Schlagwort

rechtsextrem

Offizielle Feier in Potsdam mit Kanzlerin Merkel – Berlin: Linksextreme schleudern Steine auf Polizisten bei „Der III. Weg“-Demo

In Potsdam fanden die offiziellen Feierlichkeiten zum Tag der Deutschen Einheit statt. In Berlin hingegen kam es am Samstag bei einer Demonstration in Berlin-Lichtenberg zu... Mehr»

Steinmeier ruft Demonstranten zur Abgrenzung von Rechts auf – Seibert fordert: keine Pauschalisierung

Wer auf den Straßen den Schulterschluss mit Rechtsextremisten suche oder auch nur gleichgültig neben "Neonazis, Fremdenfeinden und Antisemiten" herlaufe, mache sich mit ihnen... Mehr»

Gericht bestätigt Einstufung der Identitären als „gesichert rechtsextrem“

Das Bundesamt für Verfassungsschutz darf die Identitäre Bewegung nach einem Beschluss des Berliner Verwaltungsgericht im anstehenden Verfassungsschutzbericht 2019 als... Mehr»

Barley verlangt EU-weite Konsequenzen aus AfD-„Flügel“-Beobachtung

Die Vizepräsidentin des Europaparlaments, Katarina Barley, sieht Rechtsextreme europaweit auf dem Vormarsch. Sie wünscht sich eine verstärkte Koordination der Geheimdienste auf... Mehr»

Bundesinnenminister verbietet rechtsextreme Gruppe „Combat 18“

Am Donnerstagmorgen fanden deutschlandweit Razzien gegen Mitglieder der Organisation "Combat 18" statt. Der Grund: Bundesinnenminister Horst Seehofer hat ein Verbot der als... Mehr»

Meinungsdiktatur versus Rechtsstaatlichkeit in Zeiten des Klimawandels + Video

Prof. Dr. Werner Münch, Ministerpräsident a.D. Sachsen-Anhalt, ehemalig CDU, referierte bei einem Vortrag des "Forum Wissenschaft, Wirtschaft & Politik, der Metropolregion... Mehr»

Innenminister wollen Facebook-Server nach Europa holen

"Es ist erforderlich, dass Internetplattformen zur Rechenschaft gezogen werden, wenn dort ohne weiteres Hass verbreitet wird oder Attentate wie in Halle gar live übertragen... Mehr»

Bundeswehr weist 12 Islamisten, 63 Rechts- und 2 Linksextreme als Bewerber ab

Auch mehreren "Gewaltbereiten" und Straftätern wurde der Zugang zur Bundeswehr nach der Sicherheitsprüfung verweigert. Mehr»

Vera Lengsfeld: Verfassungsschutz erklärt Grundgesetz für verfassungsfeindlich

Wird Genscher postum zum rechtsextremistischen Verfassungsfeind erklärt? Dieser sagte: "Wir sind kein Einwanderungsland. Wir können es nach unserer Größe und wir können es... Mehr»

Lübcke-Mord: Ermittler finden gesuchtes Auto in Kassel

Bringt die Entdeckung eines Autos die Ermittler im Mordfall Lübcke weiter? Der Wagen war auf ein Familienmitglied des verdächtigen Stephan E. zugelassen - und seit der Tat... Mehr»

Reaktionen auf Gauck: „Eine ganz normale konservative politische Grundhaltung ist heute ‚rechts'“

Wer heute in Deutschland als "rechts" gilt, sei ein "Verfemter", mit ihm werde nicht mehr aus Augenhöhe debattiert, schreibt Frau Schröder in der "Welt": "Alle politischen... Mehr»

Späte Erkenntnis: Joachim Gaucks Plädoyer für mehr Toleranz in Richtung rechts

Es ist ein wegweisendes Interview und es hätte das Zeug dazu, eine dringend notwendige gesellschaftliche Debatte in Gang zu bringen. Mehr»

Kandidatur für Rechtsextreme „vergessen“: Macrons Spitzenkandidatin für EU-Wahl unter Druck

Rund einen Monat vor der Europawahl gerät die Spitzenkandidatin der französischen Präsidentenpartei La République en Marche, Nathalie Loiseau, unter Druck. Die frühere... Mehr»

Bei Dunja Hayali: Meuthen grenzt sich von Rechtsextremismus ab – Göring-Eckhardt grenzt sich nicht von linksextremer Antifa ab

Am 5. September fand ein Streitgespräch zum Thema Chemnitz bei ZDF-Moderatorin Dunja Hayali statt. Anwesend waren der AfD-Landesvorsitzende Jörg Meuthen und die Grünen-Chefin... Mehr»

Linksextreme Straftaten in Sachsen nehmen zu, rechtsextremistische ab

Die Zahl der rechtsextremen Straftaten ging in Sachsen deutlich zurück. Die Zahl der linksextremistischen Straftaten stieg, ebenfalls auch die Zahl der Salafisten im Freistaat. Mehr»

Erklärungsbedarf im Fall „Franco A.“: Er ist Elite-Offizier, plante internationale Manöver

Was verbirgt sich hinter der „Affaire Franco A.“? Der Bundeswehrsoldat, der als „falscher Syrer“ einen Anschlag plante, gehört zu einer Elite-Einheit und hat ein sehr... Mehr»

De Maizière: Starker Anstieg politisch motivierter Kriminalität

"Der starke Anstieg der politisch motivierten Kriminalität zeigt eine bedrohliche gesellschaftliche Entwicklung auf", so de Maizière. "Wir beobachten eine zunehmende und immer... Mehr»