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Rechtsextremismus

Rechte Aufmärsche finden deutlich mehr Zulauf – doppelt so viele Teilnehmer wie 2017

2017 hatten insgesamt 16.398 Teilnehmer an 202 rechtsextremistischen Demonstrationen teilgenommen, wie aus den Zahlen des Verfassungsschutzes hinausgeht. Im vergangenen Jahr stieg die Zahl auf rund... Mehr»

Vera Lengsfeld: Fake News vom neuen Verfassungsschutzpräsidenten

Das Interview mit dem neuen Verfassungsschutzpräsidenten Thomas Haldenwang bestätigte die schlimmsten Befürchtungen, die Vera Lengsfeld hatte, nachdem Hans-Georg Maaßen geschasst wurde. Es... Mehr»

NPD mit Eilantrag erfolgreich: ARD muss Wahlspot senden

Die ARD muss eine Wahlwerbung der rechtsextremen NPD zur Europawahl nun doch ausstrahlen. Das Bundesverfassungsgericht gab einem Eilantrag der Partei statt. Mehr»

Pseudowissenschaftliche Beutegemeinschaft? Auch Amadeu Antonio Stiftung wirkte an „Mitte-Studie“ mit

Die sogenannte „Mitte-Studie“ im Auftrag der SPD-nahen Friedrich-Ebert-Stiftung hat zuletzt reichlich Staub aufgewirbelt. Selbst Ex-Parteichef Sigmar Gabriel ist zu den Ergebnissen auf Distanz... Mehr»

„Dumm und unredlich“: Sigmar Gabriel geht auf Distanz zu umstrittener Studie SPD-naher Stiftung

Ex-SPD-Chef Sigmar Gabriel hat sich in „Bild“ von den Einschätzungen einer Studie der parteinahen Friedrich-Ebert-Stiftung distanziert. Diese hatte der „Mitte“ in Deutschland vorgeworfen,... Mehr»

Verfassungsschutz warnt vor wachsender Gefahr durch Rechtsextremisten

"Rechtsextremistische Strukturen sind heute für unsere Demokratie so gefährlich wie noch nie nach 1945", sagte Konstantin von Notz, Mitglied des Parlamentarischen Kontrollgremiums im Bundestag. Mehr»

Verfassungsschutzchef sieht neue Entwicklung im Rechtsextremismus

"Die Grenzen zwischen rechtsextremistischen Kreisen und dem Protestbürgertum verschwimmen zunehmend", meint Thomas Haldenwang. Die einzelnen Gruppierungen werden zudem vernetzter, so der... Mehr»

Nach Christchurch-Attentat: Bundesinnenministerium fürchtet rechte Rhetorik

Seit 2017 sind die rechtsextremistisch motivierten Gewalttaten in Deutschland rückläufig. Dies dürfe jedoch nicht über das "anhaltend hohe Gefährdungspotenzial im Rechtsextremismus... Mehr»

Zentralrat der Juden warnt vor Hassbotschaften – für „Optimierung“ des NetzDG

Gut zwei Monate vor der Europawahl hat der Präsident des Zentralrates der Juden vor einem Erstarken der Populisten gewarnt. Er forderte in diesem Zusammenhang auch eine Überarbeitung des deutschen... Mehr»

BND prüft falsche Vorwürfe zu „Rechtsextremismus“ gegen eigenen Professor – der klagt

„Wir sind zu einem Land der Verdächtigungen und Denunziationen geworden. Von dominierenden Narrativen abweichende Meinungen werden viel zu oft nicht konstruktiv diskutiert, sondern mit den... Mehr»

Bundesweite Serie mutmaßlich rechtsextremer Drohmails

Eine Frankfurter Anwältin erhält Droh-Mails vom "NSU 2.0". Nun wird bekannt, dass es bundesweit eine ganze Serie solcher Schreiben gibt, bis hin zu Bombendrohungen. Mehr»

Frahn entschuldigt sich: Kein Sympathisant eines Neo-Nazis

Daniel Frahn hat sich für seinen umstrittenen Jubel beim Spiel des Chemnitzer FC entschuldigt. Der 31-Jährige hatte nach dem Tod eines rechtsextremen Fans ein T-Shirt mit der Aufschrift „Support... Mehr»

Nach umstrittener Trauerbekundung: CFC stellt Strafanzeige

Der Verein selbst will bei der Aufklärung helfen: Wie konnte es zu der umstrittenen Trauerbekundung im Stadion des Chemnitzer FC kommen? Der Insolvenzverwalter des CFC sagt: «Nach Aussagen der... Mehr»

Israel: Araber-kritische Kandidaten zur Wahl zugelassen

Die Wahlkommission in Israel hat am Mittwoch zwei Kandidaten einer stark rechten Partei zu den Parlamentswahlen zugelassen. Mit 16 zu 15 Stimmen entschied die Kommission, die Kandidatur der Politiker... Mehr»

Platzverweise: Polizei verhindert Konzert der rechten Szene in Hessen

Am Samstagabend verhinderte die Polizei ein Konzert in der Nähe von Darmstadt. In einer Waldhütte bei Nieder-Ramstadt wurde ein rechtsextremer Liedermacher und seine Fans entdeckt. Mehr»

Flüchtlingshelfer für „Sieg Heil“ mit linker Hand verurteilt

Kurios: Dem 35-jährigen linken Aktivisten Edgar D. aus München droht eine Eintragung ins Führungszeugnis als Nazi. Der ehrenamtliche Flüchtlingshelfer wollte mit einem Nazigruß - allerdings mit... Mehr»

Doris von Sayn-Wittgenstein erhält Mitgliedsrechte zurück vom Landesschiedsgericht der AfD Schleswig-Holstein

Das Landesschiedsgericht der AfD Schleswig-Holstein hat die Entscheidung des Bundesvorstandes aufgehoben, die ehemalige Landesvorsitzende Doris von Sayn-Wittgenstein vorläufig ihrer Mitgliedsrechte... Mehr»

Hessens Innenminister verteidigt „Stillschweigen“ über mutmaßlich rechtsextreme Polizisten

"Polizisten haben mit beiden Beinen fest auf dem Boden der freiheitlichen demokratischen Grundordnung zu stehen", erklärte Beuth nach der von der Linksfraktion beantragten Befragung im Ausschuss. Er... Mehr»

GdP sieht kein strukturelles Rechtsextremismus-Problem innerhalb der Polizei – Grüne fordern „Aufklärung“

Laut dem stellvertretenden Vorsitzenden der Gewerkschaft der Polizei, Jörg Radek, hat die Polizei in der Bevölkerung "Zuspruchswerte von über 80 Prozent." Die Grünen fordern trotzdem... Mehr»

Durchsuchungen wegen mutmaßlicher Pläne zum Wiederaufbau rechtsextremer Gruppe Blood & Honour

Wegen mutmaßlicher Pläne zum Wiederaufbau der verbotenen rechtsextremistischen Vereinigung Blood & Honour Deutschland hat die Polizei bundesweit Durchsuchungen vorgenommen. Mehr»