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Sanktionen

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Trump hebt Handels-Sonderstatus für Hongkong auf und bricht endgültig mit der WHO

US-Präsident Donald Trump kündigte heute an, den Sonderstaus von Hongkong in den Handelsbeziehungen mit der USA aufgrund des neuen Sicherheitsgesetzes aus Peking aufzuheben. Trump sagte: "China hat... Mehr»
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Hackerangriff & Tiergartenmord: Bundesregierung schließt Strafmaßnahmen gegen Russland nicht aus

Die Bundesregierung will Strafmaßnahmen gegen Russland ausdrücklich nicht ausschließen: Eine Sprecherin des Auswärtigen Amts verwies am Freitag in Berlin auf die mutmaßliche Verwicklung Russlands... Mehr»
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USA beenden Ausnahmen von Sanktionen gegen Irans Atomprogramm

Die USA haben ein Ende der Ausnahmen von den gegen das iranische Atomprogramm verhängten Sanktionen verkündet. Bislang hatte die US-Regierung einigen im iranischen Atomsektor tätigen ausländischen... Mehr»
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US-Kongress beschließt Sanktionen gegen China wegen Lage der Uiguren

Der US-Kongress hat Sanktionen gegen China wegen dessen Vorgehen gegen die muslimische Minderheit der Uiguren verabschiedet. Im Verlauf der Woche wird erwartet, das US-Präsident Donald Trump... Mehr»
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USA beenden Ausnahmen von Sanktionen gegen Irans Atomprogramm

Einige Firmen, die im Iran im Atombereich arbeiten, wurden bisher von den US-Sanktionen gegen das Land ausgenommen. Diese Ausnahmen sollen zum Ende einer 60-Tagesfrist beendet werden. Eine Ausnahme... Mehr»
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USA verhängen Sanktionen gegen chinesisches Unternehmen mit Verbindung zu iranischer Fluggesellschaft

Ein chinesisches Unternehmen ist jüngst in den USA mit Sanktionen belegt worden, da es für die iranische Fluggesellschaft Mahan Air tätig ist. Diese wiederum unterstützt die iranischen... Mehr»
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US-Abgeordnete drängen auf Magnitsky-Sanktionen gegen chinesische Beamte wegen Vertuschung der Pandemie

Drei republikanische Kongressabgeordnete haben die Trump-Administration aufgefordert, Magnitsky-Sanktionen gegen chinesische Beamte zu verhängen. Die Beamten verhinderten während des... Mehr»
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Kriegsschiffentsendung: Venezuela trotz größter Ölvorkommen der Welt auf iranische Treibstofflieferung angewiesen

Venezuela hat in den Jahren großer Einnahmen aus seinen Ölvorräten das Geld nur zur Finanzierung seines sozialistischen Staatswesens verwendet. Eine verarbeitende Industrie fehlt. So ist das Land... Mehr»
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USA erhöhen den Druck: Stürzt Trump Chinas KP-Regime wie Reagan jenes der Sowjetunion?

Unter dem Eindruck der Schäden durch die Corona-Pandemie wächst in den USA die Zustimmung für die härtere Gangart von Präsident Donald Trump gegenüber dem KP-Regime in China. Dieses droht sich... Mehr»
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US-Kommission: Chinas KP-Regime ist weltweites Vorbild bei der Unterdrückung der Religionsfreiheit

Im Bericht der US-Kommission für religiöse Freiheit (USCIRF) wird dem KP-Regime in China attestiert, im eigenen Land auf brutale Weise die Religionsfreiheit zu verletzen. Die KP, die dazu auch... Mehr»
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US-Senat droht China mit Sanktionen wegen Corona-Pandemie

Nach zahlreichen Versuchen der chinesischen Kommunisten die Ursprünge des Corona-Virus zu verschleiern, fordert der US-Senat in einem Gesetzentwurf China mit Sanktionen zu belegen, falls es nicht zur... Mehr»
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USA: Trump weist Pensionsfonds an, nicht mehr in China zu investieren – Corona-Sanktionen möglich

US-Präsident Trump hat den Aufsichtsrat des Pensionsfonds für Staatsbedienstete aufgefordert, von einer geplanten Investition von bis zu 4,5 Milliarden US-Dollar in Titel aus China Abstand zu... Mehr»
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Covid-19: Ein weiterer 9/11-Moment für den Westen

Kommentatoren und Politiker befürchten heute, dass die gegenwärtige Situation einen neuen Kalten Krieg mit China auslösen könnte. Sie verstehen nicht, dass China in einem ähnlichen, aber viel... Mehr»
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Europa-Staatsminister Roth will Sanktionen gegen Ungarn

Ungarn hat schon länger Differenzen mit anderen EU-Staaten wegen abgelehnter Zwangsübernahme von Migranten, Soros-Lobbyvereinen und der Klimapolitik. Jetzt kommen die Notstandsgesetze hinzu, die das... Mehr»
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Europäische Staaten liefern medizinische Geräte in den Iran

Erstmals haben Deutschland und weitere EU-Staaten mit Hilfe des sogenannten Instex-Mechanismus die US-Sanktionen gegen den Iran umgangen und medizinische Geräte in das schwer von der... Mehr»
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Österreich: Maßnahmen zur Kontaktbeschränkung infolge des Coronavirus bis 13. April verlängert

Die Bundesregierung in Österreich zeigt sich mit den bisherigen Ergebnissen der weitreichenden Ausgangsbeschränkungen infolge des Coronavirus zufrieden. Die Anstrengungen müssten jedoch weitergehen... Mehr»
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Grünen-Politiker Nouripour: USA müssen wegen Coronavirus Iran-Sanktionen lockern

Wegen der allgemein desolaten Lage im Iran, die auch Auswirkungen auf die medizinische Versorgung hat, fordert Grünen-Außenexperte Omid Nouripour von den USA eine Lockerung der Sanktionen. Mehr»
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Iranerin zur Corona-Krise im Iran: „Es ist, als wenn man auf einem sinkenden Schiff ist“ 

Die Lage im Iran ist dramatisch. Am Sonntag wurden 49 neue Corona-Virus-Todesfälle binnen 24 Stunden gemeldet. Die Dunkelziffer liegt vermutlich weitaus höher. Die Epoch Times sprach mit Iranern im... Mehr»
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Was passiert bei einem möglichen Ausrufen des Nato-Bündnisfalls durch die Türkei?

Angesichts der türkischen Offensive in Nordsyrien und syrischer Truppenbewegungen an der Grenze fürchtete im Oktober 2019 Luxemburgs Außenminister Jean Asselborn, ein möglicher Angriff auf die... Mehr»
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UN-Sicherheitsrat will wegen Coronavirus Nordkorea-Sanktionen etwas lockern

Offiziell ist bis jetzt kein Infizierter in Nordkorea bekannt, dennoch will der UN-Sicherheitsrat Ausnahmen der Wirtschaftssanktionen gegen das Land erlauben. Mehr»