STASI
Wer wird Bundesbeauftragter für die Opfer der SED-Diktatur?
Rund drei Jahrzehte nach der Wiedervereinigung wird die Stasi-Unterlagen-Behörde aufgelöst. Künftig soll sich ein Bundesbeauftragter um die Opfer der SED kümmern. Doch noch blieb die Suche nach einer geeigneten Person ohne Erfolg.
Razzia wegen Facebook-Post in Berlin: Beleidigter Landeschef Müller setzte Justizapparat in Bewegung
Schwere Polizeistiefel dröhnten an einem noch dunklen Morgen im Februar durchs Treppenhaus. Schläge an die Tür und Sturmklingeln. Für die Frau, die in der DDR jahrelang durch die Stasi beobachtet und verfolgt wurde, wurden Erinnerungen wach. Gegenüber den Medien schilderte sie, wie sie die Geschehnisse im Berlin des Jahres 2020 wahrnahm. Mittlerweile beschäftigte sich auch der Rechtsausschuss des Abgeordnetenhauses mit dem Fall.
Menschenrechtsanwalt: Pekings moderne „Kulturrevolution“ bedroht die ganze Welt
Das kommunistische Regime in China führt eine weitere „Kulturrevolution“ durch – diesmal mit globalen Folgen. Das meint Nury Turkel, ein Beauftragter der US-Behörde „U.S. Commission on International Religious Freedom“ (USCIRF).
Bundesbeauftragter für Stasi-Unterlagen sichert weiter freien Zugang zu Akten zu
Vor der geplanten Neuorganisation beim Umgang mit den DDR-Stasiakten hat der scheidende Bundesbeauftragte Roland Jahn versichert, dass auch künftig ein freier Zugang zu den Akten möglich bleiben wird.
Amadeu-Antonio-Stiftung: Rücktrittsforderungen nach Neuauflage von Kahanes DDR-Buch
Autor Uwe Müller fordert in einem offenen Brief in der „Welt“ AAS-Präsidentin Anetta Kahane anlässlich der Neuauflage ihres Buches über das „schwierige Erbe der DDR“ zum Rücktritt auf. Ein Mitautor sieht Kahane hingegen im Visier eines „stochastischen Terrors“.
"Spiegel": Musiker Rio Reiser wurde sieben Jahre lang von der Stasi überwacht
Das Ministerium für Staatssicherheit der DDR (MfS) hat einem "Spiegel"-Bericht zufolge sieben Jahre lang den Musiker Rio Reiser, Sänger und Texter der Rockgruppe Ton Steine Scherben überwacht.
Geheimpakt mit Chinas Stasi: Schweiz finanzierte KP die Rückholung von "illegalen" Chinesen
2015 unterzeichnete die Schweizer Migrationsbehörde SEM mit Chinas Ministerium für Staatssicherheit (MPS) ein Abkommen. Dieses erlaubt der KP Chinas, in der Eidgenossenschaft sich „illegal aufhaltende“ Chinesen zu suchen. Das KP-Regime macht davon reichlich Gebrauch.
Stasi-Akten künftig auch in Westdeutschland einsehbar
Die Akten der früheren DDR-Staatssicherheit werden künftig auch an verschiedenen Orten in Westdeutschland einsehbar sein.
Bundesbeauftragter für die Stasi-Unterlagen: Aufarbeitung der SED-Diktatur ist gesamtdeutsche Aufgabe
Der Bundesbeauftragte für die Stasi-Unterlagen, Roland Jahn, hat angesichts des Falls der Mauer vor 31 Jahren deutlich gemacht, dass die Aufarbeitung der DDR-Diktatur eine gesamtdeutsche Aufgabe ist.
Ein deutsches Leben - von DDR-Ausreise bis zur Selbstfindung im geeinten Deutschland
Die Berlinerin Frau H., erzählte uns den Teil ihrer Lebensgeschichte der eng mit der DDR verbunden war, eine Geschichte von Trennung und Ankunft – Hoffnung und Isolation, bei dem Wunsch sich selbst – hinaus über die einst getrennten Teile Deutschlands – zu finden.
"40 Jahre leben ohne Bananen ist möglich - aber nicht ohne Freiheit": DDR-Dissident im Interview - Teil 2
Dieter Dombrowski, Vorsitzender der Union der Opferverbände kommunistischer Gewaltherrschaft (UOKG), gab der Epoch Times ein Interview über seine Erfahrungen und Beobachtungen in der ehemaligen DDR und in 30 Jahren wiedervereintem Deutschland. Hier der 2. Teil.
"Man muss versuchen Gefühle von Realem zu trennen" - Ein ehemaliger DDR-Dissidenten im Interview - Teil 1
"Wir sind ein Volk und müssen gemeinsam miteinander leben. Das erfordert aber, dass sich alle ein bisschen Mühe geben. Und das ist auch möglich, wenn man sich mit Respekt begegnet." Das sagte Dieter Dombrowski im Gespräch mit Epoch Times.
Schräges Verwaltungsgesetz: Chinas Stasi darf insgeheim in der Schweiz ermitteln
Ein nicht in der Schweizer Rechtssammlung veröffentlichtes Gesetz erlaubt es dem kommunistischen Regime in Peking, seine Stasi-Agenten in die Schweiz zu schicken, um dort zu ermitteln. Für die Betroffenen Personen beginnt dann eine Reise ins Ungewisse.
USA: Zwei flüchtige chinesische KP-Hacker angeklagt - Hunderte Millionen Dollar Schaden
Das FBI sucht zwei chinesische Hacker des Ministeriums für Staatssicherheit der Kommunistischen Partei Chinas. Sie hatten es nicht nur auf wirtschaftliche Informationen abgesehen, sondern gingen auch gegen Dissidenten, Menschenrechtsaktivisten und religiöse Minderheiten vor.
Meckel und Birthler wollen Jes Möller als Verfassungsrichter
Der Vorsitzende des Stiftungsrates der Bundesstiftung zur Aufarbeitung der SED-Diktatur, Markus Meckel, hat eindringlich an die SPD appelliert, sich auf den ehemaligen Präsidenten des brandenburgischen Verfassungsgerichts, Jes Möller, als künftigen Richter am Bundesverfassungsgericht zu verständigen und die anderen Kandidaten zurückzuziehen.
„Stasi-Methoden“: H&M droht nach Überwachungsskandal Geldbuße in Millionenhöhe
Von der Blasenschwäche bis zum Urlaubsflirt: Der schwedische Textilkonzern H&M soll über seine Kundenservice-Mitarbeiter in Deutschland bestens im Bilde gewesen sein. Am Ende landeten Aufzeichnungen darüber sogar in frei zugänglichen Ordnern.
Steinmeier: Stasi-Akten sollen weiter zugänglich bleiben
30 Jahre nach der Erstürmung der Ost-Berliner Stasi-Zentrale hat Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier dazu aufgerufen, die Akten des früheren DDR-Geheimdienes auch künftig zugänglich zu machen.
Kündigungs-Affäre: CDU und FDP setzen Esken unter Druck - Aufklärung oder Rücktritt?
"Ich erwarte, dass sich die neue SPD-Vorsitzende diesen Vorwürfen stellt und sie schnellstmöglich und vollumfänglich entkräftet", sagte FDP-Vize Wolfgang Kubicki. Für den Fall eines Rechtsverstoßes legte der Vizepräsident des Bundestages Esken den Rücktritt nahe.
Die Stasi, der König und der Zimmermann: Eine Geschichte von Verrat
Was passiert, wenn eine Tochter nach 30 Jahren erfährt, dass ihr geliebter Vater, der sie stets ermutigt hatte, ihre Meinung frei und öffentlich zu äußern und der ein scheinbar unangepasstes Leben in der DDR geführt hatte, ein Stasispitzel war?
H.-G. Maaßen: Jetzige Situation und besorgniserregende Entwicklungen in Deutschland (2. Teil)
Einen Rückblick auf die DDR vor dem Mauerfall und eine Bestandsaufnahme der augenblicklichen Situation in Deutschland stellte Dr. Hans-Georg Maaßen in einer Rede zusammen für ein Treffen der WerteUnion. Wir veröffentlichen sie hier mit seiner freundlichen Genehmigung. Der 2. Teil.
H.-G. Maaßen: 30 Jahre Mauerfall und die Rolle von Stasi und SED (1. Teil) Rede vom 9. November 2019
Einen Rückblick auf die DDR vor dem Mauerfall und eine Bestandsaufnahme der augenblicklichen Situation in Deutschland stellte Dr. Hans-Georg Maaßen in einer Rede zusammen für ein Treffen der WerteUnion. Wir veröffentlichen sie hier mit seiner freundlichen Genehmigung. Der 2. Teil folgt.
„Die Partei, die Partei, die hat immer recht“ - ein Einblick in die Methoden der Stasi
Nur wenige wurden offen verhaftet, aber alle sollten Angst haben: Nicht nur in Chemnitz lernten die Menschen im Laufe ihres Lebens, hinter die Propaganda der Regierenden zu schauen und zwischen den Zeilen zu lesen. Wie viele Menschen arbeiteten für die Stasi?
Denunziation als Bürgerpflicht: Die schleichende Rückkehr des Unrechtsstaats
Wer Notfallnummern zum anonymen Petzen einrichtet, höhlt die Demokratie weiter aus und befördert die Spaltung der Gesellschaft.
Anerkennung psychischer Schäden bei DDR-Opfern "fast ausgeschlossen"
"Es handelt sich nicht mal um Böswilligkeit. Sondern es liegt daran, dass die Psychologen dafür überhaupt nicht ausgebildet sind. Ohne Gutachter können die Opfer aber nicht zu ihrem Recht kommen", sagt der Vorsitzende der Union der Opferverbände Kommunistischer Gewaltherrschaft, Dieter Dombrowski.
Mehr Totalitarismus wagen: Psychotherapeuten-Journal fordert „Interventionen“ gegen Klima-Skeptiker
Die politische Instrumentalisierung der Psychologie hat in Deutschland eine heikle Geschichte. Im Kampf gegen „Klimaleugner“ hält sie das Journal der Bayerischen Landeskammer der Psychologischen Psychotherapeuten dennoch für geboten.
Breite Mehrheit im Bundestag beschließt Überführung der Stasi-Akten ins Bundesarchiv - AfD befürchtet Heimlichkeiten
Die Unterlagen der früheren DDR-Staatssicherheit sollen in zwei Jahren von der derzeitigen Stasi-Akten-Behörde ins Bundesarchiv nach Koblenz überführt werden. Außer der AfD stimmte eine breite Mehrheit im Bundestag dafür. Zugleich wurde die Überprüfung hoher Beamter auf Stasi-Vergangenheit bis 2030 verlängert, trotz der Gegenstimmen der Linken.
Bundestagsdebatte: AfD gegen Überführung der Stasi-Akten ins Bundesarchiv
Im Bundestag haben alle Parteien außer der AfD die geplante Überführung der Stasi-Akten ins Bundesarchiv befürwortet. Die AfD sieht wie DDR-Bürgerrechtler und DDR-Dissidenten darin eine schleichende Abwicklung der Stasiunterlagen-Bundesbehörde.
Bürgerrechtler kritisieren Ende der Stasi-Aktenbehörde: "Die Geschichte qualmt noch"
Mit der Behörde werde eine Institution abgeschafft, die eine hervorragende und auch international anerkannte Aufarbeitung geleistet habe, sagte der spätere Grünen-Bundestags- und Europaabgeordnete Werner Schulz. "Das sollte nicht verloren gehen. Die Arbeit muss fortgesetzt werden".
Bundestag will Gauck-Behörde im Bundesarchiv "versenken"
Am Donnerstag will der Bundestag beschließen, die Stasi-Unterlagen-Behörde aufzulösen – mit schwachen Argumenten und ohne solides Konzept. Geschichtsvergessenheit und die Wiederbelebung antikapitalistischer und sozialistischer Ideen werden dadurch weiter zunehmen.
Gedenkstätten-Direktor: DDR-Aufarbeitung nicht fertig - 110 Referenten für Rundgänge im Ex-Stasi-Gefängnis
„Wir stellen uns den Herausforderungen der Zukunft“, betonte der Historiker. Er freue sich über jeden Besucher, der sich für die DDR-Vergangenheit interessiere, doch „was wir quantitativ leisten, liegt an der Obergrenze“. Jetzt gehe es um noch mehr Qualität der Führungen.
