Der Deutsche Bundestag.Foto: Soeder/dpa/dpa

Bundestag und Bundesrat stimmen über Kohleausstieg ab

Epoch Times3. Juli 2020 Aktualisiert: 3. Juli 2020 9:00
Bundestag und Bundesrat sollen am Freitag (3.7.) den Weg für den Kohleausstieg freimachen. Die Debatte im Bundestag mit anschließender Abstimmung beginnt um 09.00 Uhr beginnen, danach befasst sich die Länderkammer mit dem Thema.

Bundestag und Bundesrat sollen am Freitag den Weg für den Kohleausstieg freimachen. Die Debatte im Bundestag mit anschließender Abstimmung beginnt um 09.00 Uhr beginnen, danach befasst sich die Länderkammer mit dem Thema. Um 13.30 Uhr wollen sich die Ministerpräsidenten der Kohleländer Brandenburg, Nordrhein-Westfalen, Sachsen und Sachsen-Anhalt bei einer Pressekonferenz äußern.

Dem Ausstiegsgesetz zufolge soll die Nutzung der Energie aus Braun- und Steinkohle bis spätestens Ende 2038 beendet werden. Ein Vorziehen des Ausstiegs auf 2035 bleibt dabei möglich. Die von dem Ende der Braunkohleverstromung besonders betroffenen Länder erhalten laut bereits früher vereinbarten Beschlüssen Strukturhilfen im Volumen von 40 Milliarden Euro. (afp/sua)

Livestream:

Vorläufige Planung der 171. Sitzung des Bundestages:

09:00 Sitzungseröffnung
09:00 Kohleausstieg
10:05 Bürokratieabbau
11:10 Digitalisierung im Gesundheitswesen, Datenschutz
12:15 Änderung des Bundeswahlgesetzes
13:40 Gremienwahl (DIMRG)
13:45 Artgerechte Nutztierhaltung
14:20 Änderung der GO-BT
14:55 Nationale Diabetes-Strategie
15:30 Deutscher Vorsitz im UNO-Sicherheitsrat
16:05 Aktuelle Stunde – Gewaltexzesse in Stuttgart
17:10 Sitzungsende



Gerne können Sie EPOCH TIMES auch durch Ihre Spende unterstützen:

Jetzt spenden!


Kommentare
Liebe Leser,

vielen Dank, dass Sie unseren Kommentar-Bereich nutzen.

Bitte verzichten Sie auf Unterstellungen, Schimpfworte, aggressive Formulierungen und Werbe-Links. Solche Kommentare werden wir nicht veröffentlichen. Viele Kommentare waren bisher schon anregend und auf die Themen bezogen. Wir bitten Sie um eine Qualität, die den Artikeln entspricht, so haben wir alle etwas davon.

Da wir die juristische Verantwortung für jeden veröffentlichten Kommentar tragen müssen, geben wir Kommentare erst nach einer Prüfung frei. Je nach Aufkommen kann es deswegen zu zeitlichen Verzögerungen kommen.

Die Kommentarfunktion wird immer weiter entwickelt. Wir freuen uns über Ihr konstruktives Feedback, sollten Sie zusätzliche Funktionalitäten wünschen an [email protected]


Ihre Epoch Times - Redaktion