LKW-Maut ist sprudelnde Milliardenquelle – Doch wie viel zahlte der Bund eigentlich?

Epoch Times10. Januar 2020 Aktualisiert: 10. Januar 2020 13:56
Die Lkw-Maut ist eine zuverlässig sprudelnde Milliardenquelle für Investitionen in die Straßen. Vor einem Jahr fiel die Entscheidung, das System zu verstaatlichen. Doch wie viel kostete das eigentlich?

Für die Übernahme des Lkw-Mautbetreibers Toll Collect hat der Bund rund 87 Millionen Euro als Kaufpreis gezahlt.

Wie die Deutsche Presse-Agentur vom Bundesverkehrsministerium erfuhr, wurde die Summe inzwischen von einer Wirtschaftsprüfungsgesellschaft ermittelt und aus dem Haushalt 2019 beglichen.

Ressortchef Andreas Scheuer (CSU) hatte sich vor einem Jahr für die Verstaatlichung des Unternehmens entschieden, das die Lkw-Maut auf Bundesstraßen und Autobahnen betreibt. Der Kaufpreis war zunächst nicht genannt worden.

Der Bund hatte Toll Collect – ein Gemeinschaftsunternehmen von Daimler, Telekom und des französischen Autobahnbetreibers Cofiroute – nach Auslaufen des Betreibervertrags im Herbst 2018 übernommen. Dies war eigentlich nur bis zu einem Weiterverkauf an neue private Betreiber geplant.

Im Januar 2019 entschied Scheuer dann aber, das Unternehmen auf Dauer zu behalten, da der Betrieb in staatlicher Regie wirtschaftlicher sei. Anlagen von Toll Collect sollten außerdem beim Betrieb der inzwischen gescheiterten Pkw-Maut mitgenutzt werden.

Kaufpreis erst niedriger geschätzt

Den Kaufpreis hatte das Verkehrsministerium zuerst etwas niedriger geschätzt, wie es auf Anfrage weiter hieß. So seien im Rahmen der Haushaltsaufstellung zunächst 48 Millionen Euro angesetzt worden.

Der nunmehr ermittelte höhere tatsächliche Kaufpreis ist demnach auf Steuereffekte zurückzuführen, durch die sich auch das Eigenkapital von Toll Collect erhöhte – dieses war wie vertraglich vorgesehen Bemessungswert für den Kaufpreis. Die Haushaltsberichterstatter des Bundestags seien informiert worden, erläuterte das Ministerium.

Die Lkw-Maut bringt dem Bund mittlerweile rund sieben Milliarden Euro pro Jahr für Investitionen in Autobahnen und Bundesstraßen ein.

Wegen der zu späten Einführung der Nutzungsgebühr 2005 hatten sich der Bund und die damaligen Toll-Collect-Gesellschafter einen 14 Jahre langen Rechtsstreit geliefert. Im Mai 2018 gab es dann aber eine Einigung auf einen Vergleich – der Bund bekommt daraus 3,2 Milliarden Euro. (dpa)

Mögen Sie unsere Artikel?
Unterstützen Sie EPOCH TIMES
HIER SPENDEN

Eine Buchempfehlung vom Verlag der Epoch Times

Wer hat die Weltherrschaft? Wir leben in einer Zeit des Umbruchs. Immer klarer wird, dass die Geschichte der Menschheit nicht so ablief, wie sie heutzutage gelehrt wird. Das Buch „Wie der Teufel die Welt beherrscht“ gibt die lange gesuchten Antworten.

„Kapitalismus abschaffen“? „Wohnungsgesellschaften enteignen“? Familie auflösen? Keinen Wohlstand und keine Kinder mehr wegen des Klimas? Frühsexualisierung? Solche Gedanken sind in Politik, Medien und Kultur populärer denn je. Im Kern drücken sie genau das aus, was einst schon Karl Marx und seine Anhänger der gesamten Menschheit aufzwingen wollten.

Der Kommunismus hat im 20. Jahrhundert hunderte Millionen Menschen physisch vernichtet, heute zielt er auf ihre Seelen. Bei vielen Menschen blieb glücklicherweise die der menschlichen Natur innewohnende Güte erhalten – was den Menschen die Chance gibt, sich vom Einfluss des „Gespenst des Kommunismus“ zu befreien.

Hier weitere Informationen und Leseproben.

ISBN Band 1: 978-3-9810462-1-2, Band 2: 978-3-9810462-2-9, Band 3: 978-3-9810462-3-6, Drei Bände 1-3: 978-3-9810462-6-7. Einzeln kostet jeder Band 19,90 Euro (zzgl. 2,70 Euro Versandkosten), alle drei Bände gemeinsam sind im Moment noch zum Sonderpreis von 50,50 Euro (kostenloser Versand innerhalb Deutschlands) zu erwerben. Das Buch hat insgesamt 1008 Seiten und über 1200 Stichworte im Indexverzeichnis.

Bestellmöglichkeiten: Das dreibändige Buch ist sofort erhältlich in unserem neuen Online-Buch-Shop, bei Amazon oder direkt beim Verlag der Epoch Times – Tel.: +49 (0)30 26395312, E-Mail: [email protected]

Das Buch gibt es auch als E-Book und als Hörbuch

Das E-Book gibt es in den Formaten PDF, EPUB oder MOBI. Das Hörbuch bieten wir im MP3-Format zum Download an. Einzeln kostet jeder Band 17,90 Euro, alle drei Bände sind im Moment noch zum Sonderpreis von 43,00 Euro zu erwerben. E-Books und Hörbücher sind in unserem neuen Online-Buch-Shop oder direkt beim Verlag der Epoch Times bestellbar – Tel: +49 (0)30 26395312, E-Mail: [email protected]