Tiktok will Trumps Verbot gerichtlich stoppen

Epoch Times19. September 2020 Aktualisiert: 20. September 2020 8:10
Tiktok will ihre von US-Präsident Trump verfügte Löschung aus App-Stores gerichtlich stoppen lassen. Gemeinsam mit dem Mutterkonzern Bytedance legte Tiktok Beschwerde bei einem Gericht in Washington ein.

Die chinesische Videoplattform Tiktok will ihre von US-Präsident Donald Trump verfügte Löschung aus App-Stores gerichtlich stoppen lassen. Trumps Entscheidung, dass Nutzer in den USA sich Tiktok ab Sonntag nicht mehr herunterladen dürften, sei aus „politischen Gründen“ getroffen worden und nicht wegen einer wirklichen Bedrohung der nationalen Sicherheit, hieß es in einer Beschwerde, die Tiktok und sein chinesischer Mutterkonzern Bytedance am Freitagabend (Ortszeit) bei einem Gericht in Washington einreichten.

Trumps Vorgehen verstoße gegen das in der US-Verfassung verbriefte Recht auf Meinungsfreiheit, argumentieren die Beschwerdführer. Auch der Grundsatz auf gerechte Verfahren werde verletzt. Wenn das Verbot, sich Tiktok herunterzuladen, tatsächlich in Kraft trete, würde dies die geschäftlichen Aktivitäten von Tiktok in den USA „unumkehrbar“ zunichte machen, legten Tiktok und Bytedance dar.

Herunterladen von Tiktok und Wechat wird gesperrt

Die US-Regierung hatte am Freitag angekündigt, ab Sonntag das Herunterladen von Tiktok sowie der bei chinesischsprachigen Nutzern beliebten Messenger-App Wechat über die App-Marktplätze von Google und Apple zu sperren. Das Handelsministerium in Washington begründete die Entscheidung mit Gefahren für die nationale Sicherheit.

Trump verdächtigt Tiktok der Spionage für die Kommunistische Partei Chinas. Was bei vielen chinesischen Unternehmen tatsächlich zutrifft, da Peking von den in Chinas ansässigen Firmen verlangt, von der Partei geforderte Informationen preiszugeben. Bytedance bestreitet für die KP Chinas zu spionieren.

Für die mehr als hundert Millionen Tiktok-Nutzer in den USA, die die App bereits installiert haben, bedeutet der Bann, dass sie von Sonntag an keine Updates mehr herunterladen können. Die App selbst sollen sie aber noch bis zum 12. November nutzen können. Für Wechat gilt bereits ab Sonntag ein Verbot.

Die Schonfrist für Tiktok soll einen Verkauf der App an ein US-Unternehmen ermöglichen. Entsprechende Verhandlungen mit dem US-Technologieriesen Microsoft hatten zunächst nicht zu einem Ergebnis geführt. Zuletzt galt der Softwarekonzern Oracle als möglicher Käufer.

Peking beschwerte sich über das Vorgehen der US-Regierung gegen Tiktok und drohte mit Gegenmaßnahmen. Am Samstag setzte die KP Chinas einen Mechanismus für Strafmaßnahmen gegen ausländische Unternehmen in Kraft, sollten diese die „nationale Sicherheit“ der Volksrepublik bedrohen. Der Schritt zielt nach Ansicht von Beobachtern klar auf US-Unternehmen ab. (afp/so)

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