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Steinmeier: „Viele Ostdeutsche fühlen sich bis heute nicht verstanden“

Gerade in Regionen, in denen sich die Menschen vernachlässigt fühlten, in denen die Arbeitslosigkeit hoch sei und die Jungen weggingen, in denen es weit sei bis zum nächsten Arzt und zur nächsten... Mehr»
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Steinmeier fordert von GroKo Durchbruch beim Klimaschutz

Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier zeigt beim Thema Klima wieder einmal, dass er nicht überparteilich oder neutral ist, sondern eindeutig der Haltung linker und grüner Politiker bei der... Mehr»
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NZZ-Kommentar: Moralweltmeister Deutschland

Warum verteidigte Bundespräsident Walter Steinmeier die illegale Hafeneinfahrt von Kapitänin Carola Racketes? Andere amtierende Staatsmänner würden nicht einer "Gesinnungsethik den Vorzug vor... Mehr»
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Emnid: Kramp-Karrenbauer stürzt ab

Nur für ein Drittel der Deutschen spielt CDU-Vorsitzende Annegret Kramp-Karrenbauer eine "wichtige Rolle". Sie büßte seit Dezember 2018 gut 25 Prozentpunkte ein. Mehr»
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Merkel und die Zitteranfälle: Brexit, EU und Rechtsradikalismus-Debatte als Auslöser?

Nach den jüngsten Zitteranfällen der deutschen Bundeskanzlerin Angela Merkel bei öffentlichen Auftritten mag die Gerüchteküche weiterhin nicht verstummen. Einige Experten stellen Ferndiagnosen in... Mehr»
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„Widerworte: Warum mit Phrasen Schluss sein muss“ – Ein Buch weckt auf

"In einer liberalen Republik sollte es ein Gegenüber geben, einen oppositionellen öffentlichen Geist, wie er sich etwa in den 1960er und 1970er Jahren manifestierte. Wohin ist er entschwunden?"... Mehr»
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Kritik im Bundestag: Stephan Brandner spricht Bundespräsident Steinmeier an + Video

"Der Rechtsstaat erodiert, und das auf nahezu sämtlichen Ebenen..." Stephan Brandner (AfD) sprach das Thema in der Bundestagsdebatte zum 70-jährigen Bestehen des Grundgesetzes an. Er erntete harsche... Mehr»
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Trotz 40 Jahren Terror: Steinmeier bejubelt die iranischen Mullahs

Nur zu gerne flankiert Steinmeier die Regierungspolitik mit Folgsamkeitsappellen an die Bürger oder Warnungen vor der Gefährlichkeit Andersdenkender. Wehmütig erinnert man sich an große... Mehr»
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Bundespräsident will Elektroautos anschaffen

Der Bundespräsident will Schloss Bellevue umweltbewusster machen. Man sucht nach Wegen, den Einsatz von Plastik zu reduzieren und Elektrofahrzeuge zu nutzen. Mehr»
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Steinmeier fordert neue Diskussionskultur – vor allem im Internet

Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier will "eine Diskussionskultur beflügeln, bei der gewisse Grundregeln der Auseinandersetzung von allen geachtet werden – online wie offline." Mehr»
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Steinmeier: Europa braucht neue Partnerschaft mit Afrika

Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier hat bei seinem Staatsbesuch in Äthiopien für mehr "vertrauensvolle Partnerschaften" mit möglichst vielen afrikanischen Ländern geworben. Mehr»
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Aus Angst vor Antifa-Terror: Schlagersänger sagt Beteiligung an Benefiz-Konzert für Gastwirt ab

Weil der Betreiber der Leipziger Gaststätte „Zur Ratte“ dem örtlichen AfD-Kreisverband einen Saal vermietet hatte, verwüsteten Linksextremisten der „Antifa“ sein Lokal. Ein Schlagersänger... Mehr»
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Steinmeier lobt schulische „Gesinnungstage“ in Dresden: Freud’scher Versprecher oder Wegmarke zur DDR 2.0?

Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier hat Anfang des Monats mit einer Schulklasse aus Zwickau eine Ausstellung über Rassismus im Hygienemuseum in Dresden besucht. Dass er dabei in lobender Weise... Mehr»
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Bundespräsident: Revolution von 1918 bislang unterbewertet

Mit zahlreichen Gedenkveranstaltungen wird heute in Berlin des 9. Novembers gedacht. Im Bundestag, in der Berliner Synagoge und in der zentralen Gedenkstätte zum Mauerfall sind Gedenkstunden geplant. Mehr»
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Steinmeier versetzt Maaßen in einstweiligen Ruhestand

Bundespräsident Steinmeier unterschrieb die Urkunde zur Versetzung von Hans-Georg Maaßen in den einstweiligen Ruhestand. Mehr»
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Steinmeier sieht keine „Ewigkeitsgarantie“ für Demokratie

Demokratie ist nicht selbstverstänlich und habe keine Garantie für die Ewigkeit, meint Bundespräsident Steinmeier. Eine Demokratie sei die "Staatsform der Mutigen". Mehr»
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Duda kontert deutschem Maßregelungsdrang: „Wenn in Polen Frauen vergewaltigt werden, informieren unsere Medien sofort darüber“

Das 19. Deutsch-Polnische Forum in Berlin war von Misstönen überschattet. Bundespräsident Steinmeier und deutsche Medien suggerierten, Polen würde Defizite in der Rechtsstaatlichkeit und... Mehr»
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Steinmeier beschwört Freundschaft mit Polen – Duda fordert mehr Respekt

Es sollte eigentlich eine freundschaftliche Geste zum 100. Unabhängigkeitstag Polens werden. Doch die aktuellen Beziehungen sind äußerst angespannt. Präsident Duda und Bundespräsident Steinmeier... Mehr»
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Broder zum Erdoğan-Besuch: „Erniedrigendes, unwürdiges Schauspiel“ der Bundesregierung

In einem Interview mit der „Welt“ hat der Journalist Henryk M. Broder kritisiert, dass der türkische Präsidenten Recep Tayyip Erdoğan „mit einem roten Teppich“ in Deutschland empfangen... Mehr»
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Erdogan und Steinmeier streiten sich beim Staatsbankett

Zoff im Schloß Bellevue: Erdogan und Steinmeier halten sich nicht unbedingt an ihre Redemanuskripte für heute Abend und scheinen genervt. Erdogan meint, Deutschland schütze Terroristen, die... Mehr»