Verdi fordert Abschaffung von Scheinselbstständigkeit

Die Dienstleistungsgewerkschaft Verdi hat einen verstärkten Kampf gegen die Ausbeutung durch Scheinselbstständigkeit gefordert.

„Dem Missbrauch von Selbstständigkeit muss ein Riegel vorgeschoben werden“, sagte der Verdi-Vorsitzende Frank Werneke der Deutschen Presse-Agentur in Berlin. „Mindeststandards wie der gesetzliche Mindestlohn werden derzeit in erheblichem Umfang durch konstruierte Selbstständigkeit unterlaufen.“

Der Verdi-Chef kritisierte: „Bestimmte Geschäftsmodelle in der Plattformökonomie wie manche Kurier- und Lieferdienste basieren auf Scheinselbstständigkeit.“ Das gehöre abgeschafft.

„Helfen würde zum Beispiel eine Umkehrung der Beweislast“, forderte Werneke. „Dazu müsste grundsätzlich unterstellt werden, dass derartige Plattformen sozialversicherungspflichtige Beschäftigung anbieten.“

Gegebenenfalls müsste durch die Plattform nachgewiesen werden, dass es sich tatsächlich um echte Selbstständigkeit handele. „Die Umkehr der Beweislast hätte zur Folge, dass sich die Menschen nicht mehr in eine sozialversicherungspflichtige Beschäftigung einklagen müssten“, so der Gewerkschaftschef.  (dpa)

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Gewerkschaften wurden ursprünglich von Mitgliedern der Arbeiterklasse mit geringen oder gar keinen Fähigkeiten gegründet, um mit dem Management zu verhandeln. Bis zu einem gewissen Grad ist eine Gewerkschaft dazu in der Lage, Konflikte zwischen Arbeitern und Kapitalisten zu klären und aufzulösen. Später gelangten kommunistische Faktoren in die Gewerkschaften und machten diese zu einem Werkzeug zur Förderung kommunistischer Bewegungen und Strategien.

Kurzfristig sind Gewerkschaften vielleicht dazu in der Lage, den Arbeitnehmern kleine Vorteile zu verschaffen. Aber langfristig und aus wirtschaftlicher Sicht sind die Arbeiter die wahren Opfer der Gewerkschaften. Denn wenn kapitalistische Unternehmen zerfallen, verlieren die Arbeiter am meisten: ihren Arbeitsplatz und ihren Lebensunterhalt. Nach außen hin setzen sich die Gewerkschaften für die Interessen der Arbeitnehmer ein. In Wirklichkeit untergraben sie die industrielle Wettbewerbsfähigkeit der Unternehmen.

All dies wird durch die Monopolstellung der Gewerkschaften am Arbeitsmarkt noch verstärkt. Sie führt teilweise zu übermäßig harten Forderungen. Unternehmen, die diese Forderungen nicht erfüllen, werden dann mithilfe von Streiks und Protesten bekämpft, was wiederum der Wirtschaft abträglich ist.

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