“ Rot-Grün fortsetzen

Vor rund 400 Teilnehmern lieferten sich Hamburgs Spitzenpolitiker von SPD und Grünen – Peter Tschentscher (SPD) und Katharina Fegebank (Grüne) – das erste Wahlduell zu den anstehenden... Mehr»
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Hamburgs Ex-Bürgermeister Klaus von Dohnanyi: SPD braucht schärferes Auge für die Wirklichkeit

Mit der Schlappe des britischen Labour-Linksaußen Jeremy Corbyn bei den Unterhauswahlen sieht der langjährige SPD-Spitzenpolitiker Klaus von Dohnanyi auch die Geschäftsgrundlage für den Linksruck... Mehr»
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Handwerkspräsident hält Bonpflicht für „Blödsinn“

"Die Aufregung über die Bonpflicht halte ich für vorgeschoben. Es geht um Umsatzsteuerbetrug in Milliardenhöhe – jedes Jahr", sagt Finanzminister Scholz. Handwerkspräsident Hans Peter Wollseifer... Mehr»
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US-Botschafter weist Nord-Stream-Kritik zurück: Pipeline-Sanktionen sind „pro-europäisch“

"15 europäische Länder, die Europäischen Kommission und das Europäische Parlament haben allesamt ihre Bedenken an dem Projekt angemeldet", sagte der US-Botschafter in Deutschland. Es handele sich... Mehr»
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Scholz will „Aktiensteuer“ später europaweit ausweiten: „Das macht auf Dauer Sinn“

Wie geht es weiter mit der "Aktiensteuer"? Bundesfinanzminister Olaf Scholz will sie auch auf andere europäische Staaten ausweiten. Mehr»
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Ist Olaf Scholz noch der richtige Mann in der Bundespolitik? „Ja“

Bundesfinanzminister Scholz hält sich nach seiner Niederlage bei der Wahl der neuen SPD-Spitze noch für den richtigen Mann in der Bundespolitik. Mehr»
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Altmaier warnt vor Bon-Pflicht: „Wird die Umwelt belasten“

Ab dem 1. Januar sollen alle Geschäfte Kassenbons an jeden Kunden drucken. Diese werden direkt im Müll landen, schreibt Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier und dringt regierungsintern auf... Mehr»
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Olaf Scholz auf der Abschussliste: Finanzminister könnte erstes Opfer des SPD-Linksrucks werden

Die SPD strebt offenbar den geordneten Ausstieg aus der Großen Koalition an. Stetig neue Forderungen nach „Nachverhandlung“ der Koalitionsvereinbarungen sind ein Anzeichen dafür. Nun soll, so... Mehr»