Linke übt scharfe Kritik am Koalitionsvertrag: Rückkehrrecht in Vollzeit nicht für jeden möglich

Die Linke hat scharfe Kritik an den Plänen von Union und SPD zum Rückkehrrecht von Teilzeit in Vollzeit geübt. So hätten etwa 7,6 Millionen der beschäftigten Frauen und 6,9 Millionen beschäftigte Männer gar keinen Anspruch auf eine Rückkehr, da sie in Betrieben mit bis zu 45 Mitarbeitern arbeiteten, erklärte die Linke am Freitag unter Berufung auf einer Antwort der Regierung auf eine Anfrage der Abgeordneten Jutta Krellmann.

Union und SPD vereinbarten in ihrem Koalitionsvertrag ein Recht auf befristete Teilzeit – in Unternehmen mit mehr als 45 Mitarbeitern soll künftig der Anspruch gelten, nach der Teilzeitphase wieder zur früheren Arbeitszeit zurückzukehren. Außerdem soll es eine „Zumutbarkeitsgrenze“ geben, nur einem von 15 Mitarbeitern soll der Anspruch gewährt werden müssen.

Nach Auskunft des Bundesarbeitsministeriums auf die Fragen der Linken-Abgeordneten arbeiteten zuletzt 39 Prozent aller sozialversicherungspflichtig oder geringfügig Beschäftigten in Betrieben mit maximal 45 Mitarbeitern. Außerdem waren demnach fast drei Millionen Betriebe mit maximal 45 Beschäftigten registriert – das waren rund 96 Prozent aller Betriebe.

Zunächst hatte am Freitagmorgen die „Bild“-Zeitung über die Antwort auf die Linken-Fragen berichtet. Krellmann erklärte dazu, die Koalitionäre hätten die Chance vertan, „einen gesellschaftlichen Wandel herbeizuführen, der die Arbeitszeitwünsche der Beschäftigten in den Mittelpunkt stellt“.

Leidtragende seien besonders Frauen, aber auch immer mehr Männer. Ein Rückkehrrecht sei aber zeitgemäß, daher setze sich die Linke für ein gesetzlich verankertes Rückkehrrecht für alle Beschäftigten ein. (afp)