Schlagwort

SPD

Berliner SPD wählt Führungsduo aus Giffey und Saleh

Die Berliner SPD hat auf ihrem Landesparteitag ein neues Führungsduo aus Bundesfamilienministerin Franziska Giffey und Fraktionschef Raed Saleh gewählt. Insgesamt wurden 265... Mehr»

SPD-Politikerin Ziegler ist neue Bundestagsvizepräsidentin

Die Brandenburger SPD-Abgeordnete Dagmar Ziegler ist neue Vizepräsidentin des Bundestage. Die 60-jährige wurde am Donnerstag mit 536 Stimmen zur Nachfolgerin des verstorbenen... Mehr»

Berliner SPD wählt neue Parteispitze

Seit Monaten soll Bundesfamilienministerin Franziska Giffey ganz offiziell zur neuen Hoffnungsträgerin der Hauptstadt-SPD gekürt werden. Nun hat die coronabedingte Hängepartie... Mehr»

Das Ende der „Plastiktüte“ ist besiegelt – Koalition stimmt dafür

Leichte Kunststofftragetaschen mit einer Wandstärke zwischen 15 und 50 Mikrometer sollen verboten werden. Denn die meisten landen nach dem Gebrauch im Müll, oder auch in Bäumen... Mehr»

Eine Milliarde Euro gegen Rechtsextremismus und ein Gesetz gegen „Todeslisten“

Nicht weniger als 89 Einzelmaßnahmen listet der Katalog zur Bekämpfung des Rassismus und Rechtsextremismus auf, den der zuständige Kabinettsausschuss am Mittwoch auf den Weg... Mehr»

SPD will nachgebesserten Huawei-Kompromiss – Innenministerium legt Entwurf vor

Seit knapp zwei Jahren ringt die Regierung um eine gemeinsame Haltung zu Huawei und der Beteiligung des chinesischen Konzerns am 5G-Ausbau in Deutschland. Nun liegt ein neuer... Mehr»

Mecklenburg-Vorpommerns Alt-Ministerpräsident Harald Ringstorff gestorben

Ein Jahrzehnt lang prägte Harald Ringstorff als Ministerpräsident Mecklenburg-Vorpommern. Für Aufsehen sorgte er mit der bundesweit ersten rot-roten Koalition auf Länderebene. Mehr»

Nach Grünen-Parteitag: SPD kritisiert „schwarz-grünen Kuschelkurs“

Der Grünen-Parteitag kommt bei den Sozialdemokraten nicht gut an. Es bleibt offen, ob eine Koalition mit Union oder mit SPD und Linken angestrebt wird. Carsten Schneider warnt vor... Mehr»

Beschlussvorlage: Silvester-Feuerwerk soll untersagt werden

Das große Silvester-Knallen könnte dieses Jahr ausfallen - zumindest in den SPD-geführten Bundesländern. Die Gründe für die Absagen sind vielfältig. Mehr»

Politiker Lauterbach: Zuschauer in Stadien «realitätsfremd»

Schon wieder ein Corona-Gipfel - und es drohen neue Einschränkungen. Vor den Beratungen der Kanzlerin mit den Ministerpräsidenten blickt der SPD-Gesundheitsexperte Karl... Mehr»

Merz kritisiert November-Hilfen: Umsatz und Ertrag sind zwei verschiedene Dinge

Es gebe erhebliche Ungereimtheiten: Friedrich Merz hat Olaf Scholz (SPD) einen nicht durchdachten „Schnellschuss“ bei den Staatshilfen für Unternehmen im November-Lockdown... Mehr»

SPD-Chefin will Beobachtung der AfD durch Geheimdienst verschärfen

Nach den Störaktionen von Gästen von AfD-Abgeordneten im Bundestag hat SPD-Chefin Saskia Esken den Verfassungsschutz aufgefordert, die Beobachtung der AfD auszuweiten. „Es... Mehr»

Bereits rund 20 Milliarden für Kurzarbeit ausgegeben – Heil: „Das Instrument ist sehr, sehr teuer“

Für Kurzarbeit sind in der Corona-Krise in diesem Jahr nach Angaben von Bundesarbeitsminister Hubertus Heil (SPD) bisher rund 18 Milliarden Euro ausgegeben worden. Das Instrument... Mehr»

Grundsätzliche Einigung auf Frauenquote in Vorständen

In den Vorständen deutscher Unternehmen sind Frauen bislang noch immer rar. Die Koalition will das nun nach langem Ringen durch gesetzliche Vorgaben ändern. Mehr»

CDU fordert weiterhin die Prüfung von Giffey Dissertation

Wie mangelhaft war die Doktorarbeit von Franziska Giffey? Ihren Doktortitel will die Ministerin wegen der Plagiats-Diskussionen nicht mehr führen. Nun wird die Dissertation erneut... Mehr»

FU Berlin will Giffeys Doktorarbeit bis Ende Februar neu prüfen

Nach dem Verzicht von Bundesfamilienministerin Franziska Giffey (SPD) auf ihren Doktortitel in der Affäre um Plagiate in ihrer Dissertation unterzieht die Freie Universität... Mehr»

Wie wollen Politiker abstimmen? Grüne sind dafür, Kritik von FDP, AfD und Linke

Was sagen Politiker zum Infektionsschutzgesetz? Grünen-Politikerin Göring-Eckardt erklärt: "Es ist jetzt wirklich eine echte gesetzliche Grundlage für die Maßnahmen". Kritik... Mehr»

Heinz Buschkowsky zu Giffey: Die Konsequenzen ziehen – AfD: „Zeit für das Gute-Rücktritts-Gesuch“

Nach dem Verzicht von Bundesfamilienministerin Franziska Giffey (SPD) auf ihren Doktortitel haben ihr Politiker der Opposition und der CSU den Rücktritt nahegelegt. Der... Mehr»

Erste Politiker fordern Giffeys Rücktritt – Kubicki: „Titelverzicht erlöst sie nicht“

Nach dem Verzicht von Bundesfamilienministerin Franziska Giffey (SPD) auf ihren Doktortitel haben ihr Politiker mehrerer Parteien den Rücktritt nahegelegt. Der stellvertretende... Mehr»

Wissing (FDP): Schwarz-Grün „autoritär-missionarisch“ – CDU hat „bürgerliches Lager aufgegeben“

Der Generalsekretär der FDP, Volker Wissing, hat in einem Interview mit der „Neuen Zürcher Zeitung“ (NZZ) die Unionsparteien beschuldigt, im Interesse der Macht alle... Mehr»