Christine LambrechtFoto: über dts Nachrichtenagentur

Soziale Medien: Lambrecht nennt Regulierung von Internetplattformen „drängender denn je“

Epoch Times7. Januar 2021 Aktualisiert: 7. Januar 2021 15:06

Bundesjustizministerin Christine Lambrecht (SPD) will die Regulierung von Internetplattformen vorantreiben. „Wir werden in Europa verbindliche Pflichten für die Internetplattformen schaffen, um Wahlen zu schützen, Hetze zu löschen und gegen Lügen und Verschwörungsmythen konsequent vorzugehen“, sagte sie dem „Handelsblatt“. „Das ist drängender denn je.“

Ziel sei es, die Demokratien vor Hetzern zu schützen, die im Internet zu Hass und Gewalt aufstachelten, führte Lambrecht aus.

Sie erklärt, die Bilder des „erstürmten Kapitols“ seien ein Weckruf. Rassismus, Antisemitismus sowie Hass auf Demokratie und Medien müssten „mit aller Kraft“ bekämpft werden. Demokraten müssten sich „Lügen und Hetze entgegenstellen“ und der Rechtsstaat müsse die demokratischen Institutionen konsequent schützen. (afp)



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