QUERDENKEN
Michael Ballweg im Epoch-Times-Gespräch: Vom Knast direkt zurück in den politischen Kampf
Was macht der Gründer der Querdenken-Bewegung in Zukunft? Im Interview mit Epoch Times malt der gestern aus der JVA Stammheim entlassene Aktivist ein Bild kommender politischer Tätigkeiten, das dazu geeignet ist, die etablierte Politik aufzurütteln. Ballweg sagt selbst, er habe im Gefängnis viel Zeit zum Nachdenken gehabt.
Ballweg-Anwalt Dr. Christ: „Die Anklage verfehlt ihren Zweck“
Überraschung für Rechtsanwalt Dr. Alexander Christ: Nach ausführlicher Sichtung der Anklageschrift gegen seinen Mandanten Michael Ballweg ist plötzlich von Steuerhinterziehung die Rede. Die Herleitung sämtlicher Tatvorwürfe sei unklar, so Christ im Gespräch mit der Epoch Times.
Anklagevorwurf gegen Ballweg herabgestuft - Verteidigung weist Vorwürfe „vollumfänglich“ zurück
Versuchter Betrug und Geldwäsche lautet die Anklage gegen Michael Ballweg, Initiator der „Querdenken“-Demos.
Haftentlassung für Ballweg rückt näher: Geldwäsche-Anklage vom Tisch
Ein absehbares Ende der U-Haft des Querdenken-Gründers Ballweg im Gefängnis Stuttgart-Stammheim erscheint jetzt immer wahrscheinlicher.
Anklage gegen Michael Ballweg erhoben - Details unklar
Die Staatsanwaltschaft Stuttgart hat Anklage gegen den Querdenken-Gründer Michael Ballweg erhoben. Ob und wann er sich vor Gericht wegen versuchten Betrugs und Geldwäsche verantworten muss, steht noch nicht fest.
Rechtsanwalt Dr. Christ: „Jeder Tag, den Ballweg weiter inhaftiert bleibt, ist ein Tag der Freiheitsberaubung“
Querdenken-Gründer Michael Ballweg sitzt auch nach über einem halben Jahr weiter in Untersuchungshaft in Stuttgart-Stammheim. Jetzt wurde überraschend der Haftrichter ausgetauscht. Epoch Times interviewt dazu den Sprecher des Verteidigerteams.
Haftprüfungsrichter lehnt Freilassung von Michael Ballweg ab
Auch nach dem kurzfristig anberaumten Haftprüfungstermin am 11. Januar muss der Querdenken-Gründer Michael Ballweg in U-Haft bleiben. Das hat das Amtsgericht Stuttgart entschieden. Nun müsse man auf die Anklageschrift der Staatsanwaltschaft warten, hieß es von Ballwegs Verteidigerteam.
„Zynische Begründung“: Michael Ballweg bleibt in Stammheim in Haft - Anwalt im Interview
Michael Ballweg muss weiter in Stammheim einsitzen, seine Haftbeschwerde ist gescheitert. Das Oberlandesgericht Stuttgart hat einen neuen Haftbefehl erlassen, die Untersuchungshaft bleibt bestehen.
Scholz will von Querdenkern „gekaperte“ Kundgebungen „nicht hinnehmen“
Bundeskanzler Scholz warnt auf Twitter vor Kundgebungen, die von radikalen Gruppen „gekapert“ werden könnten. Manche wollen darin eine Drohung erkennen.
Über 1.000 Demonstranten forderten vor JVA Stammheim Freiheit für Ballweg
„Es ist gefährlich, Recht zu haben, wenn die Regierung Unrecht hat“. Menschen protestierten unter anderem mit dem Zitat Voltaires (1694-1778) vor dem Gefängnis, in dem Querdenken-Gründer Michael Ballweg einsitzt.
Ballweg-Verhaftung: Ungewöhnliche Vorgänge - Bisher keine Akteneinsicht und kein Besuch
Justizvollzugsanstalt verordnet Quarantäne für Querdenken-Gründer Ballweg. Es ist unklar, ob die Staatsanwaltschaft bereits ermittelt hat.
Facebook löscht Querdenken-Kanäle - Ballweg kündigt Rechtsschritte an
Facebook hat ein neues Verfahren entwickelt, um weltweit „schädliche Netzwerke" von seiner Plattform zu verbannen. Den ersten Fall identifizierte der Internetkonzern in Deutschland: die Querdenken-Bewegung.
Ausklang auf Potsdamer Platz - die Menschen sind gut gelaunt und guter Dinge
+++ Liveticker von den Demos in Berlin am 29. August +++
Nach Corona-Demo: Innensenator Geisel trifft auf UN-Beauftragten Melzer
Die Untersuchungen um die Polizeigewalt auf der Corona-Demonstration am 1. August in Berlin gehen weiter. Innensenator Geisel traf sich mit dem UN-Beauftragten Nils Melzer und sagte vor dem Verfassungsschutzausschuss aus. Ermittlungen wurden eingeleitet. Eine wichtige Frage wird derzeit noch diskutiert: Warum wurde die Demo verboten, obwohl es ein Hygienekonzept und die Zusicherung der Einhaltung von Maskenpflicht und Abstand gegeben hatte?
"Wenn die Obrigkeit was befiehlt, sollen wir danach tanzen!" - Eine Reportage vom 1.8. aus Berlin
Fast schon surreal erleben viele Teilnehmer die Szenen zwischen Polizei und den fröhlich wirkenden Teilnehmern der verbotenen Querdenken-Demo am 1.8. in Berlin.
Corona-Demo Berlin: Hat Innensenator Geisel alle belogen? - Hygienekonzept oder nicht?
80.000 Menschen bei einer Demo für sexuelle Vielfalt sind erlaubt. Angemeldete rund 20.000 eine Woche später für Grundrechte aber nicht. Angeblich hätten diese im Vorfeld angekündigt, keine Masken zu tragen – was offenbar erfunden war. Schickte Berlins Innensenator Geisel seine Polizeitruppen aufgrund einer Lüge ins Feld gegen friedliche Demonstranten?
UN-Sonderberichterstatter warnt Polizei und Regierung: Volk nicht als Feind behandeln
„Wenn die Polizei (...) die eigene Bevölkerung als Feind behandelt“, wird als Nächstes „die Bevölkerung die Polizei ebenfalls als Feind betrachten und am Ende die Regierung“. (Nils Melzer, UN-Sonderberichterstatter über Folter)
Rechtsanwalt Ludwig: „Regierungskritische Demonstrationen werden verboten“
1000 Festnahmen und 503 Ermittlungsverfahren bei rund 5000 Teilnehmern und 2200 Polizisten im Einsatz, das sind die Zahlen der Berliner Polizei zum Demonstrations-Geschehen am ersten August.
Volksbegehren zur Auflösung des Bayern-Landtags ist keine „Querdenken“-Aktion
Der Antrag für ein Volksbegehren in Bayern wurde vom Innenministerium geprüft und angenommen. Entgegen anderslautenden Medienmeldungen gibt die Bürgerinitiative „Querdenken“ bekannt, dass sie diese Initiative nicht auf den Weg gebracht hat.
Corona-Demo Berlin: „DieBasis“-Gründungsmitglied stirbt bei Polizeimaßnahme an Herzinfarkt
Weitere Details zum Tod eines Demonstranten während der Polizeimaßnahmen im Rahmen der von den Behörden verbotenen Querdenken-Demo in Berlin. Insgesamt wurden 1.000 Menschen festgenommen. Es kam zu 503 Anzeigen.
Berlin: Todesfall und Gewalt bei Corona-Demo - UN-Sonderberichterstatter bittet um Informationen
Bei einer nicht genehmigten Corona-Demo in Berlin kollabierte ein Mann angesichts einer Polizeikontrolle und verstarb im Krankenhaus. In einem Video wird ein anderer Fall gezeigt: Eine ältere Dame wird von einem Polizisten hart auf die Straße geschleudert. Der UN-Sonderberichterstatter über Folter bittet um Informationen zu dem Fall.
Tausende Demonstranten in Berlin - rund 500 Festnahmen
Updates und Neuigkeiten zur Demonstration in Berlin hier im Ticker.
Thüringens Verfassungsschutzchef fordert „Querdenker-Spuk“ mit staatlicher Härte zu beenden
Der Landesverfassungsschutzpräsident in Thüringen sieht in den Corona-Protesten der „Querdenken“-Bewegung offenbar eine Gefährdung der Staatssicherheit und will „mit den vorhandenen Mitteln und Gesetzen gleich eingreifen“.
Querdenken-Demo in Karlsruhe: Friedlich, fröhlich - übergriffig?
Fronleichnam fand eine Demonstration der Querdenken-Bewegung statt. Rund 800 Menschen versammelten sich in Karlsruhe, um gegen die Corona-Maßnahmen der Bundesregierung zu demonstrieren.
Bystron im „NightTalk“: So sind Antifa, Gewerkschaften, Großkonzerne und Politik miteinander verstrickt
Am 26. April 2020 wurden auf einer Querdenken-Demo in Stuttgart drei Mitglieder der Gewerkschaft "Zentrum Automobil" von der Antifa angegriffen, wobei einer fast zu Tode geprügelt wurde. Nun begann in Karlsruhe der Prozess gegen die linksextremen Schläger. AfD-Bundestagsabgeordneter Petr Bystron traf den Vorsitzenden der Gewerkschaft zu einem Hintergrundgespräch.
Mehr als tausend "Querdenker" in Hannover - unter Beobachtung des Verfassungsschutzes?
Vor dem Neuen Rathaus in Hannover war am Samstag, dem 01.
Demos in Berlin: Polizei will am 1. Mai notfalls Wasserwerfer gegen „Querdenker“ einsetzen
Zum ehemaligen Streiktag der Arbeiterklasse, dem 1. Mai, sind am morgigen Samstag deutschlandweit Demos angemeldet. Traditionell erwartet die Stadt Berlin eine Großdemo in den Stadtteilen Kreuzberg und Neukölln. In Lichtenberg wollen sich die Querdenker versammeln.
Einsatzpolizist erzählt von friedlichen Corona-Protesten und sieht "Versammlungs-Lockdown" kritisch
Aus Politik und Polizeigewerkschaft gibt es Forderungen nach einem "Versammlungs-Lockdown". Die regierungskritischen Aktivitäten in Bezug auf Corona sollen unterbunden werden. Ein Einsatzpolizist sieht das kritisch.
Großdemo in Stuttgart mit rund 15.000 Teilnehmern - Stadtsprecher: „Wir beobachten Tausende Ordnungswidrigkeiten - gegen diese jetzt vorzugehen ist schwierig"
Am Samstag des Osterwochenendes sind neben Corona-Demos in Stuttgart auch in anderen deutschen Städten Versammlungen statt. Ein Teil der Versammlungen wurden untersagt. Es wird mit einem erhöhtem Polizeiaufgebot gerechnet. Alle aktuellen Infos hier im Corona-Ticker:
