Wirtschaftliche Entwicklung: Merkel sieht Herausforderungen

Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) sieht angesichts eingetrübter Konjunkturaussichten große Herausforderungen für die wirtschaftliche Entwicklung Deutschlands.

Merkel sagte in ihrem am Samstag veröffentlichten wöchentlichen Video-Podcast, Deutschland stehe derzeit zwar wirtschaftlich „recht gut“ da: „Gleichzeitig wissen wir aber, dass sich das Umfeld global durchaus eintrübt und eine Menge Herausforderungen zu bewerkstelligen sind und deshalb müssen wir natürlich achtsam sein, damit sich der seit zehn Jahren andauernde Aufschwung auch wirklich fortsetzt.“

Am kommenden Mittwoch legt der Sachverständigenrat zur Begutachtung der gesamtwirtschaftlichen Entwicklung sein Jahresgutachten vor. Die Bundesregierung hatte zuletzt wie auch führende Institute ihre Wachstumsprognose für das laufende und das kommende Jahr gesenkt. Ein Grund ist das eingetrübte weltwirtschaftliche Klima, das den deutschen Export belastet.

Merkel sagte, Deutschland sei zum einen sehr stark im Export, auf der anderen Seite habe aber auch die wirtschaftliche Entwicklung an Dynamik gewonnen durch innenpolitische Entscheidungen und eine Zunahme des Konsums. Die Arbeitslosigkeit sei so gering wie seit 1980 nicht mehr: „All das sind gute Dinge, aber auf der anderen Seite wissen wir, dass die Welt nicht schläft und deshalb müssen wir natürlich uns auch weiter anstrengen.“

Als Herausforderungen der Zukunft nannte die Kanzlerin an erster Stelle die Digitalisierung. Vor allem asiatische Länder wie entwickelten sich sehr dynamisch. „Deshalb ist es wichtig, dass die Bundesregierung jetzt eine Strategie für die Digitalisierung vorlegt und auch einen Fahrplan für die Arbeiten im Rahmen der Künstlichen Intelligenz.“ Merkel verwies auch auf Pläne der Koalition für eine steuerliche Forschungsförderung für mittelständische Unternehmen. Die Spitzenverbände der Wirtschaft verlangen seit langem steuerliche Entlastungen für deutsche Unternehmen. Sie verweisen auf Unternehmenssteuer-Reformen in den USA und anderen Ländern. (dpa)