„Rettet die Bienen“ erfolgreichstes Volksbegehren der bayerischen Geschichte

Das Volksbegehren zur Artenvielfalt unter dem Motto „Rettet die Bienen“ ist das erfolgreichste Volksbegehren der bayerischen Geschichte. Es trugen sich binnen zwei Wochen rund 1,75 Millionen Menschen oder 18,4 Prozent aller Wahlberechtigten ein, wie der Landeswahlleiter am Donnerstag in München mitteilte. Bisher hatte ein über 50 Jahre zurückliegendes Volksbegehren zur Schulpolitik mit 17,2 Prozent aller Wahlberechtigten die höchste Zustimmungsrate.

Volksbegehren sind Instrumente der direkten Demokratie in Bayern. Daran schließt sich bei einem Erfolg entweder die Zustimmung des Landtags zu den Forderungen der Initiatoren an oder ein Volksentscheid, in dem dann eine einfache Mehrheit reicht. Solch ein Volksentscheid muss nun binnen sechs Monaten erfolgen.

Wie das vorläufige Endergebnis zeigt, holte das Volksbegehren in allen 96 kreisfreien Städten und Landkreisen Bayerns die Mindestbeteiligung von zehn Prozent. Besonders hoch war die Zustimmung mit 26,5 Prozent im Landkreis München, dieser umfasst die Münchner Vororte. In der bayerischen Landeshauptstadt selbst unterschrieben 20,5 Prozent der Wahlberechtigten.

Trotz der Kritik des Bayerischen Bauernverbands holten die Initatoren aber auch in vielen stark ländlich geprägten Landkreisen hohe Zustimmungswerte. Das Volksbegehren fordert mehr Blühwiesen, weniger Pestizide und einen gesetzlich verordneten Ausbau der ökologischen Landwirtschaft. Der Bauernverband fürchtet finanzielle Einschnitte für die Landwirte. (afp)