Schlagwort

Verbot

">

Bund will Beamten Vollverschleierung verbieten: Burka erschwert Integration und ist frauenverachtend

"Offene Kommunikation ist prägend für das Zusammenleben in einer freiheitlich demokratischen Gesellschaft", heißt es von Seiten des Bundesinnenministeriums. Mehr»
">

Gratis-Koran-Verteilungen verboten: Wien Döbling gegen „Lies!“-Aktion

In Wien hat sich das erste Bezirks-Parlament gegen die kostenlosen Koran-Verteilaktionen entschieden. Ähnliche Verbote wurden in Graz und Hamburg ausgesprochen. Mehr»
">

Frankreichs Innenminister nennt Burkini-Verbot „verfassungswidrig“

In Frankreich geht die Debatte um den Ganzkörperbikini, genannt Burkini, für Muslime weiter. Jetzt meldet sich der französische Innenminister zu Wort. Er meint ein gesetzliches Burkini-Verbot sei... Mehr»
">

Geert Wilders will Niederlande „ent-islamisieren“ – Moscheen schließen, Koran verbieten

Der Vorsitzende der niederländischen Partei "Partij voor de Vrijheid" (PVV) möchte den Islam in seinem Land verbieten – Moscheen sollen geschlossen, der Koran verboten werden. Diese Informationen... Mehr»
">

Verbot von Pro-Erdogan-Demo möglich – Mitveranstalter erbost: “Erdogan selbst könnte sogar zu Demo kommen”

Über ein mögliches polizeiliches Verbot der Pro-Erdogan-Demo am Wochenende in Köln hat sich ein Mitveranstalter verärgert geäußert. Es würden eventuell sogar Regierungsvertreter erwartet, sagte... Mehr»
">

Schweizer Konvertitin Nora Illi verhaftet: Verstoß gegen Burka-Verbot

Der italienischsprachige Schweizer Kanton Tessin hat die wenigsten Muslime in der Eidgenossenschaft. Trotzdem stimmte die Bevölkerung mit einer Mehrheit von 65 Prozent bereits 2013 für ein... Mehr»
">

Schweizer Kanton: Ab sofort Burka-Verbot – bei Verstoß bis zu 10.000 Euro Strafe

Im Tessin gilt ab 1. Juli das Burka-Verbot. Wer sein Gesicht in dem Schweizer Kanton in der Öffentlichkeit trotzdem verhüllt, muss mit einer Strafe von bis zu 10.000 Franken (9.240 Euro) rechnen.... Mehr»
">

Schweinefleischverbot in Kitas und Schulen: Kieler CDU-Fraktion dagegen

So wie bereits in ganz Flensburg gilt in vielen Kitas und Grundschulen Schleswig-Holsteins Schweinefleisch-Verbot. Die CDU-Fraktion fordert eine Beibehaltung von Schweinefleisch im... Mehr»
">

„Bargeldverbot stoppen“-Petition findet Zehntausende Unterstützer

77.000 Unterschriften konnte die Initiative "Bargeldverbot stoppen" bereits sammeln. "Bei diesem grundlegenden Eingriff in die Freiheit geht es nicht um die Bekämpfung von Kriminalität," so die... Mehr»
">

Silvester feiern verboten: Muslimischer Bürgermeister in Indonesien mahnt Bürger

Das Gesetz der Scharia untersagt das feiern des christlichen Neujahrs. Trompeten und Böller seien nicht mit der islamischen Kultur vereinbar. Mehr»
">

Patriotismus-Verbot: Schweizer Lehrerin untersagt Edelweißhemden

Edelweisshemden sorgten an einer schweizer Schule für ein Eklat. Die Hemden mit dem Traditionssymbol der Schweiz sollen von einer Lehrerin als rassistisch bezeichnet worden sein. Schweizer... Mehr»
">

Vorbereitung des Atomwaffenverbots? Deutschland stimmt dagegen!

Die deutsche Regierung behindert das Verbot von Atomwaffen und solidarisiert sich mit den Atomwaffenstaaten. Am 7. Dezember 2015 wurde in der Generalversammlung der UN über vier Resolutionen... Mehr»
">

Dresdens OB prüft Pegida-Verbot – Belgische Politiker wegen „Volksverhetzung“ angezeigt

Nach dem Auftritt von zwei belgischen Politikern am Montag bei Pegida, will Dresdens OB Hilbert ein Verbot der Dresdener Demonstrationen prüfen lassen. Die beiden "Vlaams Belang"-Vertreter Filip... Mehr»
">

EU-Gericht bestätigt Verfassungsrechte Frankreichs: Kopftuch tragen ist kein Menschenrecht

Die Richter sahen es als erwiesen an, dass in Frankreich der Artikel 1 der Verfassung die strikte Trennung von Staat und Religion regele und der französische Staat auch das Recht habe, seine... Mehr»
">

Frankreich: Bürgermeister fordert Islam-Verbot

Ein französischer Bürgermeister forderte öffentlich den Islam in Frankreich zu verbieten. Für die Forderung wurde er seines Amtes enthoben. Mehr»
">

Spanisches „Knebelgesetz“ tritt in Kraft: Demonstrieren ab sofort verboten!

In Spanien ist, trotz massiver Proteste aus der Bevölkerung, ein höchst umstrittenes Anti-Demonstrations-Gesetz in Kraft getreten.  Das Gesetz wird von Gegnern "Knebelgesetz"... Mehr»
">

Russland: Gesetz über „unerwünschte ausländische Organisationen“ verabschiedet

Die Staatsduma in Russland hat am vergangenen Dienstag ein Gesetz über "unerwünschte ausländische Organisationen" verabschiedet. Damit hat die russische Regierung die Möglichkeit, die... Mehr»
">

Länder sammeln neue Beweise für NPD-Verbot

Berlin (dpa) - Im NPD-Verbotsverfahren wollen die Länder dem Bundesverfassungsgericht bald neue Beweise vorlegen. Die Richter verlangen bis zum 15. Mai zusätzliche Belege für eine... Mehr»
">

Das Sechs-Punkte-Programm der Pegida ist eine Aufforderung an die Politik

Trotz islamistischer Terrordrohungen will die Pegida-Bewegung in Dresden weitermachen. "Das Recht auf Versammlungs- und Meinungsfreiheit wollen wir uns nicht nehmen lassen", erklärte die... Mehr»
">

Pressekonferenz zu Demonstrationsverbot in Dresden: Pegida-Demonstranten versammeln sich in anderen Städten Deutschlands

12:36 PM Pegida-Montags-Demo: Trotz der Absage wegen einer Terrordrohung werden sich die Menschen auf den Straßen Dresdens versammeln. Auch in anderen deutschen Städten sind für heute... Mehr»