Schlagwort

Prüffall

">

Eigenmächtig gegen AfD und Höcke: Interne E-Mail belastet Thüringens Verfassungsschutz-Chef Kramer

Um die AfD und deren Landeschef Björn Höcke in die Nähe des Rechtsextremismus rücken zu können, soll Thüringens Verfassungsschutzchef Stephan Kramer mit externen Kräften und Medien paktiert,... Mehr»
">

Verfassungsschutz akzeptiert Urteil zum „Prüffall AfD“

Der Verfassungsschutz darf zwar prüfen, ob es bei der AfD Hinweise auf Bestrebungen gegen die freiheitlich-demokratische Grundordnung gibt. Öffentlich ankündigen dürfe er das aber nicht, hat ein... Mehr»
">

Alexander Gauland: „Nicht, dass am Ende der Verfassungsschutz ein Fall für den Verfassungsschutz wird“

Alexander Gauland gab eine kurze Pressekonferenz zum heutigen Urteil - die AfD darf nicht als "Prüffall" bezeichnet werden. Mehr»
">

Jürgen Fritz: Rechtsbruch durch den neuen Verfassungsschutzpräsidenten?

Inzwischen liegt eine Ausarbeitung des wissenschaftlichen Dienstes des Bundestages vor, die zu dem Ergebnis kommt: Das Vorgehen von Haldenwang war gleich in mehrfacher Hinsicht rechtlich überhaupt... Mehr»
">

Gauland will wegen Gutachten Verfassungsschutz abschaffen

Der AfD-Vorsitzende Alexander Gauland hält eine Abschaffung des Verfassungsschutz nach der Veröffentlichung eines Gutachtens über seine Partei für angebracht. „Ich war früher für die... Mehr»
">

AfD erstattet Strafanzeige gegen Bundesamt für Verfassungsschutz

Der Verfassungsschutz hat die AfD zum "Prüffall" erklärt. Das sollte er aber nicht tun, meint die AfD - und klagt. Mehr»
">

„Praktikanten-Niveau“ und „Gefälligkeitsgutachten“: Scharfe AfD-Kritik am Verfassungsschutz

Mittlerweile ist das gesamte interne Gutachten des Bundesamtes für Verfassungsschutz über die Einstufung der AfD als „Prüffall“ öffentlich nachlesbar. Führende AfD-Politiker sprechen von... Mehr»
">

„Prüffall“ – AfD kündigt Eilantrag und Strafanzeige an

Das Gutachten des Verfassungsschutzes zur AfD wurde an Journalisten weitergereicht. Die AfD hat vom Inhalt jedoch keine Kenntnis. Daher wolle die Partei auch eine Strafanzeige stellen. Mehr»
">

„Herrschaft des Unrechts“: Verfassungsschutz belastet AfD mithilfe von Antifa-Quellen und verweigert Akteneinsicht

Auch wenn das als Verschlusssache eingestufte Gutachten, das der Einstufung der AfD als "Prüffall" des Verfassungsschutzes zugrunde liegt, bereits unrechtmäßig der Presse zugespielt wurde, soll die... Mehr»
">

Gauland vergleicht Höcke mit Helmut Kohl: „Beide wollten die geistig-moralische Wende“

Während sich Medien und Verfassungsschutz auf Thüringens AfD-Fraktionschef Björn Höcke einschießen, dem ein Kokettieren mit extremistischen Inhalten vorgeworfen wird, hat Parteisprecher Alexander... Mehr»
">

Pressekonferenz von Weidel und Gauland: „Die Bürger sollen verschreckt werden“

Das Live-Statement von Alice Weidel und Alexander Gauland zu den aktuellen Ereignissen. AfD-Fraktionschefin Weidel nennt es eine "Vorverurteilung" vor den Wahlen, mit der die "Bürger verschreckt... Mehr»
">

Zusammenfassung des Tages zur AfD – Politologe Arzheimer: Prüfung könnte Wähler abschrecken

Für den Mainzer Politikwissenschaftler Arzheimer kann die Prüfung der AfD durch den Verfassungsschutz Wählerstimmen kosten. Eine Zusammenfassung der aktuellen Meldungen über die AfD. Mehr»
">

AfD-Prüffall: Pressekonferenz des Verfassungsschutzes im Livestream – Regierung will sich selbst, nicht Verfassung schützen (AfD)

AfD - ein Prüffall für den Verfassungsschutz? Das wurde erwartet, auch von der AfD selbst. Sie wirft der Regierung vor, sich selbst schützen zu wollen, nicht die Verfassung. Man sieht der Prüfung... Mehr»