Abgas-Skandal: Oberlandesgerichte bearbeiteten letztes Jahr 30.000 Klagen

Knapp sechs Jahre nach Bekanntwerden der Abgasmanipulationen bei Dieselfahrzeugen hält die Prozessflut an deutschen Gerichten gegen Hersteller wie VW und Daimler an.

Dies berichten die Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Montagsausgaben) unter Berufung auf eine aktuelle Umfrage des Deutschen Richterbunds bei den 24 Oberlandesgerichten. Demnach hat die Berufungsinstanz 2020 bundesweit etwa 30.000 neue Fälle verzeichnet. Im Vorjahr waren es rund 40.000 Fälle.

Die meisten Fälle betreffen BMW, VW und Daimler

„Fast sechs Jahre nach dem Auffliegen des Abgasskandals ist ein Ende der gerichtlichen Aufarbeitung noch nicht in Sicht“, sagte der Bundesgeschäftsführer des Richterbunds, Sven Rebehn, den Funke-Zeitungen.

„Trotz Pandemie verzeichneten die Oberlandesgerichte 2020 bundesweit immer noch rund drei Mal so viele neue Diesel-Fälle wie 2018.“ Die meisten Fälle betreffen laut Richterbund den Volkswagen-Konzern sowie die Hersteller Daimler und BMW.

Die ersten vier Monate des laufenden Jahres ergeben laut Richterbund noch kein einheitliches Bild: Mehrere Gerichte meldeten teils deutlich sinkende Zahlen bei Dieselklagen, andere verzeichneten gleichbleibende oder steigende Zahlen.

Stuttgard: 4.800 Berufungsverfahren im letzten Jahr

Die höchsten Zahlen meldet demnach derzeit das Oberlandesgericht Stuttgart, bei dem 2020 mehr als 4.800 Berufungsverfahren in Diesel-Abgasfällen eingegangen sind. In den ersten vier Monaten 2021 verzeichneten die Stuttgarter bereits 2.320 neue Fälle.

Während die Klagezahlen gegen VW auch angesichts der Verjährungsfristen überall mehr oder weniger stark zurückgingen, „häufen sich aktuell die Klageeingänge gegen Daimler“, sagte Rebehn. In Stuttgart habe sich die Fallzahl in den ersten vier Monaten 2021 mit 1.500 gegenüber dem Vergleichszeitraum 2020 fast verdreifacht. (afp)