Hessen: CDU und Grüne haben neuen Koalitionsvertrag

CDU und Grüne in Hessen haben am Wochenende den Weg für eine Neuauflage ihrer Regierungskoalition in Hessen frei gemacht.

Ministerpräsident Volker Bouffier (CDU) und sein Stellvertreter Tarek Al-Wazir (Grüne) unterzeichneten am Sonntag im Landtag in Wiesbaden den neuen Koalitionsvertrag. Das knapp 200 Seiten starke Werk trägt den Titel „Aufbruch im Wandel durch Haltung, Orientierung und Zusammenhalt“.

Schwarz-Grün wolle die Gesellschaft beieinander halten, sagte Bouffier. Die Koalition werde ihren bewährten Stil beibehalten und „ohne Krawall“ regieren. Al-Wazir sagte, der Vertag trage den Geist von „Vernunft und Leidenschaft“. Die Landesverbände beider Parteien hatten am Samstag dem Vertrag zugestimmt. Die angestrebte Koalition habe eine eindrucksvolle Unterstützung bekommen, sagte Bouffier.

Die Wahl des Ministerpräsidenten und die Vereidigung des Kabinetts sind für den 18. Januar nächsten Jahres geplant, wenn das Parlament zu seiner konstituierenden Sitzung zusammenkommt. Schwarz-Grün regiert seit Anfang 2014 in Hessen. Nach der Landtagswahl vom 28. Oktober ist die Mehrheit des Bündnisses auf einen Sitz geschrumpft. Das funktioniere nur mit viel Disziplin, sagte Bouffier.