Banken-Stresstest hat parlamentarisches Nachspiel

Ausnahmen bei den jüngsten Stresstests für die Deutsche Bank sorgen für erhebliche Verstimmungen zwischen der Europäischen Bankenaufsicht (Eba) und Europaparlament. Eba-Chef Andrea Enria bestreitet in einem Brief an die EU-Volksvertretung, die Deutsche Bank begünstigt zu haben, so das „Handelsblatt“ in seiner Dienstagausgabe. Die Verantwortung für die Bewilligung solcher Ausnahmen liege nicht bei der Eba, sondern bei der EZB-Bankenaufsicht beziehungsweise den nationalen Aufsehern der Nicht-Euro-Staaten, heißt es in dem Schreiben, das der Zeitung nach eigenen Angaben vorliegt.

„Die zuständigen Behörden haben Einmaleffekte für 21 Banken genehmigt“, schreibt Enria. Die Eba habe diese Genehmigung anschließend lediglich bestätigt. Im Europaparlament stößt diese Erklärung auf Kritik. „Mit diesem Vorgehen zerstört die Eba das Vertrauen in die Resultate des Stresstests und in die Stabilität der europäischen Banken“, sagte der finanzpolitische Sprecher der Grünen-Fraktion in der EU-Volksvertretung dem „Handelsblatt“. Bei einer Anhörung am Mittwoch im Wirtschaftsausschuss des Europaparlaments werde sich Enria unangenehmen Fragen stellen müssen. Insgesamt durften 21 Banken beim Stresstest Einmaleffekte infolge von Beteiligungsverkäufen geltend machen, darunter sämtliche italienischen Banken und fast alle spanischen Institute. In Deutschland machten neben der Deutschen Bank die Commerzbank und die Dekabank einen Einmaleffekt geltend, so das „Handelsblatt“. (dts)