EU und China unterzeichnen Abkommen zum Schutz von Herkunftsbezeichnungen

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Vorbereitung für eine chinesische Teezeremonie.Foto: iStock
Epoch Times14. September 2020

Die EU und China haben ein Abkommen zum Schutz von jeweils hundert geografischen Herkunftsbezeichnungen unterzeichnet. Die EU verpflichtete sich, die korrekte Kennzeichnung von 100 chinesischen Produkten wie Tee- und Reissorten in Europa durchzusetzen. Im Gegenzug werden in China unter anderem Biere aus München, Weine aus Burgund und Wodka aus Polen vor Nachahmung geschützt sein.

Peking und Brüssel hatten das Abkommen bereits vergangenes Jahr vereinbart. Der unterzeichnete Text muss nun noch vom EU-Parlament und dem Rat der Mitgliedstaaten gebilligt werden. Der Kommission zufolge soll das Abkommen Anfang 2021 in Kraft treten.

China war nach Kommissionsangaben im Jahr 2019 mit 14,5 Milliarden Euro der drittgrößte Absatzmarkt für Agrar- und Lebensmittelausfuhren aus der EU. Bei EU-Produkten mit geschützter Herkunftsbezeichnung ist das Land der zweitwichtigste Abnehmer. In der EU gibt es 3.300 geschützte geografische Angaben oder Ursprungsbezeichnungen.

Die Unterzeichnung des Abkommens erfolgte vor einem virtuellen Spitzentreffen der EU mit China. Am Montagnachmittag (14. September) sollen Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU), EU-Ratspräsident Charles Michel und Kommissionschefin Ursula von der Leyen per Videoschalte mit Chinas Präsident Xi Jinping beraten. Themen sind die Corona-Pandemie, der Klimawandel sowie Wirtschafts- und Handelsfragen.

Die Bundesregierung hatte während ihrer EU-Ratspräsidentschaft im zweiten Halbjahr eigentlich einen großen EU-China-Gipfel in Leipzig geplant. Wegen der Corona-Pandemie und Verzögerungen bei der Vorbereitung war das Treffen jedoch abgesagt worden.

Bei ihm wollten beide Seiten insbesondere ein großes Investitionsschutzabkommen vereinbaren. Dieses verzögert sich nun. Ob es noch bis Jahresende geschlossen werden kann, ist offen. (afp/sua)



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