Städtetag: Diesel-Fahrverbote werden nicht vermieden werden können

Angesichts der Debatte um mögliche Diesel-Fahrverbote in Stuttgart und München bezweifelt der Deutsche Städtetag, dass derartige Fahrverbote vermieden werden können. Städtetags-Hauptgeschäftsführer Helmut Dedy sagte den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Dienstag), er sei derzeit skeptisch, wie es kurzfristig in einigen Städten ohne begrenzte Fahrverbote für bestimmte Dieselfahrzeuge gelingen solle, die Gesundheit der Menschen zu schützen und die Grenzwerte einzuhalten. „Da müssen dann wirklich gute Vorschläge auf den Tisch gelegt werden“, erklärte Dedy.

Er befürchte, dass 2018 nicht überall Fahrverbote vermieden werden können, „da es derzeit 28 Städte und Regionen in Deutschland gibt, die anhaltend Probleme mit zu hohen Stickoxidwerten haben“. Dedy betonte: „Auch wir als Städte wollen Fahrverbote vermeiden.“ Es sei absolut sinnvoll, dass die Länder Bayern und Baden-Württemberg mit den Städten München und Stuttgart gemeinsam nach Lösungen wegen überhöhter Stickstoffdioxidwerte suchen. Zuvor hatten Bundesverkehrsminister Alexander Dobrindt (CSU) und der bayerische Ministerpräsident Horst Seehofer (CSU) pauschale Fahrverbote für Dieselfahrzeuge in Großstädten abgelehnt. In München hatte zuletzt Oberbürgermeister Dieter Reiter (SPD) ein generelles Fahrverbot für Diesel in der Stadt in die Diskussion gebracht. Nach einem Beschluss des Bayerischen Verwaltungsgerichtshofs muss der Freistaat bis Jahresende Pläne für Dieselverbote in der Landeshauptstadt vorlegen. (dts)