THEMA

CO2-Debatte

Regierung unterschätzt das Thema immer noch – Städte fordern mehr Geld im Kampf gegen Fahrverbote

Der Streit zwischen der Bundesregierung und den Kommunen über den Umgang mit Fahrverboten verschärft sich. Die Regierung unterschätze das Thema noch immer, sagte der Präsident des... Mehr»

Tüv soll deutschlandweit Stickoxid-Messstellen überprüfen

Das Bundesumweltministerium will den Tüv beauftragten, relevante Standorte der Stickoxid-Messstellen zu überprüfen. Mehr»

Der CO2-Schwindel (IV): Auch auf dem Mars schmolzen die Polkappen in den letzten 14 Jahren, Pluto erwärmte sich um 2 Grad

Globale Erwärmung oder kosmische Erwärmung? Es kam in den letzten Jahren im gesamten Sonnensystem zu einer Erwärmung. Davon betroffen sind Mars, Jupiter, Pluto und andere Planeten und Monde. So... Mehr»

Die Spontanausladung: Kein Talk in SAT.1 zur Deutschen Umwelthilfe

Ein freundlicher Redakteur von Sat.1 war Feuer und Flamme für Ramin Peymanis Kolumne über das Treiben der Deutschen Umwelthilfe und mit ihm einer Meinung, dass man dem Abmahnverein das Handwerk... Mehr»

ADAC übt scharfe Kritik an automatischer Erfassung von Autokennzeichen

Der ADAC hat eine mögliche automatische Erfassung von Autokennzeichen massiv kritisiert. Mehr»

Auch SPD kritisiert Scheuers Pläne für automatische Fahrverbotskontrolle

Die Kritik an Plänen des Verkehrsministeriums zur Überwachung von Fahrverboten hält an. Der SPD-Innenpolitiker Burkhard Lischka sagt das sei "völlig unverhältnismäßig". Mehr»

Datenschützer und Politiker kritisieren geplante Fahrverbotskontrolle

Die Pläne der Bundesregierung für eine Überwachung der Diesel-Fahrverbote mit Video-Kameras stößt bei Datenschützern und im Bundestag auf starke Vorbehalte. Der Hamburger Datenschützer Johannes... Mehr»

Verkehrsminister Scheuer lässt Brüsseler Dieselgipfel platzen

Ein für kommende Woche geplanter Dieselgipfel in Brüssel findet nach der Absage von Bundesverkehrsminister Andreas Scheuer (CSU) nicht statt. Mehr»

Kein Urteil: Umwelthilfe und Hessen verhandeln nun außergerichtlich über saubere Luft in Darmstadt

Die Deutsche Umwelthilfe (DUH) und das Land Hessen wollen außergerichtlich über mögliche Fahrverbote zur Verbesserung der Luft in Darmstadt verhandeln. Die Verhandlung vor dem Verwaltungsgericht... Mehr»

Parteien streiten um Status der Deutschen Umwelthilfe

Der Angriff auf die Gemeinnützigkeit der Deutschen Umwelthilfe (DUH) sorgt für politischen Streit. Mehr»

Super-GAU: Stickoxid-Ausstoß auf Diesel-Fahrverbotsstraßen in Hamburg sogar gestiegen

Bilanz nach fünf Monate nach der Verhängung von Fahrverboten in zwei Hamburger Straßen: Die Stickoxid-Werte sind überwiegend gestiegen. In der Stresemannstraße war nur für kurze Zeit ein... Mehr»

„Erhebliche verfassungsrechtliche Bedenken“: Hamburgs Datenschützer warnt vor automatischen Kontrollen

Der Hamburger Datenschützer Johannes Caspar hat "erhebliche verfassungsrechtliche Bedenken" gegen die Pläne der Bundesregierung für eine automatische Erfassung von Nummernschildern geäußert. Mehr»

Regierung weist Kritik an geplanten automatischen Fahrverbotskontrollen zurück

Das Bundesverkehrsministerium hat die geplante Änderung des Straßenverkehrsgesetzes zum Zweck der Kontrolle von Fahrverboten verteidigt. "Wir weisen die Kritik zurück", heißt es. Mehr»

Gericht verdonnert Halter von Diesel-Pkw zu Software-Update

Wenn ein Halter eine angeordnete Nachrüstung an seinem Dieselauto verweigert, darf der Betrieb des Wagens untersagt werden, so das Verwaltungsgericht Mainz. Mehr»

Städte gegen automatische Massenüberwachung von Diesel-Fahrern

Bei der Kontrolle von Diesel-Fahrverboten haben die Kommunen vor einer Massenüberwachung von Autofahrern gewarnt. Mehr»

FDP: „Dass die Bundesregierung eine flächendeckende Kennzeichen-Erkennung einführen will, ist wirklich die Krönung“

"Dass die Bundesregierung eine flächendeckende Kennzeichen-Erkennung einführen will, ist wirklich die Krönung", sagt FDP-Fraktionsvize Michael Theurer. Mehr»

Gericht verhandelt über Diesel-Fahrverbot in Darmstadt

Die Bundesregierung versucht mit einem Maßnahmen-Paket, weitere Diesel-Fahrvebote in deutschen Städten zu verhindern. Für Darmstadt und Wiesbaden ist aber zunächst einmal ein Gericht am Zug. Mehr»

Kommunen: Bei schwerster Kriminalität darf die Polizei keine Mautdaten nutzen, für Diesel-Sünder aber ja?

Die Kommunen lehnen eine automatisierte Massenüberwachung von Autofahrern ab. Bei schwerster Kriminalität dürfe die Polizei keine Mautdaten nutzen, für Fahrverbote aber sollten Kennzeichendaten... Mehr»

Polizeigewerkschaft kritisiert Scheuers Massenüberwachungspläne

In der Debatte um eine Kontrolle von Fahrverboten mittels Kameras hat die Gewerkschaft der Polizei scharfe Kritik am Bundesverkehrsminister geübt. Mehr»

Fahrverbotskontrollen: Bundesregierung will Dieselfahrer mit Kameras überwachen – Grüne und FDP dagegen

Die Bundesregierung will alle Dieselfahrer mit Kameras überwachen, um die umstrittenen Fahrverbote zu kontrollieren. Grüne und FDP sind dagegen. Mehr»