Bundesregierung schaltet sich mit „Dringlichkeit“ in den Fall Opel ein

Die Bundesregierung schaltet sich mit „Dringlichkeit“ in den Fall Opel ein. Der vor einem möglichen Verkauf an die französische Automobilgruppe PSA um Peugeot und Citroën stehende Konzern sei „ein innovatives Unternehmen mit langer Tradition am Standort Deutschland“, sagte Regierungssprecher Steffen Seibert am Mittwoch in Berlin. „Und der Bundesregierung ist an einer erfolgreichen Zukunft von Unternehmen und Standorten sehr gelegen.“

Demnach beriet das Bundeskabinett in seiner Sitzung am Mittwoch über die Überlegungen des Opel-Mutterkonzerns General Motors (GM) aus den USA, den deutschen Autobauer an PSA zu verkaufen. Gerade bei der Bedeutung eines solchen Schritts für die mehr als 18.000 Opel-Mitarbeiter in Deutschland werde die Bundesregierung diesen Vorgang begleiten, sagte Seibert.

Nach Angaben der Bundesregierung sind Wirtschaftsministerin Brigitte Zypries, Arbeitsministerin Andrea Nahles (beide SPD), Verkehrsminister Alexander Dobrindt (CSU) sowie das Bundeskanzleramt im Gespräch mit der französischen Regierung sowie mit der Opel-Führung und den Arbeitnehmervertretern. Es sei klar, „dass wir uns mit einiger Dringlichkeit an diese Gespräche machen“, sagte Seibert. Kanzlerin Angela Merkel (CDU) werde über alle Entwicklungen stets informiert.

Die Automobilgruppe PSA bot Merkel nach Angaben eines Konzernsprechers ein Gespräch über die möglichen Übernahme von Opel an. Noch sei keine offizielle Anfrage der PSA-Spitze im Büro Merkels eingegangen, sagte Seibert dazu am frühen Mittwochnachmittag. Gleichwohl sei die Kanzlerin bereit, ebenfalls Gespräche zu führen.

Die Sprecherin von Zypries fügte hinzu, dass es aufgrund des Sitzes von GM in den USA sicherlich auch sinnvoll sei, mit der US-Regierung über den Fall zu sprechen. Ziel der nun laufenden Gespräche sei es, „den weiteren Prozess eng zu begleiten, Informationen und Transparenz herzustellen“. Die Bundesregierung wolle zudem ihre Erwartung verdeutlichen, dass Arbeitsplätze erhalten, Standorte gesichert und betriebliche Vereinbarungen gewahrt werden.

Die Sprecherin wiederholte zugleich die am Dienstag geäußerte Kritik der Wirtschaftsministerin, „dass eine solche Entscheidung an die Öffentlichkeit gelangt, ohne dass vorher mit dem Betriebsrat, IG Metall und den Beschäftigten gesprochen wird“.

Die Gespräche zwischen GM und PSA über die Zukunft von Opel waren am Dienstag bekannt geworden und hatten den deutschen Konzern, die Arbeitnehmer sowie die Landesregierungen überrascht. Seibert sagte, auch die Bundesregierung habe „kurzfristig“ von den Überlegungen erfahren. (afp)