Planungen vereinfachen: Ausbau der Stromnetze soll beschleunigt werden

Epoch Times5. April 2019 Aktualisiert: 5. April 2019 12:35
Wegen der langen Planungs- und Genehmigungsverfahren verzögert sich der nötige Ausbau der Stromnetze in Deutschland. Der Bundestag billigte nun ein Gesetz, das die Planungen vereinfachen und damit beschleunigen soll.

Schnellere Genehmigungen und einfachere Planungsverfahren: Der Ausbau der Stromnetze soll Fahrt aufnehmen. Die Zustimmung des Bundestages zum Netzausbaubeschleunigungsgesetz am Donnerstagabend sei ein „großer Erfolg“, der die Energiewende einen „wesentlichen Schritt“ voranbringe, erklärte Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier (CDU).

Der Netzausbau gilt als Voraussetzung für die schrittweise Verlagerung der Stromversorgung hin zu erneuerbaren Energien. Bislang hinkt der Ausbau aber den Planungen hinterher. Ein wesentlicher Grund dafür sind die langen Planungs- und Genehmigungsverfahren.

Vorgesehen ist nun vor allem, die verschiedenen Planungsschritte besser zu verzahnen – so sollen einzelne Verfahrensschritte auch zeitlich überlappend möglich sein, um Zeit zu sparen.

Zudem könnten künftig bestehende Stromleitungen verstärkt und optimiert werden, „ohne dabei Abstriche bei der frühzeitigen und umfassenden Beteiligung der Menschen zu machen“, erklärte Altmaier. „So können wir die dringend notwendige Netzinfrastruktur für eine nachhaltige Stromversorgung ermöglichen.“

Der wirtschafts- und energiepolitische Sprecher der Unionsfraktion, Joachim Pfeiffer (CDU), sprach von einer „guten Nachricht für die Energiewende“. Der beschleunigte Netzausbau sei „dringend erforderlich“, um Zusatzkosten für Verbraucher zu verhindern.

Der Deutsche Bauernverband kritisierte, die im Gesetz geregelten Entschädigungsgrundsätze für die Beanspruchung land- und forstwirtschaftlicher Flächen zum Netzausbau blieben „weit hinter den Erwartungen der Land- und Forstwirte zurück und sind enttäuschend“. Zudem werde die Frage der „erheblichen und dauerhaften“ Einschränkung der landwirtschaftlichen Nutzung vor allem bei großen Erdkabelprojekten nur unzureichend berücksichtigt. (afp)

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