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Sanktionen

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USA blockieren Exporte an Chinas größten Chiphersteller SMIC

Die Vereinigten Staaten haben amerikanische Firmen daran gehindert, mit Chinas größtem Chiphersteller SMIC Geschäfte zu machen, da sie Bedenken über dessen vermeintlichen Verbindungen zum... Mehr»
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Michel will bei EU-Gipfel Einigung zu Belarus-Sanktionen – Zypern blockierte bisher

EU-Ratspräsident Charles Michel will beim Gipfel der Staats- und Regierungschefs diese Woche eine Einigung zu den blockierten Sanktionen zu Belarus erzielen. „Ich erwarte und ich hoffe, dass... Mehr»
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Interview mit Jürgen Braun (AfD) zu China-Sanktionen: „Bei Menschenrechten ist die Regierung schon lange unglaubwürdig“

Nach zwei China-kritischen Anhörungen im Petitionsausschuss des Bundestages sprachen wir mit Jürgen Braun (AfD), stellvertretender Vorsitzender des Menschenrechtsausschusses, über mögliche... Mehr»
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US-Regierung verhängt Sanktionen wegen Hinrichtung von iranischem Ringer

Wegen der Hinrichtung des iranischen Ringers Navid Afkari hat die US-Regierung Sanktionen gegen den Richter verhängt, der das Todesurteil gefällt hatte. Außenminister Mike Pompeo nannte die... Mehr»
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Russland will militärische Zusammenarbeit mit Iran ausbauen

Russland will nach dem Auslaufen des UN-Waffenembargos gegen den Iran seine militärische Kooperation mit Teheran ausbauen. Nach dem Ende des Embargos ergäben sich „neue Möglichkeiten in... Mehr»
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USA verhängen neue Strafmaßnahmen gegen den Iran und appellieren an Europäer

Im Streit um UN-Sanktionen gegen den Iran haben die USA neue Strafmaßnahmen gegen Teheran verhängt. US-Außenminister Mike Pompeo kündigte unter anderem Sanktionen gegen das iranische... Mehr»
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EU verhängt Sanktionen wegen Verstößen gegen libysches Waffenembargo

Die EU hat wegen Verstößen gegen das UN-Waffenembargo für Libyen Sanktionen gegen drei Unternehmen verhängt. Die EU-Außenminister beschlossen am Montag in Brüssel, gegen zwei Reedereien aus der... Mehr»
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USA drohen Iran neue Sanktionen an – mehrere UN- und EU-Länder stellen sich dagegen

Die USA droht dem Iran mit der Verhängung neuer Strafmaßnahmen. Die UN-Sanktionen gegen Teheran seien „wieder in Kraft“, erklärte US-Außenminister Mike Pompeo am Wochenende in... Mehr»
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Peking bereitet Strafmaßnahmen gegen ausländische Unternehmen vor

Die Regierung in Peking setzte am Samstag einen Mechanismus für Strafmaßnahmen gegen ausländische Unternehmen in Kraft, sollten diese die "nationale Sicherheit" des Landes bedrohen. Vorbereitet... Mehr»
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Tiktok will Trumps Verbot gerichtlich stoppen

Tiktok will ihre von US-Präsident Trump verfügte Löschung aus App-Stores gerichtlich stoppen lassen. Gemeinsam mit dem Mutterkonzern Bytedance legte Tiktok Beschwerde bei einem Gericht in... Mehr»
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Zu hoch gepokert? Fall Nawalny könnte dem Kreml auch bei bisher loyalen Putin-Anhängern schaden

In einem Beitrag für die „Wiener Zeitung“ hält Osteuropa-Experte Alexander Dubowy Russlands Präsident Putin zumindest indirekt für mitverantwortlich am Giftanschlag auf Alexej Nawalny. Es sei... Mehr»
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Magnitsky Act Deutschland: Politischer Wille gegen Menschenrechtsverletzungen auf dem Prüfstand

Bis jetzt gab es keine Regelung, die es der EU ermöglicht, Sanktionen gegen Personen in Nicht-EU-Staaten zu verhängen, die schwere Menschenrechtsverletzungen begangen haben oder für solche Taten... Mehr»
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Europaparlament fordert Sanktionen gegen Lukaschenko

Das Europaparlament hat im Konflikt in Belarus Sanktionen der EU gegen Präsident Alexander Lukaschenko gefordert. In einer Entschließung forderten die Abgeordneten am Donnerstag Strafmaßnahmen... Mehr»
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Petitionen fordern nationale Sanktionen und Schutz der Wirtschaft vor China – Regierung sucht nach EU-Lösung

Das Interesse an zwei China-kritischen Petitionen zu Menschenrechts- und Wirtschaftsfragen, die es am Montag (14.9.) zu einer öffentlichen Anhörung in den Petitionsausschuss schafften, war rege. Die... Mehr»
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Auf US-Sanktionsliste gesetzt: „Belt and Road“-Bauriese China Communications

Das chinesische Staatsunternehmen "China Communications" wurde auf die Liste der US-Sanktionen gesetzt. Die Gründe dafür haben mit militärischen Projekten des Regimes, Korruption und anderen Dingen... Mehr»
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USA wollen keine Produkte aus chinesischen Uiguren-Lagern mehr ins Land lassen

Die USA wollen keine Produkte aus China mehr ins Land lassen, die durch „Zwangsarbeit“ in Uiguren-Lagern hergestellt wurden. Dies kündigte am Montag der Chef der Zollbehörde, Mark... Mehr»
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USA verhängen Sanktionen gegen Ukrainer wegen mutmaßlicher Wahleinmischung

Die US-Regierung hat Sanktionen gegen den ukrainischen Politiker Andrej Derkatsch wegen versuchter Einmischung in die Präsidentschaftswahl am 3. November angekündigt. Der ukrainische... Mehr»
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EU verlängert Sanktionen wegen Konflikts in der Ostukraine

Die EU hat ihre Sanktionen gegen Verantwortliche für den Konflikt in der Ostukraine um weitere sechs Monate verlängert. Die EU-Regierungen beschlossen am Donnerstag, die Sanktionen gegen 175 Russen... Mehr»
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Pompeo vermutet „hohe russische Regierungsmitglieder“ hinter Nawalny-Anschlag

Der Giftanschlag auf den Kreml-Kritiker Alexej Nawalny ist nach Einschätzung von US-Außenminister Mike Pompeo wahrscheinlich von "hochrangigen" Mitgliedern der russischen Regierung angeordnet... Mehr»
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EU-Sanktionen gegen Belarus durch Zypern blockiert

Die geplanten EU-Sanktionen gegen Verantwortliche für Wahlmanipulation und Gewalt gegen Demonstranten in Belarus verzögern sich. Zypern habe einen Vorbehalt gegen die Strafmaßnahmen eingelegt,... Mehr»