Bundesrat für Rückkehr zur Meisterpflicht

Der Bundesrat hat sich für eine Rückkehr zur Meisterpflicht in vielen Handwerksberufen ausgesprochen.

Die Länderkammer stimmte einem entsprechenden Antrag Bayerns zu. Darin wird die Bundesregierung gebeten, den verpflichtenden Meisterbrief in allen Handwerken wieder einzuführen, bei denen es fachlich geboten und europarechtlich möglich sei.

Im Jahr 2004 war in mehr als 50 Handwerksberufen die Meisterpflicht weggefallen, darunter in Berufen wie Fliesenleger, Parkettleger, Rollladen- und Jalousienbauer, Gold- und Silberschmied und Orgelbauer.

Der Zentralverband des Handwerks will dies seit langem wieder ändern. Handwerkspräsident Hans Peter Wollseifer hatte gesagt, eine Wiedereinführung der Meisterpflicht in bisher zulassungsfreien Gewerken werde zu mehr Wettbewerbsgerechtigkeit und fairen Marktbedingungen führen. Im Handwerk gebe es eine zunehmend Zahl von Solo-Selbstständigen, dies führe zu großen Problemen.

Bayerns Wirtschaftsminister Hubert Aiwanger (Freie Wähler) sagte im Bundesrat, die Abschaffung der Meisterpflicht in vielen Gewerken sei zu einem „Bumerang“ geworden. Bei Fliesenlegern zum Beispiel sei zwar die Zahl der Betriebe „explosionsartig“ gestiegen, dies sei aber zulasten der Qualität gegangen. Außerdem werde weniger ausgebildet.

Der parlamentarische Staatssekretär im Bundeswirtschaftsministerium, Thomas Bareiß (CDU) sagte im Bundesrat, die Koalition prüfe derzeit wie im Koalitionsvertrag vereinbart eine Rückkehr zur Meisterpflicht in bestimmten Berufen. Dies müsse aber im Einklang mit EU-Recht stehen. (dpa)