Die Klage des Österreichers Max Schrems gegen Facebook landete beim EuGH.Foto: DIETER NAGL/AFP/Getty Images

Facebook-Klage: EuGH prüft Facebook-Datenübermittlung in die USA

Epoch Times8. Juli 2019 Aktualisiert: 8. Juli 2019 22:34
Der Europäische Gerichtshof befasst sich in einer mündlichen Verhandlung damit, ob das Onlinenetzwerk Facebook personenbezogene Daten in die USA übermitteln darf. Hintergrund ist eine Klage des österreichischen Datenschutz-Aktivisten Maximilian Schrems.

Der Europäische Gerichtshof (EuGH) befasst sich am Dienstag (09.00 Uhr) in einer mündlichen Verhandlung damit, ob das Online-Netzwerk Facebook personenbezogene Daten in die USA übermitteln darf. Der österreichische Datenschutz-Aktivist Maximilian Schrems wehrt sich dagegen, dass Facebook in Europa mit Firmensitz in Irland Daten an den Mutterkonzern in den USA weitergibt. Er forderte deshalb von der irischen Datenschutzbeauftragten, alle Datenübermittlungen auszusetzen. Der Oberste Gerichtshof Irlands legte den Fall dem EuGH vor. (Az. C-311/18)

Der bereits seit Jahren mit Facebook streitende Datenschützer Schrems begründet seine Klage damit, dass das Unternehmen in den USA verpflichtet sei, Daten nationalen Behörden wie der Bundespolizei FBI zugänglich zu machen. Die Betroffenen könnten dagegen nicht gerichtlich vorgehen. Facebook macht laut EuGH geltend, dass das Unionsrecht nicht für die Verarbeitung personenbezogener Daten aus Gründen der nationalen Sicherheit gelte. Ein Urteil wird erst in mehreren Wochen erwartet. (afp)


Unterstützen Sie unabhängigen und freien Journalismus

Danke, dass Sie Epoch Times lesen. Ein Abonnement würde Sie nicht nur mit verlässlichen Nachrichten und interessanten Beiträgen versorgen, sondern auch bei der Wiederbelebung des unabhängigen Journalismus helfen und dazu beitragen, unsere Freiheiten und Demokratie zu sichern.

Angesichts der aktuell schwierigen Zeit, in der große Tech-Firmen und weitere Player aus dem digitalen Werbemarkt die Monetarisierung unserer Inhalte und deren Verbreitung einschränken, setzt uns das als werbefinanziertes Nachrichten-Portal unter großen Druck. Ihre Unterstützung kann helfen, die wichtige Arbeit, die wir leisten, weiterzuführen. Unterstützen Sie jetzt Epoch Times indem Sie ein Abo abschließen – es dauert nur eine Minute und ist jederzeit kündbar. Vielen Dank für Ihre Unterstützung!

Monatsabo ab 7,90 Euro Jahresabo ab 79,- Euro

Gerne können Sie EPOCH TIMES auch durch Ihre Spende unterstützen:

Jetzt spenden!


Liebe Leser,

vielen Dank, dass Sie unseren Kommentar-Bereich nutzen.

In letzter Zeit beobachten wir, wie Hacker immer wieder beliebige Nicks verwenden und üble Kommentare unter eben diesen Namen schreiben. Trolle schrecken nicht davor zurück, das Epoch Times Logo als Profilbild sich anzueignen und ebenfalls die Kommentarfunktion auf schlimmste Weise zu missbrauchen.

Aufgrund der großen Menge solcher Angriffe haben wir uns entschieden, einen eigenen Kommentarbereich zu programmieren, den wir gut kontrollieren können und dadurch für unsere Leser eine wirklich gute Kommentar-Umgebung schaffen können.

In Kürze werden wir diese Kommentarfunktion online stellen. Bis dahin bitten wir Sie noch um etwas Geduld.


Ihre Epoch Times - Redaktion