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Sanktionen

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AfD-Delegation in Syrien: „Rückkehr zur Diplomatie erleichtert Rückführung von 770 000 Flüchtlingen“

Zum zweiten Mal nach 2018 besucht eine Delegation der AfD im Bundestag Syrien. Die AfD, die dafür eintritt, das Assad-Regime als politische Realität anzuerkennen, erhofft sich von einer... Mehr»
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Top-Banker: „In Russland wird es kein billiges Geld für die Banken geben wie in Europa oder Amerika“

Traumhafte Leitzinsen und Gewinne von Banken, so beschreibt Alexander Kostin, der Chef der zweitgrößten russischen Bank, die Lage in Russland. Sekundärsubventionen allerdings überlagern... Mehr»
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Doch keine EU-Sanktionen? Erdogan droht EU mit Abschiebung von noch mehr IS-Anhängern

Erst Flüchtlinge und nun mutmaßliche IS-Anhänger: Der türkische Präsident Erdogan droht, sie allesamt nach Europa zu schicken. Auslöser seiner Tirade: Mögliche EU-Sanktionen. Mehr»
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Sanktionen der EU-Staaten: Endlich gegen Ankara wegen Bohrungen vor Zypern vorgehen

Unabhängig von der türkischen Militäroffensive in Syrien haben die EU-Staaten den Weg für Sanktionen wegen Erdgas-Bohrungen vor der Küste Zyperns geebnet. Mehr»
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EU verlängert Sanktionen gegen Führung in Venezuela um ein Jahr

Wie die EU-Außenminister am Montag beschlossen, bleiben die Strafmaßnahmen bis zum 14. November 2020 in Kraft. Mehr»
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Iran nimmt Urananreicherung in Atomanlage Fordo offiziell wieder auf

Der Iran hat in der Nacht zu Donnerstag die Urananreicherung in der Atomanlage Fordo offiziell wiederaufgenommen. Die Wiederaufnahme der Urananreicherung in Fordo stellt einen weiteren Schritt zur... Mehr»
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Hartz-IV: Bundesverfassungsgericht verkündet Urteil zu Sanktionen

Das höchste deutsche Gericht in Karlsruhe muss darüber entscheiden, ob oder in welchem Umfang Hartz-IV-Empfängern Leistungen gekürzt werden dürfen. Mehr»
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Trump nennt Stopp von türkischer Syrien-Offensive „großen Durchbruch“- USA beenden Sanktionen

US-Präsident Donald Trump hat den von der Türkei verkündeten Stopp ihrer Militäroffensive in Nordsyrien als großen Fortschritt und Erfolg seiner Politik gepriesen. Trump kündigte deshalb am... Mehr»
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US-Regierung: Kurdenkämpfer teilen Abzug aus geplanter „Sicherheitszone“ mit

Der Oberbefehlshaber der kurdischen Volksverteidigungseinheiten habe US-Vizepräsident Mike Pence mitgeteilt, dass alle seine Einheiten aus der von der Türkei geplanten "Sicherheitszone" abgerückt... Mehr»
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Illegale Parteienfinanzierung: Bundestag verhängt Strafzahlungen gegen CDU, SPD, Grüne und Linke

Eine Prüfung des Bundesrechnungshofes, der die Ausgaben der Fraktionen im Jahr 2013 unter die Lupe nahm, stellte illegale Zuwendungen fest. Nun wurden Sanktionen verhängt. Sie fielen niedriger aus... Mehr»
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Trump an Erdogan: „Seien Sie kein Narr!“

Er würde als Teufel in die Geschichte eingehen, mahnte US-Präsident Trump den türkischen Präsidenten Erdogan in einem Schreiben in ungewöhnlich undiplomatischer und dafür deutlichen Sprache vor... Mehr»
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Erdoğan verhöhnt Maas als „arroganten Mann“ ohne Ahnung – und lehnt weiterhin Waffenruhe ab

Wenig beeindruckt von der Ankündigung des deutschen Außenministers Heiko Maas, Waffenlieferungen an die Türkei aussetzen zu wollen, zeigt sich der türkische Präsident Recep Tayyip Erdoğan. Er... Mehr»
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Staatliche türkische Halkbank wegen Umgehung von Iran-Sanktionen angeklagt

Das US-Justizministerium geht gegen die staatlich türkische Halkbank vor. Bei der Umgehung der Sanktionen gegen den Iran sei die türkische Halkbank von hochrangigen Vertretern des Iran und der... Mehr»
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USA verhängen Sanktionen gegen Türkei wegen Angriff in Nordsyrien

Wegen der türkischen Offensive in Nordsyrien hat US-Präsident Donald Trump Sanktionen gegen die Türkei verhängt. Die Kurdenmiliz YPG drängte die türkische Armee und verbündete syrische Milizen... Mehr»
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Erdogan lehnt US-Forderung nach Waffenruhe mit Kurden ab

Der türkische Präsident Recep Tayyip Erdogan hat der US-Forderung nach einer Waffenruhe mit den Kurden in Nordsyrien eine Absage erteilt. Die Türkei könne keine Waffenruhe ausrufen, bevor die... Mehr»
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Was passiert bei einem möglichen Ausrufen des Nato-Bündnisfalls durch die Türkei?

Angesichts der türkischen Offensive in Nordsyrien und syrischer Truppenbewegungen an der Grenze fürchtet Luxemburgs Außenminister Jean Asselborn, ein möglicher Angriff auf die Türkei könnte den... Mehr»
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Militäroffensive: USA verhängen Sanktionen gegen Türkei – 160.000 Menschen auf der Flucht

Die USA haben wegen der türkischen Militäroffensive in Nordsyrien Sanktionen gegen die Regierung in Ankara verhängt. Das US-Finanzministerium setzte am Montag den türkischen Verteidigungsminister,... Mehr»
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Trump erwägt „starke Sanktionen“ wegen der militärischen Operation der Türkei in Syrien

US-Präsident Trump hatte schon starke Maßnahmen angekündigt, wenn die Türkei in Nordsyrien einmarschieren sollte. Jetzt scheint es so weit zu sein. Entsprechende Beschlüsse der USA liegen vor und... Mehr»
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Trump will Vermittler zwischen Türken und Kurden sein

US-Präsident Trump deutet an, die Wogen im Konflikt der Türkei mit den Kurden möglicherweise glätten zu können. Aber die Chancen auf Vermittlung scheinen nicht sonderlich gut zu stehen. Mehr»