Der Direktor des Nationalen Wirtschaftsrats der USA, Larry Kudlow, spricht am 2. September 2020 in Washington, D. C. vor Reportern vor dem Westflügel des Weißen Hauses.Foto: OLIVIER DOULIERY/AFP über Getty Images

Willkommen zurück: Washington hilft Unternehmen bei Rückkehr aus China

Von 14. September 2020 Aktualisiert: 14. September 2020 14:33
Der Chefökonom des Weißen Hauses, Larry Kudlow, sagt, dass die US-Regierung finanzielle und Kreditanreize schaffen könnte, um die Wiederherstellung der US-Produktion und Arbeitsplätze zu unterstützen.

„Es ist wie der verlorene Sohn in der Bibel; wissen Sie, wir wollen, dass der verlorene Sohn nach Hause zurückkehrt“, sagte Kudlow am 11. September auf der virtuellen Jahreskonferenz der US-amerikanischen Export-Import Bank.

„Und wir werden offene Arme für den verlorenen Sohn haben und ihm oder ihr alle Reichtümer und Belohnungen zukommen lassen, die wir ihm oder ihr geben können“, so Kudlow weiter.

USA wollen Produktion in die Staaten zurückbringen

Die durch die Pandemie verursachten Unterbrechungen in der Lieferkette haben die Notwendigkeit beschleunigt, die Produktion wichtiger Materialien zurück in die Vereinigten Staaten zu bringen.

Neben steuerlichen und gesetzlichen Anreizen kann die Regierung „finanzielle Anreize und Kreditanreize schaffen“, die „zu einem sehr wichtigen Teil unserer allgemeinen makropolitischen Sichtweise geworden sind“, sagte Kudlow.

Er betonte auch die Bedeutung der Export-Import Bank und nannte sie einen Schlüsselfaktor für die Fähigkeit der Vereinigten Staaten, mit China zu konkurrieren.

Die US-Exportkreditagentur kämpfte im vergangenen Jahr um ihr Überleben, als einige republikanische Gesetzgeber die Liquidation der Bank forderten. Kritiker sagen, dass die Bank von den Vereinigten Staaten als Instrument benutzt wird, um Exporte zu subventionieren und hauptsächlich politisch verbundenen Riesenunternehmen zu helfen.

Die Kreditagentur hat jedoch Verbündete im Kongress und in der US-Regierung gewonnen. Im Mai 2019 hat der Senat die Agentur wiederbelebt, indem er Trumps Nominierungen für den Vorstand der Bank bestätigte.

Im Dezember 2019 autorisierte der Kongress die Export-Import Bank erneut für sieben Jahre, die längste Verlängerung in der 86-jährigen Geschichte der Agentur.

Peking spielt nicht nach den Regeln

„Ich war noch nie ein großer Fan von staatlichen Subventionen“, sagte Kudlow. Aber in diesem Fall „denke ich, dass die nationale Sicherheit und die wirtschaftliche und technologische Sicherheit ein hartes Spiel geworden sind – und China spielt nicht nach den Regeln“.

Kudlow kritisierte Peking dafür, dass es eine Reihe von Maßnahmen wie Industriesubventionen und erzwungenen Technologietransfer einsetzt.

Die unfairen und handelsverzerrenden staatlichen Subventionen Chinas sind zu einem großen Problem im Welthandelssystem geworden. In den letzten zehn Jahren haben staatlich subventionierte chinesische Unternehmen in vielen Schlüsselindustrien die Führung übernommen und damit unlauteren Wettbewerb für US-Firmen geschaffen.

Das finanzielle Ausmaß der staatlichen Subventionen Chinas ist nach Ansicht von Experten unbekannt, ebenso wie das Ausmaß der Kosten, die den USA und der Weltwirtschaft durch die Subventionen entstehen.

Die Export-Import Bank startete in diesem Jahr ein China-Programm, welches dazu beitragen soll, die Wettbewerbsbedingungen für US-Exporteure auszugleichen. Das Programm setzt sich zum Ziel, 20 Prozent der Finanzierungsbefugnisse von der Bank für die Unterstützung von US-Unternehmen vorzubehalten, welche direkt mit Exporten aus China konkurrieren.

Die Export-Import Bank hat dieses Jahr gleichfalls ihre Finanzierungsprogramme verstärkt, um US-Exporteuren zu helfen, welche von der durch die Pandemie verursachten Verlangsamung des Welthandels betroffen sind.

Der Originalartikel erschien in The Epoch Times USA (deutsche Bearbeitung von sza)
Originalfassung: Trump Administration Welcomes US Companies Back From China With ‘Open Arms’


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