Verkehrsminister Scheuer mahnt im Bahn-Tarifkonflikt zu Besonnenheit

Bundesverkehrsminister Andreas Scheuer (CSU) ruft die Parteien im Tarifkonflikt der Bahn zur Besonnenheit auf. „Gerade jetzt brauchen wir ein Miteinander“, sagte er der „Welt am Sonntag“. Und weiter: „Die Corona-Zeit hat die Bahn hart getroffen.“

Die Gewerkschaft der Lokomotivführer (GDL) will am Dienstag das Ergebnis ihrer Urabstimmung über eine Arbeitsniederlegung bei der Deutschen Bahn bekannt geben.

GDL-Chef: 90 Prozent Ja-Stimmen wahrscheinlich

GDL-Chef Claus Weselsky rechnet mit einem klaren Votum für einen Streik. „Unheimlich viele Mitglieder haben bei der Urabstimmung ihre Stimme abgegeben, ich gehe von einer Zustimmung zum Arbeitskampf oberhalb von 90 Prozent aus“, sagte er der „Welt am Sonntag“.

Nach der möglichen Dauer eines Ausstandes der Lokführer gefragt antwortete Weselsky: „Mir ist keine Limitierung bekannt, wie lange ein Streik dauern könnte.“ Bahn-Personalvorstand Martin Seiler kündigte an, dass der Konzern sich gegebenenfalls juristisch gegen den Streik der GDL zur Wehr setzen wird. „Man muss sich schon die Frage stellen, ob ein Streik in diesem Fall verhältnismäßig ist“, sagte er der Zeitung.

Alle Beteiligten müssten sich an die „Spielregeln“ halten. „Sollte es der GDL um rechtswidrige Forderungen gehen, würden wir gegen einen Streik vorgehen.“ Die Bahn wirft den Lokführern vor, dass es bei dem Konflikt nicht um eine klassische Auseinandersetzung um höhere Löhne oder Arbeitszeiten gehe, sondern um die Anwendung des Tarifeinheitsgesetzes. (dts)