Schlagwort

Sanktionen

Schwere Hartz-IV-Sanktionen rückläufig – Kleine Verstöße häufen sich

Die Zahl leichter Verstöße gegen Hartz IV Auflagen nimmt zu. Ob die Sanktionspraxis überhaupt grundgesetzkonform ist, wird ab nächsten Dienstag vom Bundesverfassungsgericht geprüftt. Mehr»

Maßnahmen der USA gegen Nord Stream 2 – Baufirmen könnten unter Druck geraten

Die Pipeline Nord Stream 2, die Gas aus Russland nach Deutschland transportieren soll, hat mächtige Gegner. Mehr»

SPD-Minister Heil will 2019 Hartz-IV-Reform durchsetzen

Bundesarbeitsminister Heil hat seine Absicht bekräftigt, im neuen Jahr eine Hartz-IV-Reform durchzusetzen. Mehr»

Kurz will Abbau der Russland-Sanktionen – unter Bedingungen

Österreichs Kanzler will einen schrittweisen Abbau der Russland-Sanktionen - aber nicht bedingungslos. Mehr»

Amerika ging 2018 in die Offensive gegen China

Die US-Ausgabe der Epoch Times veröffentlicht zum Jahresende einen Überblick über einige der Themenschwerpunkte des Jahres 2018. In diesem Überblick werden die Wirtschaftsbeziehungen USA-China... Mehr»

Russland setzt 245 weitere Ukrainer auf Sanktionsliste

Moskau setzte 245 weitere Ukrainer sowie sieben Unternehmen auf die Sanktionsliste. Mehr»

Codename „F7“ – Huaweis Name bei Konkurrent ZTE

Nicht nur Huawei ist hochaktiv dabei; chinesische Spionage- und Überwachungstechnologie in viele Länder zu exportieren. Auch der chinesische Konkurrent ZTE ist, insbesondere in Lateinamerika, sehr... Mehr»

Die ZTE Telekommunikation in der Seidenstraßen-Initiative der KP China

Der chinesische Telekommunikationsriese wurde wegen Verletzung der gegen den Iran und Nordkorea verhängten Handelssanktionen bestraft. Jetzt wird das Unternehmen wegen seiner Geschäftsbeziehung zur... Mehr»

Pompeo: Zweiter Gipfel zwischen Trump und Nordkoreas Kim Anfang 2019 möglich

US-Außenminister Mike Pompeo hofft, dass sich Präsident Donald Trump und der nordkoreanischen Machthaber Kim Jong Un "nicht zu lange nach Neujahr" treffen. Mehr»

USA verhängen neue Sanktionen gegen russische Geheimagenten

Die USA haben Sanktionen gegen mehrere Mitarbeiter des russischen Geheimdienstes GRU und mehrere Unternehmen in Russland verhängt. Washington begründete dies mit mutmaßlichen Manipulationsversuchen... Mehr»

EU-Gericht: Hamas-Gelder bleiben eingefroren

Die EU kann die Islamisten-Miliz Hamas weiter als terroristisch einstufen und ihre Gelder auf EU-Konten einfrieren. Mehr»

EU-Gipfel fordert Russland zur Freilassung ukrainischer Seeleute auf

Der EU-Gipfel fordert Russland auf, alle ukrainischen Seeleute sofort freizulassen, die beschlagnahmten Schiffe zurückzugeben und freie Durchfahrt durch die Meerenge von Kertsch zu gewährleisten. Mehr»

EU-Gipfel will auf neue Sanktionen gegen Russland verzichten

Die EU plant wegen des Marinevorfalls im Schwarzen Meer keine neuen Sanktionen gegen Russland. Mehr»

Huawei-Finanzchefin bietet Kaution von fast zehn Millionen Euro für Haftentlassung

Die in Kanada festgenommene Finanzchefin des chinesischen Telekommunikationsriesen Huawei hat mit umfassenden Zugeständnissen um ihre Freilassung gebeten. Mehr»

Peking protestiert gegen „unmenschliche“ Behandlung von Huawei-Finanzchefin

Peking hat gegen die "unmenschliche" Behandlung der in Kanada festgehaltenen Finanzchefin des chinesischen Telekommunikationsriesen Huawei, Meng Wanzhou, protestiert. Mehr»

„Verschwörung zum Betrug“: Huawei-Finanzchefin droht in den USA über 30-jährige Haftstrafe

Der in Kanada festgenommenen Huawei-Finanzchefin droht in den USA wegen Verstoßes gegen die Iran-Sanktionen eine über 30-jährige Haftstrafe. Das sagte ein Rechtsvertreter Kanadas bei einer... Mehr»

Rüstungsexporte nach Saudi-Arabien gehen indirekt weiter – Rheinmetall liefert Munition

Der deutsche Rüstungskonzern Rheinmetall beliefert Saudi-Arabien offenbar trotz eines deutschen Exportstopps weiter mit Munition. Mehr»

Putin verurteilt zum G20-Auftakt „bösartige“ Sanktionen und Protektionismus

Russlands Präsident Wladimir Putin ist wegen "extrem negativen Auswirkungen auf die internationale Zusammenarbeit" besorgt. Mehr»

Tusk hält Verlängerung der EU-Sanktionen gegen Russland für sicher

Vor dem Hintergrund der Eskalationen im Ukraine-Konflikt hat EU-Ratspräsident Tusk eine Verlängerung der europäischen Sanktionen gegen Russland in Aussicht gestellt.  Mehr»

EU verzichtet vorerst auf neue Sanktionen gegen Russland

Die EU hat das russische Vorgehen nahe der Krim kritisiert, verzichtet vorerst aber auf neue Sanktionen gegen Moskau. Mehr»