EU beschließt 17 weitere Militär- und Rüstungsprojekte: Die Euro-Drohne

Zur Stärkung der europäischen Verteidigung hat die EU weitere Rüstungs- und Militärprojekte beschlossen. Die EU-Außen- und Verteidigungsminister billigten am Montag 17 weitere Vorhaben. Dazu gehört auch die Entwicklung einer Euro-Drohne, bei der Deutschland die Führung übernehmen will. Bundesverteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) sagte, Europa gehe damit „große Schritte nach vorne“ auf dem „Weg zu einer Armee der Europäer“.

Die EU hatte im vergangenen Jahr eine Stärkung ihrer Verteidigung als Ergänzung zur Nato beschlossen. Damals wurde eine erste Serie von 17 Projekten zur Verbesserung der Ausrüstung und der Zusammenarbeit von Streitkräften auf den Weg gebracht, darunter der Aufbau eines gemeinsamen Sanitätskommandos und von Logistikdrehscheiben für den Transport von Soldaten und Material.

Starker Einsatz von Deutschland nötig

Zu den neuen Projekten gehören nun auch die Entwicklung eines selbstfahrenden Landfahrzeugs, eine verbesserte Variante des Kampfhubschraubers Tiger sowie Initiativen im Bereich von ABC-Kampfstoffen, Cyberabwehr, Navigation und ein Ausbildungszentrum für militärische Geheimdienste. Deutschland übernimmt zudem auch die Führung bei einen Projekt zu Erwerb und Bereitstellung geografischer Daten.

Auf deutsche Initiative hin wird parallel zur militärischen Einsatzfähigkeit nun auch die zivile Krisenprävention und -bewältigung der EU gestärkt. Bundesaußenminister Heiko Maas (SPD) kündigte in Brüssel an, dazu werde in Berlin ein „europäisches Krisenpräventionszentrum“ für die Ausbildung von Personal aufgebaut. Ziel sei es, „dass Krisen nicht weiter eskalieren und gar nicht erst zu großen Konflikten werden“.

Pläne für eine „echte europäische Armee“

1954 waren heutige EU-Mitgliedstaaten mit dem Versuch gescheitert, über die Europäische Verteidigungsgemeinschaft (EVG) eine Europa-Armee zu gründen. Über Jahrzehnte war die Verteidigungspolitik daraufhin kein Thema mehr. Insbesondere das auf die Nato setzende Großbritannien blockierte jegliche Fortschritte. Mit dem geplanten EU-Austritt bekam die Debatte neuen Schwung.

Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) hatte vergangene Woche in einer Rede vor dem Europaparlament Pläne für eine „echte europäische Armee“ unterstützt. Sie kam damit Forderungen von Frankreichs Präsident Emmanuel Macron entgegen. Merkel sprach allerdings von einer „Vision“, die sich in absehbarer Zeit kaum verwirklichen lassen dürfte.

(afp)