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Von der Leyen ist die neue Merkel: Deutschlands Medien haben eine neue Hoffnungsträgerin

Am Tag nach der Wahl Ursula von der Leyens zur EU-Kommissionspräsidentin ist in deutschen Leitmedien kaum noch die Rede von Unwägbarkeiten in ihrer Amtszeit als Bundesministerin. Umso höher ist die... Mehr»
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Häme im Netz: Von der Leyen verwechselt europäische Institutionen

Mit einem Fauxpas sorgte Ursula von der Leyen in ihrem Rücktrittsschreiben als Bundesverteidigungsministerin am Montag für Irritationen. Die Politikerin, die heute als EU-Kommissionspräsidentin... Mehr»
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Streit um von der Leyen: Europäische Sozialdemokraten gehen in EU-Personalstreit auf Distanz zur SPD

Die europäischen Sozialdemokraten schließen eine Wahl von Bundesverteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) zur EU-Kommissionschefin nicht aus. Die spanische Fraktionschefin Garcia ging auf... Mehr»
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Wer folgt Andrea Nahles? – Gesetzlich vorgeschriebene, repräsentative Wahlverfahren werden unterlaufen

"Der Versuch, über eine Mitgliederbefragung eine Doppelspitze durchzusetzen, widerspricht dem Organisationsstatut der Partei. Das Verfahren ist insgesamt unzulässig", sagte der Staats- und... Mehr»
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Bürgermeisterwahl Istanbul: İmamoğlu fordert Erdoğan zu Treffen auf – Verliert die AKP ihre langjährige Basis?

Der Erfolg İmamoğlus in Istanbul führt zu der paradoxen Situation, dass linksgerichtete HDP-Kurden, Anhänger der radikal-islamischen „Saadet“ und nationalistische Anhänger der „Grauen... Mehr»
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Görlitz: Wie man mit 18 Prozent Zustimmung Bürgermeister wird – Ein Kommentar

Die Demokratie wird zu einem negativen Machtgeschacher. Die allgemein zu beobachtende Wahlmüdigkeit zeigt auf, dass die etablierten Politiker kaum noch jemanden mit großartigen Konzepten begeistern... Mehr»
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Kramp-Karrenbauer: CDU-Sieg in Görlitz Sieg eines breiten Bündnisses

Die CDU in Sachsen gewinnt nach mehreren Schlappen in Folge das Duell um den Chefsessel im Görlitzer Rathaus - gegen die AfD. Sofort richtet sich der Blick auf den nächsten Termin. Mehr»
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Magnitz zu Bremen-Wahl: Grüne arbeiten an Beugung des Wählerwillens zur CDU-Regierung – Kommt Rot-Rot-Grün?

Nach Informationen, die AfD-Landeschef Magnitz vorliegen, sollen die Grünen daran arbeiten, den Wählerwillen zur Regierungsbildung der CDU zu beugen. Es könnte zu einer Rot-Rot-Grün-Koalition... Mehr»
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Meuthen: „Erstarken des rechtskonservativ-freiheitlichen Lagers“ – Grüne laut Gauland Hauptgegner und Gefahr für Deutschland

In ihrer Bundespressekonferenz nach der Wahl zum Europäischen Parlament zieht die Alternative für Deutschland ein Resümee und schaut nach vorn. Mehr»
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Wahlpannen und Chaos in Bochum und Jena: Wähler fühlen sich „betrogen“

Dem großen Ansturm der Wähler konnten nicht alle Wahllokale Herr werden. Bochum gingen die Stimmzettel aus, in Jena wurden die Wähler trotz stundenlangen Wartens einfach weggeschickt. Mehr»
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Wahlbetrug in Bremerhaven? CDU drängt Bürgerin Briefwahl-Service in Grünehöfe auf

"Es gab selbstverständlich keinen Wahlbetrug." Das sagt CDU-Abgeordneter Turhal Özdal. Doch der Staatsanwaltschaft Bremen liegen Zeugenaussagen vor, die ein anderes Bild vermitteln. Mehr»
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Europawahl-Umfrage: GroKo-Parteien sollten sich auf Denkzettel vorbereiten

Die Parteien der Großen Koalition müssen bei der Europawahl am Sonntag mit einem Denkzettel rechnen: Dem am Donnerstagabend veröffentlichten „Politbarometer“ des ZDF zufolge zeichnen... Mehr»
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Jusos provozieren mit Baseballschläger-Bild auf Facebook

Die Jusos in Berlin veröffentlichten auf Facebook eine Illustration zum Zusammenhalt gegen Nationalisten – notfalls per Baseballschläger. Mehr»
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Hannover: AfD-Politiker beim Aufhängen von Wahlplakaten mehrfach angegriffen

AfD-Lokalpolitiker Reinhard Hirche wurde erneut Opfer eines tätlichen Angriffs in der Öffentlichkeit. Dabei wurde er leicht verletzt. Mehr»
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Exklusiver Vorabdruck: Kein Wahlrecht ohne Wählerführerschein?

Das Buch ist eine völlig neuartige, bisher nie verwendete Form von „Faction“, eine Form politischer Belletristik. Darin werden schonungslose Analysen und pragmatische Lösungsvorschläge mit... Mehr»
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Soros und Koch als Großsponsoren: Poynter ist der weltweite TÜV für die Faktenchecker

Im Vorfeld der Europawahlen hat Facebook mit fünf weiteren sogenannten Faktenchecker-Diensten ein Kooperationsabkommen abgeschlossen. Auch sie mussten sich erst als vertrauenswürdige Anbieter... Mehr»
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Europawahl: Katholiken-Präsident warnt vor Votum für AfD

"Nationales Denken funktioniert nicht mehr", so der Präsident des Zentralkomitees der deutschen Katholiken. Mehr»
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AKK nennt EU „Friedensprojekt“: CDU und CSU starten Wahlkampf mit Kundgebung in Münster

Mit einer Kundgebung in Münster haben die Unionsparteien den Europawahlkampf eröffnet. Die CDU-Chefin bezeichnete die Europäische Union als "Friedensprojekt", dass es gegen autoritäre... Mehr»
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Jürgen Fritz: AfD im Osten auf Platz eins – Union größte Verlierer

Im Osten liegt die AfD vor der CDU auf Platz eins, wie die neuen Daten von Emnid zeigen. Der ganz große Gewinner der letzten eineinhalb Jahre sind Die Grünen, der größte Verlierer die Union. Mehr»
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Weber verärgert: Nehmen Briten an Europawahl teil, sinken seine Mehrheitschancen weiter

Der Spitzenkandidat der EVP für das Amt des EU-Kommissionspräsidenten, Manfred Weber, könnte der Leidtragende einer Brexit-Verschiebung sein. Eine Teilnahme der Briten an der Europawahl und ein zu... Mehr»