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Schäuble beklagt „Globalisierungsrausch“

Bundestagspräsident Wolfgang Schäuble (CDU) hat zu tief greifenden Reformen von Kapitalismus und Finanzmärkten als Konsequenz aus der Corona-Pandemie aufgerufen. „Wir... Mehr»

Pressespiegel zum Corona-Lockdown 2.0: „Wie wäre es mit zwei Wochen Corona-Schweigeklausur für die Regierung und Experten?“

"Was wäre, wenn Teile der Regierung, der 'Experten' aller Art, aber auch mancher Medien in eine Art freiwillige Corona-Schweigeklausur gingen? Sagen wir: zwei Wochen?" Das... Mehr»

Schäuble für Reform des Parteiengesetzes – Wissenschaftlicher Dienst soll verfassungsfeste Lösung finden

Bundestagspräsident Wolfgang Schäuble (CDU) will offenbar einen neuen Anlauf für eine Reform des Parteiengesetzes unternehmen. „Wir müssen die Rechtsunsicherheit für... Mehr»

Schäuble wird zu Merkel-Gegenspieler in der Corona-Politik: „Bundestag endlich einbinden“

Bundestagspräsident Wolfgang Schäuble hat sich an die Spitze der Forderungen von Parlamentariern gestellt, die Statistenrolle der Parlamente gegenüber der Exekutive bezüglich... Mehr»

SPD und FDP kritisieren dauerhafte Sonderrechte für Spahn – Bundestagspräsident soll eingreifen

Vertreter der Bundestagsfraktionen von SPD und FDP haben das Vorhaben der Bundesregierung kritisiert, im Eilverfahren die Sonderrechte für Bundesgesundheitsminister Jens Spahn... Mehr»

Christine Strobl: Schäuble-Tochter und Frau des Ländle-CDU-Chefs wird Programmdirektorin der ARD

Zum April 2021 wird ARD-Programmchef Volker Herres sechs Monate früher als geplant sein Amt abgeben. Dies hat der 63-jährige Journalist am Dienstag verkündet. Seine Nachfolgerin... Mehr»

Schäuble will wieder für den Bundestag kandidieren

Bundestagspräsident Wolfgang Schäuble (CDU) will bei der Bundestagswahl 2021 wieder antreten. Er werde erneut im Wahlkreis Offenburg kandidieren, teilte sein Kreisverband, die... Mehr»

AfD-Fraktion verweigert Ovationen für „Polizei-Helden“ vom „Reichstags-Sturm“ – Schelte von Wendt

Die drei Beamten der Berliner Polizei, die am 29.8. einen angeblichen Sturmangriff auf den Reichstag abgewehrt haben, wurden am Mittwoch im Bundestag mit stehenden Ovationen... Mehr»

Steinmeiers Corona-Gedenkfeier-Vorschlag löst Irritationen aus

Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier hat mit seinem Vorschlag für eine zentrale Gedenkfeier für die Opfer der Corona-Pandemie Irritationen ausgelöst. „Zu einem... Mehr»

Schäuble: Corona-Krise ist eine große Chance – Widerstand gegen Veränderungen ist jetzt geringer

Jetzt könnte man "die Wirtschafts- und Finanzunion, die wir politisch bisher nicht zustande gebracht haben", schaffen, erklärt Bundestagspräsident Wolfgang Schäuble. Die... Mehr»

Debatte um Grundrechte-Einschränkung: Ethikrat-Chef stimmt Schäuble zu

Die Äußerungen von Bundestagspräsident Wolfgang Schäuble, nach denen der Schutz von Leben nicht beliebig alle anderen Grundrechte aushebeln dürfe, finden auch im Ethikrat und... Mehr»

Schulterschluss für die Lockerung: Bürgerlicher Rückhalt für Merkels Corona-Politik schwindet

Zunehmend unter Druck sieht Publizist Gabor Steingart Bundeskanzlerin Angela Merkel in der Frage des Umgangs mit der Corona-Krise. Links- und wirtschaftsliberale Kreise werfen ihr... Mehr»

Bundestagspräsident warnt davor, Virologen Entscheidungen zu überlassen – „Es wird schwieriger, je länger es dauert“

Angesichts der massiven Einschränkungen von Grundrechten in der Corona-Krise hat Bundestagspräsident Wolfgang Schäuble (CDU) davor gewarnt, dem Schutz von Leben in der... Mehr»

Wolfgang Schäuble für „Notlösung“ in Sachen Wahlrechtsreform

Eine weitere Vergrößerung des Bundestags bei der nächsten Wahl wollen eigentlich alle Parteien verhindern. Doch eine Wahlrechtsreform bekommen sie einfach nicht hin. Nun macht... Mehr»

Coronavirus: Schäuble will Reichstagskuppel notfalls schließen

Bundestagspräsident Wolfgang Schäuble (CDU) hat angekündigt, wegen der Coronavirus-Krise notfalls Teile des Reichstags für Besucher schließen zu wollen. Dies geht aus einem... Mehr»

Spahn und Schäuble lehnen Ramelow-Wahl entschieden ab: Kampf gegen den Kommunismus ist Teil der CDU

Die CDU-Politiker Jens Spahn und Wolfgang Schäuble lehnen eine Wahl des Linken-Politikers in Thüringen, Bodo Ramelow, mit Hilfe der CDU entschieden ab. "Die Linkspartei ist... Mehr»

Großbritannien verlässt die EU – Farage: „Wir lieben Europa, aber wir hassen die EU – so einfach ist das“

Brexit-Vorkämpfer Nigel Farage hat sich mit einer Aufsehen erregenden Rede aus dem Europaparlament verabschiedet. Der heute stattfindende EU-Austritt sei ein Abschied ohne... Mehr»

Schäuble für Fortsetzung des Bundeswehreinsatzes im Irak

"Deutschland muss lernen, einen unserer Leistungsfähigkeit entsprechenden Beitrag zur internationalen Sicherheit zu leisten", sagte Schäuble. "Da bin ich ganz bei der... Mehr»

„Keine Kompromisse“: Schäuble fordert von CDU klare Abgrenzung zu Neonazis

Bundestagspräsident Wolfgang Schäuble (CDU) hat von seiner Partei eine klare Abgrenzung gegen Neonazis gefordert. „Mit Neonazis können demokratische Parteien und... Mehr»

Schäuble geht nicht von vorgezogenen Neuwahlen aus

Bundestagspräsident Wolfgang Schäuble (CDU) geht nicht von vorgezogenen Neuwahlen aus, obwohl die Unsicherheiten in der Koalition gewachsen seien. Mehr»