Brexit: Parlament aufgelöst – Trump und Johnson streben Freihandelsabkommen nach EU-Austritt an

Epoch Times6. November 2019 Aktualisiert: 6. November 2019 9:31
Das britische Parlament hat sich aufgelöst. Damit beginnt die neue offizielle Wahlkampfperiode, bis am 12. Dezember die Briten ein neues Parlament wählen.

Unter dem Glockenturm Big Ben sind in der Nacht zum Mittwoch für gut fünf Wochen die Lichter ausgegangen. Das britische Unterhaus wurde kurz nach Mitternacht (Ortszeit, 1.01 Uhr MEZ) aufgelöst. Am 12. Dezember sollen die Briten ein neues Parlament wählen. Zusammentreten sollen die Abgeordneten dann erstmals wieder am 16. Dezember.

Premierminister Boris Johnson will mit dem vorgezogenen Urnengang das Patt im Brexit-Streit auflösen. Ob ihm das gelingen wird, ist jedoch ungewiss. Obwohl seine Konservativen in den Umfragen führen, ist nicht ausgeschlossen, dass es wieder keiner der beiden großen Parteien für eine absolute Mehrheit reicht.

Zeitgleich mit der Parlamentsauflösung begann in Großbritannien die offizielle Wahlkampfperiode. Dafür gelten in dem Land strenge Auflagen für Parteispenden und Wahlwerbung.

Handelsabkommen USA – Großbritannien nach Brexit

Die USA und Großbritannien streben auch nach der jüngsten Kritik von US-Präsident Donald Trump ein Handelsabkommen nach dem Brexit an. Dies hätten sich Trump und der britische Premierminister Boris Johnson in einem Telefonat am Dienstag versichert, sagte ein Sprecher des Weißen Hauses.

Dabei hätten die beiden Politiker ihr Ziel bekräftigt, die besonderen Beziehungen der beiden Länder durch ein „stabiles“ Freihandelsabkommen für die Zeit nach dem britischen EU-Austritt zu stärken.

Trump hatte am Donnerstag dem britischen Radiosender LBC gesagt, Johnsons mit Brüssel ausgehandelter Brexit-Vertrag mache „in gewisser Hinsicht“ den Abschluss eines Handelsabkommens zwischen den USA und Großbritannien unmöglich.

„Dieser Deal… man kann es nicht machen, man kann keinen Handel treiben“, sagte Trump in dem Telefoninterview mit dem Brexit-Hardliner Nigel Farage, der auf LBC eine eigene Sendung hat.

Im September hatte Trump gesagt, die USA und Großbritannien arbeiteten bereits an einem „großartigen Handelsabkommen“ für die Zeit nach dem Brexit. Großbritannien hofft darauf, durch ein Freihandelsabkommen mit den USA den transatlantischen Warenaustausch zu erhöhen. Dies soll zum Teil den Wegfall europäischer Absatzmärkte durch den EU-Austritt kompensieren. (afp)

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