Schäuble vor G20-Treffen: „Sind nicht im Krisenmodus“

Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble (CDU) hat trotz der Turbulenzen an den Finanzmärkten und Konjunkturrückschläge vor Panikmache gewarnt. 

„Wir sind nicht im Krisenmodus“, sagte er in Shanghai vor Beratungen der Finanzminister und Notenbankchefs der führenden Industrie- und Schwellenländer (G20).

Dies sehe auch sein US-Kollege Jack Lew so. Schäuble mahnte die Top-Wirtschaftsmächte aber, die bisherigen Beschlüsse der G20 auch konsequent umzusetzen.

„Gerade in Zeiten von so vielen Risiken und so vielen Krisen ist es ganz wichtig, dass man auch ein Stück weit bei dem bleibt, was man sich über die Jahre konsequent als Lehren aus früheren Krisen erarbeitet hat“, betonte der Finanzminister. Es gehe um nachhaltiges Wachstum und Strukturreformen. „Die Geldpolitik kann nicht alle Probleme lösen.“

Die Finanzpolitik müsse „eine unterstützende Rolle spielen“. Aber entscheidend seien Strukturreformen, sagte Schäuble. Auch die Rahmenbedingungen für Investitionen und die Widerstandsfähigkeit der Finanzmärkte müssten verbessert werden.

Schäuble zeigte sich vor den Beratungen der G20-Finanzminister und -Notenbankchefs an diesem Freitag und Samstag in der chinesischen Metropole zuversichtlich, dass Europa die Flüchtlingskrise lösen werde. „Das wird Europa schon schaffen“, sagte er. Er stelle sich schon auf Fragen der G20-Partner zur Situation ein.

Der CDU-Politiker warb zugleich dafür, dass sich auch andere Länder an der Lösung beteiligen, weil die Flüchtlingskrise eines der großen globalen Probleme sei. Deshalb müsse man sich gemeinsam darüber auseinandersetzen.

Die G20 wollen in Shanghai eine gemeinsame Antwort auf die jüngsten Turbulenzen an den Finanzmärkten und die konjunkturellen Rückschläge in vielen Ländern finden. Die Top-Wirtschaftsmächte beraten unter anderem über die jüngsten heftigen Schwankungen an den Börsen, die schwächeren Wachstumsdaten in China und Japan, den Ölpreisverfall sowie die Währungs- und Geldpolitik. Auf der Tagesordnung stehen auch Maßnahmen im Kampf gegen die Terrorismusfinanzierung.

Schäuble hatte vor dem Treffen vor Aktionismus und gegenseitigen Schuldzuweisungen gewarnt. In Shanghai will er erneut für einen Ausstieg aus der Politik des extrem billigen Geldes werben. „Wir wissen, die Situation ist nicht einfach. Also wird es gut sein, dass wir keine neuen Unsicherheiten schaffen, sondern dass wir Kurs halten“, hatte Schäuble zuvor der Deutschen Presse-Agentur gesagt.

Trotz der Finanzmarkt-Turbulenzen und der nach unten korrigierten Wachstumsaussichten sei keine neue globale Finanz- und Wirtschaftskrise zu befürchten: „Dafür sehe ich keine Anzeichen, allen Irritationen der jüngsten Wochen zum Trotz.“

(dpa)

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