Gabriel sieht erste Hoffnungszeichen im Stahlstreit mit China

Im Streit um Billigstahl aus China sieht Bundeswirtschaftsminister Sigmar Gabriel (SPD) nach seinen Gesprächen mit der chinesischen Regierung in Peking erste Hoffnungszeichen für eine Lösung, aber noch keinen Grund zur Entwarnung. „Natürlich werden wir das Angebot der chinesischen Regierung annehmen und auf allen Ebenen über eine Lösung verhandeln“, sagte Gabriel den Zeitungen der Funke-Mediengruppe: „Es ist aber zu früh für eine Entwarnung, es handelt sich um einen wirklich großen Konflikt.“ Gabriel sagte weiter: „Europa und Deutschland dürfen keinen Zweifel daran lassen, dass wir auf der Seite unserer Stahlarbeiter stehen. Und zwar nicht, weil wir sie vor Wettbewerb schützen wollen – sondern weil wir sie vor unfairem Wettbewerb schützen müssen, mit dem die wettbewerbsfähige und ökologisch saubere Stahlindustrie in Europa durch subventionierten Stahl aus China verdrängt würde.“

Die EU müsse deshalb auch ihre Anti-Dumping-Maßnahmen fortsetzen. Die chinesische Regierung hatte Gabriel bei seinem Besuch in Peking angeboten, mit Deutschland und der EU intensiv über das Stahlproblem zu reden, wie der Minister zuvor berichtet hatte. Gabriel meinte: „Ich würde uns nicht dazu raten, mit dem Druck nachzulassen.“ Erste Anti-Dumping-Zölle habe die EU verhängt, zum ersten Mal in einem Stahlbereich sogar rückwirkend. „17 von 39 Anti-Dumping-Maßnahmen im Stahl richten sich gegen China. Das zeigt die Dimension“, so der SPD-Politiker. Die EU wehre sich also schon, und er habe nicht die Erwartung, dass der Konflikt übermorgen erledigt sei. Bereits in der kommenden Woche werde sich der EU-Handelsministerrat erneut mit dem Problem befassen. Das während seiner Gespräche in Peking unterbreitete Angebot der chinesischen Regierung, über die Probleme jetzt intensiv zu reden, sollten Deutschland und die EU aber nutzen: „Eine Einigung ist besser, als bald in größere Konflikte zu geraten.“ (dts)