Schlagwort

Opposition

">

Von der Leyen hat „ihr Telefon ordentlich aufgeräumt“ – Opposition fassungslos über gelöschte Daten

Obwohl der Untersuchungsausschuss zur Berateraffäre bereits im Sommer des Vorjahres die auf den Diensthandys von Ex-Verteidigungsministerin von der Leyen gespeicherten SMS als Beweismittel auswerten... Mehr»
">

Länder der Venezuela-Kontaktgruppe stellen sich hinter Guaidó

Die internationale Kontaktgruppe zu Venezuela hat sich im Streit um den neuen Parlamentspräsidenten hinter Juan Guaidó gestellt. Mehr»
">

Machtkampf in Venezuela: Guaidó als Parlamentspräsident vereidigt

Der Machtkampf um das Parlament in Venezuela dauert an. Der selbsternannte Übergangspräsident Juan Guaidó ist am Dienstag zum zweiten Mal als Parlamentspräsident vereidigt worden. Mehr»
">

Britische Labour-Partei eröffnet Rennen um neuen Parteichef

Die britische Labour Party sucht nach ihrer historischen Wahlschlappe nicht nur einen neuen Vorsitzenden, sondern auch einen neuen Kurs. Mehr»
">

Istanbuls neuer Bürgermeister in Finanznot – Erdogan dreht Konkurrenten Geldhahn zu

An einer halbfertigen U-Bahnstation am Rande von Istanbul stehen die Baumaschinen seit Monaten still. Istanbuls Bürgermeister - aus der oppositionellen Republikanischen Volkspartei - wirft der... Mehr»
">

Transatlantikkoordinator hält zweite Amtszeit für Trump für realistisch – Impeachment hat Demokraten geschadet

Der Transatlantikkoordinator der Bundesregierung hält eine zweite Amtszeit für US-Präsident Trump für realistisch - und kritisiert die Demokraten. Mehr»
">

Putin-Kritiker soll „Wehrpflicht“ auf geheimer Militärbasis in Arktis verrichten

Der prominente Kremlkritiker Alexej Nawalny erklärte, sein Weggefährte Ruslan Schaweddinow werde auf einer geheimen Basis als "politischer Gefangener" festgehalten. Mehr»
">

US-Präsident Trump verurteilt Tötung von Demonstranten im Iran

US-Präsident Trump hat die Tötung von Demonstranten bei den Protesten im Iran scharf kritisiert. "Viele, viele Menschen werden gerade im Iran getötet, weil sie protestieren", sagte Trump. Der Iran... Mehr»
">

Perus Oppositionsführerin Fujimori verlässt Gefängnis nach Untersuchungshaft

13 Monate befand sich die peruanische Oppositionschefin Keiko Fujimori in Untersuchungshaft. Nun wurde sie aus der Haft entlassen. Der rechtsgerichteten Politikerin wurde Korruption vorgeworfen –... Mehr»
">

Unbekannte Zahl an Toten: Human Rights Watch wirft Iran „gezielte Verschleierung“ von Repression vor

Human Rights Watch hat dem Iran vorgeworfen, das Ausmaß der Gewalt zur Unterdrückung der Proteste gegen die Erhöhung der Benzinpreise "gezielt zu verschleiern". Teheran hatte das Internet während... Mehr»
">

Corbyn will bei zweitem Brexit-Referendum „neutral“ bleiben

Sollte er nach der vorgezogenen Parlamentswahl im Dezember Premierminister werden, werde er bei einem möglichen zweiten Brexit-Referendum unparteiisch bleiben, meinte der Labour-Chef Jeremy Corbyn. Mehr»
">

„Wir wollen Freiheit“: Tausende Guaidó-Anhänger protestieren gegen Venezuelas linken Staatschef Maduro

In Venezuela haben tausende Anhänger von Oppositionsführer Juan Guaidó den Rücktritt des umstrittenen Staatschefs Nicolás Maduro gefordert. Guaidó hofft, sich die Situation in Bolivien zunutze... Mehr»
">

Vor Protesten gegen Sozialist Maduro: Bewaffnete greifen Zentrale der Partei von Guaidó an

Unmittelbar vor einer Großdemonstration gegen den linken Staatschef Maduro ist in Venezuela die Parteizentrale der Opposition angegriffen worden. Mehr»
">

Linke kritisieren festgeschriebenen Mindeststreitwert bei Nichtzulassungsbeschwerden

Nur wenn der Streitwert 20.000 Euro übersteigt, ist eine Nichtzulassungsbeschwerde vor dem Bundesgerichtshof (BGH) zulässig. "Das schneidet den Bürgern den Instanzenzug ab", sagte der... Mehr»
">

Bolivien: Oppositionspolitikerin Añez ernennt sich zur Übergangspräsidentin

Nach der fluchtartigen Abreise des zurückgetretenen bolivianischen Präsidenten Evo Morales nach Mexiko hat sich die Oppositionspolitikerin Jeanine Añez zur Übergangspräsidentin ernannt. Zur... Mehr»
">

Kampf um die Brücken von Bagdad

Die Demonstranten die die irakische Regierung stürzen wollen, versuchen die Brücken über den Tigris zu stürmen. Dahinter liegt die "Grüne Zone", das Regierungsviertel. Mehr»
">

Ultimatum bis Montag: Evo Morales soll zurücktreten

Der einflussreiche Regionalpolitiker Luis Fernando Camacho hat Machthaber Evo Morales ein Ultimatum für seinen Rücktritt gestellt. Ein breites Bündnis aus Vertretern mehrerer Parteien sowie der... Mehr»
">

Hunderte Festnahmen in der Türkei gegen Kritiker türkischer Nordsyrien-Offensive

Seit Beginn der türkischen Offensive gegen die kurdische YPG-Miliz sind einem Medienbericht zufolge fast 200 Menschen wegen Kritik an dem Vorgehen in Nordsyrien festgenommen worden. Insgesamt 186... Mehr»
">

Nordsyrien-Konflikt: Türkische Justiz nimmt vier Bürgermeister kurdischer Städte fest

In der Türkei sind vier Bürgermeister kurdischer Städte unter dem Vorwurf festgenommen worden, Verbindungen zur verbotenen Arbeiterpartei Kurdistans (PKK) zu haben. Die prokurdische Demokratische... Mehr»
">

FPÖ steht auch ohne Strache vor dem Machtkampf: Möglicher Showdown zwischen Hofer und Kickl

Die FPÖ kommt auch drei Wochen nach ihrer Wahlniederlage nicht zur Ruhe. Erst scheiterte der Versuch, Philippa Strache ihr Parlamentsmandat vorzuenthalten, nun mehren sich die Rufe, Norbert Hofer an... Mehr»