Rekordbußgeld
Mängel bei Geldwäscheprävention: Bafin verhängt 45 Mio EUR Strafe gegen JPMorgan
Die Bafin hat gegen die US-Investmentbank JP Morgan ein Bußgeld in Höhe von 45 Millionen Euro verhängt. Der Bank wird vorgeworfen, Geldwäsche-Verdachtsmeldungen „systematisch“ nicht rechtzeitig abgegeben zu haben.

Bafin verhängt Rekordbußgeld gegen JP Morgan(Archivbild).
Foto: via dts Nachrichtenagentur
Die Bundesanstalt für Finanzdienstleistungsaufsicht (Bafin) hat gegen die US-Investmentbank JP Morgan ein millionenschweres Bußgeld verhängt. Festgesetzt wurde ein Bußgeld in Höhe von 45 Millionen Euro gegen die in Frankfurt am Main ansässige Tochtergesellschaft des Kreditinstituts, wie die Bafin am Donnerstag in Bonn mitteilte.
Einem Sprecher der Behörde zufolge handelt es sich damit um das höchste je von der Finanzaufsicht gegen ein Kreditinstitut verhängte Bußgeld. Grund dafür sind laut Bafin „Mängel in der Geldwäscheprävention“.
Verdachtsmeldungen „systematisch“ nicht rechtzeitig abgegeben
Hintergrund ist, dass Kreditinstitute im Sinne des Geldwäschegesetzes verpflichtet sind, Aufsichtsmaßnahmen zu ergreifen, um Verstöße gegen aus dem Gesetz resultierende Pflichten zu verhindern, wie etwa die Abgabe von Geldwäsche-Verdachtsmeldungen. Solche Meldungen müssen die Institute erstatten, wenn sie den Verdacht haben, dass eine Transaktion mit Geldwäsche oder Terrorismusfinanzierung im Zusammenhang stehen könnte – und zwar unverzüglich, damit gegebenenfalls weitere Schritte wie etwa ein Einschalten der Strafverfolgungsbehörden eingeleitet werden können.
Im Falle von JP Morgan habe die deutsche Niederlassung ihre Aufsichtspflicht bei internen Prozessen zur Abgabe von Geldwäsche-Verdachtsmeldungen „schuldhaft verletzt“, erklärte die Bafin. Deshalb seien in der Zeit vom 4. Oktober 2021 bis 30. September 2022 „systematisch“ Geldwäsche-Verdachtsmeldungen nicht rechtzeitig abgegeben worden.
Bei systematischen Verstößen wiederum könne sich die Höhe des Bußgeldes „nach dem Gesamtumsatz des Kreditinstituts richten“, führte die Bafin weiter aus. „Dadurch kann es, wie hier, zu sehr hohen Bußgeldern kommen.“(afp/red)
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