Wikipedia Deutschland verteidigt Abschaltung der Webseite für einen Tag

Der Förderverein Wikimedia hat die Abschaltung von Wikipedia Deutschland am Donnerstag verteidigt. „Das ist das drastischste Mittel, das wir zur Verfügung haben um auf etwas hinzuweisen“, sagte der Leiter für Politik und Recht bei Wikimedia, John Weitzmann, in der Sendung „Radiowelt am Morgen“ im Sender Bayern 2. Weitzmann hofft, dass die europäische Urheberrechtsreform in Brüssel noch abgeändert wird, da sie in der jetzt vorgeschlagenen Form durchaus auch nichtkommerzielle Plattformen im Internet wie Wikipedia empfindlich treffen könne.

Es sei immer noch nicht klar, ob für solche Plattformen Ausnahmeregeln gelten werden, sagte Weitzmann. „Der ganze Ansatz über Ausnahmeregelungen, die im jetzigen Entwurf sehr lückenhaft sind, ist sehr schwierig. Es ist ein bisschen so, also ob man mit der Schrotflinte auf alle Plattformen schießt, und vorher ein paar schusssichere Westen verteilt. Das ist weder zukunftssicher noch bietet der Entwurf Rechtssicherheit.“ Wikipedia Deutschland könne dann für Bilder und Videos haftbar gemacht werden, die User ohne urheberrechtliche Erlaubnis auf die Plattform stellen.

Weitzmann betonte, die Abschaltung von Wikipedia am Donnerstag bleibe „erstmal eine einmalige Sache“. „Das wird in Zukunft nicht der Standard werden. Wir werden dadurch keine politische Plattform werden.“

Mit der Urheberrechtsreform sollen Internet-Plattformen verpflichtet werden, Inhalte zu entfernen, für die von den Urhebern keine Lizenz erteilt wurde. Ausgenommen werden sollen Firmen, die seit weniger als drei Jahren bestehen, deren Jahresumsatz weniger als zehn Millionen Euro beträgt und deren Nutzerzahl unter fünf Millionen pro Monat liegt.

Unternehmen, die über diesen Schwellen liegen, müssen hochgeladene Inhalte nach von den Lizenzinhabern bereitgestellten Listen blockieren und verhindern, dass nicht genehmigte Werke wieder auf ihrer Plattform erscheinen. Auch wenn sie in der Richtlinie nicht vorgeschrieben sind, lässt sich dies in der Praxis wegen der Datenmengen nur mit den umstrittenen Upload-Filtern erreichen, die vielfach als Mittel für Zensur kritisiert werden. (afp)