DIW-Präsident sieht Anstieg der privaten Rücklagen problematisch

Der Präsident des Deutschen Instituts für Wirtschaftsforschung (DIW), Marcel Fratzscher, sieht ein großes Problem im Anstieg der privaten Sparquote. Diese habe sich in den letzten sechs Monaten fast verdoppelt, „da durch Ängste und Sorgen viele Menschen weniger konsumieren und mehr sparen“. Um die Nachfrage zu stärken, schlug der DIW-Chef vor, Menschen mit geringen Einkommen zu entlasten und stärker zu unterstützen.

Konkret nannte Fratzscher Familien, Menschen in Kurzarbeit oder Arbeitslosigkeit und solche die ihre Minijobs verloren haben. Auch seien der Kinderbonus und eine Entlastung bei den Stromkosten für Menschen mit geringen Einkommen wirtschaftlich sinnvolle Maßnahmen. Die vollständige Abschaffung des Solidaritätszuschlags, wie etwa von der FDP gefordert, wäre aus Sicht des DIW-Chefs „wirtschaftlich völlig ineffektiv und teuer, und wäre reine Klientelpolitik“.

Eine positive Zwischenbilanz hingegen zog Fratzscher bezüglich der abgesenkten Mehrwertsteuer. „Die temporäre Senkung der Mehrwertsteuer war wirtschaftlich sinnvoll“, sagte er gegenüber dem „Handelsblatt“ (Montagausgabe). Der große Vorteil der Mehrwertsteuersenkung sei, dass sie sofort umgesetzt werden konnte und alle Bürger davon profitierten, so der Ökonom.

Es könne auch wirtschaftlich durchaus sinnvoll sein, dass Unternehmen die reduzierte Steuer nicht immer an die Kunden weitergeben. Diese heiße jedoch nicht, dass sie nicht effektiv gewesen sei.

Nach Einschätzung von Verbraucherschützern haben zahlreiche Kunden nicht von der Mehrwertsteuersenkung profitiert. Klaus Müller, Chef des Verbraucherzentrale Bundesverbands, sagte, dass viele Unternehmen die Senkung nicht an die Verbraucher weitergegeben hätten. „Das mussten sie aber auch nicht, weil die Bundesregierung kein Unternehmen zur Weitergabe verpflichten konnte”, erklärte Müller. Eine bessere Möglichkeit wäre aber beispielsweise eine stärkere Absenkung der Stromkosten oder ein höherer Kinderbonus gewesen. (dts/sua)