„Spiegel“: Deutsche Staatsanwaltschaft ermittelt gegen Zuckerberg

Die deutsche Justiz geht laut „Spiegel“ erstmals gegen US-Facebook-Manager vor: Die Staatsanwaltschaft München I hat gegen führende Verantwortliche des Internetkonzerns ein Ermittlungsverfahren wegen Volksverhetzung eingeleitet, schreibt das Nachrichtenmagazin in seiner am Samstag erscheinenden Ausgabe. Unter den Beschuldigten seien demnach Firmengründer Mark Zuckerberg, Geschäftsführerin Sheryl Sandberg sowie der Europa-Cheflobbyist Richard Allan und dessen Berliner Kollegin Eva-Maria Kirschsieper. Ausgelöst habe das Verfahren eine Strafanzeige eines Würzburger Anwalts, in der den Managern des Internetriesen vorgeworfen wird, Mordaufrufe, Gewaltandrohungen, Holocaustleugnung und andere Delikte zu dulden, schreibt der „Spiegel“ weiter.

Facebook sei demnach verpflichtet, rechtswidrige Inhalte umgehend von seinen Seiten zu entfernen, wenn es davon Kenntnis erhält. Der Anzeige liegt laut des Nachrichtenmagazins eine Liste von Fällen bei, die zeigen würden, dass das Unternehmen auch nach wiederholter Aufforderung entsprechende Beiträge nicht lösche: Meist reagiere Facebook nicht oder erkläre die Beiträge für unbedenklich. Eine Anzeige bei der Staatsanwaltschaft Hamburg gegen Zuckerberg, Sandberg und weitere Spitzenmanager war Anfang des Jahres noch folgenlos geblieben, weil sich die Beschuldigten, so die Begründung, außerhalb des Zuständigkeitsbereichs der deutschen Justiz aufhielten. (dts)