Schlagwort

Politik

">

Andrea Nahles „extrem enttäuscht“ von Wahlergebnissen

SPD-Chefin Andrea Nahles reagiert mit Bestürzung auf die historischen Niederlagen. "Leider ist es uns nicht gelungen, dass Ruder herumzureißen." Mehr»
">

Haisenko: Muss es besonders kompliziert sein, damit es nicht als „Populismus“ verunglimpft wird?

Wer Dinge unnötig verkompliziert, hat in der Regel nur ein Motiv: Er will verhindern, dass offensichtlich wird, wie er plant zu betrügen. Das gilt für das Finanzwesen ebenso wie für das... Mehr»
">

Philippa Strache steht zu ihrem Mann: „Ich bin nicht ausgezogen“

Das Ibiza-Video hat nicht nur die politische Karriere von Strache auf den Kopf gestellt. Auch privat gibt es einiges zu klären. Straches Gattin Philippa kümmert sich so "entspannt wie möglich" um... Mehr»
">

Vor Misstrauensvotum: Österreichs Kanzler Sebastian Kurz will der Opposition die Hand reichen

Der Druck der Opposition in Österreich ist größer geworden. Die Angst vor dem Misstrauensvotum am Montag wächst weiter an. Am gestrigen Donnerstag unterbreitete Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP)... Mehr»
">

Schäuble: Politische Führung bedeutet, auch Entscheidungen zu treffen, die Menschen einschränken

Bundestagspräsident Wolfgang Schäuble (CDU) hat von der Bundesregierung eine entschlossenere Klimapolitik gefordert. „Wir brauchen Entscheidungen“, sagte der 76-Jährige den Zeitungen... Mehr»
">

Bürgermeister von Lügde erhält Hunderte Hassmails und Drohanrufe: „Wir sind Tatort, aber nicht Täter“

Der Bürgermeister von Lügde berichtet von Hunderten Hassmails und Drohanrufen seit Bekanntwerden des Falls von massenhaftem Kindesmissbrauch in seiner Stadt. „Sätze wie: Ich sollte mit dem... Mehr»
">

Österreichs Regierungskrise: Wer steckt hinter dem Ibiza-Video?

Das Strache-Video auf Ibiza lässt die politischen Wogen in Österreich hochgehen. Die große Frage ist, wer denn hinter dem Video steckt? Erste Annahmen wurden bereits publik, man denkt hier an das... Mehr»
">

Kickl schießt gegen Kurz: „Es gibt keine Staatskrise, eher eine ÖVP-Machtkrise“

In Österreichs Politik gibt es nun deutliche Worte zwischen der ÖVP und der FPÖ. Nach dem politischen Zerwürfnis der letzten Tage plant Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP) die Entlassung von... Mehr»
">

Sebastian Kurz rechnet mit FPÖ ab: „Es war oft nicht einfach für mich, das zu ertragen“

Der politisch angeschlagene österreichische Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP) geht nach dem Skandal-Video in die Offensive, spricht über die Neuwahlen und äußert sich zu möglichen... Mehr»
">

Zeugen in Berateraffäre mit Gedächtnislücken: „Dieser Vorgang ist mir entgangen“

Der Vorsitzende des Untersuchungsausschusses Wolfgang Hellmich hörte drei Zeugen in der Berateraffäre an. Dabei offenbarten sich auf Seiten der Zeugen oftmals Gedächtnislücken. Mehr»
">

Einigkeit bei Politikern aus CDU, AfD und SPD: Organraub in China muss gestoppt werden

Die Bundestagsabgeordneten Jürgen Braun (AfD), Martin Patzelt (CDU) und Frank Schwabe (SPD) folgten einer Einladung des Forschungszentrums für Organraub in China zu einer Podiumsdiskussion in... Mehr»
">

„Lasst uns Populisten sein“: Zehn Thesen für eine neue Streitkultur – von BILD-Journalist Ralf Schuler

Populismus ist ein politisches Schimpfwort. Dabei sollte Populismus im ursprünglichen Sinn des Wortes eine demokratische Urtugend sein. Was das Volk (populus) will, erwartet, sagt, gehört in einer... Mehr»
">

SPÖ-Gruppe fordert Ortsverbot für Musiker Andreas Gabalier

Die SPÖ legt nach dem Streit mit Musiker Andreas Gabalier nach. Die Partei im Ort Langenzersdorf lobte die Genossen in Graz und fordert nun ein "Hausverbot für Gabalier in Langenzersdorf". Mehr»
">

Bundestagsdebatte zu „CO2-Steuer und ihre Auswirkungen auf Energiepreise“

Um 12:55 Berät der Bundestag über Über die Zukunft der Kohlenutzung. Gegen 13:50 gibt es dann im Anschluss eine "Aktuelle Stunde" auf Verlangen der AfD-Fraktion im Bundestag zum Thema „CO2-Steuer... Mehr»
">

Twitter will „Gesprächskultur verbessern“ und sperrte Sawsan Chebli

Die Priorität bei Twitter liege laut einem Sprecher in der "Verbesserung der Gesprächskultur". Deswegen wurde die Berliner Staatssekretärin Sawsan Chebli offenbar auf Twitter gesperrt. Auch ein... Mehr»
">

„Causa Gabalier“: Österreichs Kanzler Sebastian Kurz fordert Toleranz für alle Künstler im Land

Sebastian Kurz von der ÖVP wirbt für Toleranz für Künstler. "Lassen wir die Kunst sowie die Künstlerinnen und Künstler frei arbeiten." Ausgangspunkt war eine Causa rund um Sänger Andreas... Mehr»
">

Steuerentlastung für 4,8 Millionen Steuerzahler – Österreicher bekommen viel mehr Netto als Deutsche

Geht Österreich gänzlich andere Wege als Deutschland? Zumindest in Sachen Steuern zeichnet sich ein eklatanter Unterschied ab. In Österreich bleibt den Bürgerinnen und Bürgern immer mehr im... Mehr»
">

SPD: Sozialismus-Debatte stärkt Hoffnung auf Rot-Rot-Grün – Strategietreffen geplant

Die anhaltende Debatte um die Sozialismus-Thesen von Juso-Chef Kevin Kühnert hat der Hoffnung auf Linksbündnisse aus SPD, Grünen und Linken neuen Auftrieb gegeben. Kühnert sei zwar in einigen... Mehr»
">

Strache: „Brauche keinen, der mir sagt, wie ich zu denken und zu handeln habe“

Österreichs Vizekanzler Heinz Christian Strache (FPÖ) hat in einem Interview mit der Tageszeitung "Österreich" ein ganz klare Aussage in Richtung Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP) getätigt: "Wir... Mehr»
">

„Bild“ zu Steuerreform: Österreichs Kanzler schafft in einem Jahr, was Merkel in 14 Jahren nicht schafft

Österreich schafft innerhalb eines Jahres das, was Deutschland in 14 Jahren nicht umsetzt. Bundeskanzler Sebastian Kurz setzte eine umfassende Steuerreform um, Kanzlerin Angela Merkel schaffte dies... Mehr»